Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 472

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 472 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 472); triebsärzte bzw. der Leiter betrieblicher Gesundheitseinrichtungen wurde erhöht. Ihre Tätigkeit ist eng mit der Leitung der Betriebe, Kombinate, Genossenschaften und Einrichtungen zu verbinden. Sie sind verpflichtet, über die Ergebnisse des Wirkens der Betriebsgesundheitseinrichtungen vor den Werktätigen und den betrieblichen Gewerkschaftsleitungen Rechenschaft zu legen (§ 8 Abs. 5 Betr.Ges.-VO). Die Räte der Bezirke und Kreise leiten, planen und organisieren das Betriebsgesundheitswesen in den Bezirken und Kreisen auf der Grundlage zentraler staatlicher Plankennziffern und unter Berücksichtigung der Entwicklung des Gesundheitszustandes der Werktätigen, der volkswirtschaftlichen Erfordernisse und der arbeitshygienischen Situation in den Betrieben. Die Leiter von Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens, wie der Betriebspolikliniken und Betriebsambulatorien, sind dem Kreisarzt unmittelbar unterstellt. Der Kreisarzt kann Leiter von Betriebssanitätsstellen dem Leiter einer Betriebspoliklinik oder eines Betriebsambulatoriums unterstellen. Die Arbeitshygieneinspektion ist für die Anleitung und Kontrolle der Betriebe bei der Verwirklichung der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Arbeitshygiene sowie für die Anleitung und Kontrolle der Gesundheitseinrichtungen hinsichtlich der arbeitsmedizinischen Betreuung verantwortlich. Die Aufgaben werden wahrgenommen von der Arbeitshygieneinspektion des Ministeriums für Gesundheitswesen sowie von den Arbeitshygieneinspektionen der Räte der Bezirke und Kreise. In Kreisen ohne Arbeitshygieneinspektionen werden die Aufgaben von der Inspektion des jeweiligen Rates des Bezirkes verwirklicht. Als staatliche Inspektionen verfügen die Arbeitshygieneinspektionen über die notwendigen Befugnisse, vor allem über Kontrollrechte gegenüber den Betrieben (§ 15 Betr.Ges.-VO). Die staatliche Leitung des Gesundheitsschutzes in der DDR stützt sich auf die breite Mitwirkung der Bürger. Eine wichtige Rolle spielt dabei das Deutsche Rote Kreuz der DDR (DRK der DDR). Es ist eine durch Entscheidung des Ministerrates8 gegründete gesellschaftliche Organisation. Das DRK der DDR vereinigt auf freiwilliger Grundlage Bürger mit dem Ziel, einen Beitrag zur Verbesserung der medizinischen Betreuung, zur Hilfeleistung für die Bevölkerung im Katastrophen-und Verteidigungsfalle sowie zur Erfüllung humanistischer Grundsätze und Aufgaben des Internationalen Roten Kreuzes zu leisten. Die Aufgaben des DRK der DDR, sein Organisationsaufbau und seine Leitung sind in einer Satzung geregelt.9 Diese gründet sich auf die Verfassung der DDR, die Gesetze und anderen Rechtsvorschriften sowie die Grundsätze der Internationalen Rotkreuzkonferenzen und die Genfer Abkommen zum Schutze der Kriegsopfer. Zu den Aufgaben des DRK der DDR gehören insbesondere die Ausbildung von Hilfskräften, die Erste-Hilfe-Leistung bei Unglücksfällen, Sport- und Kulturveranstaltungen, Massenkundgebungen sowie bei Katastrophen und im Verteidigungs- 8 Vgl. § 1 VO über die Bildung der Organisation „Deutsches Rotes Kreuz" vom 23.10. 1952, GBl. 1952 Nr. 150 S. 1090; 2. VO über das Deutsche Rote Kreuz vom 20.8.1959, GBl. I 1959 Nr. 50 S. 667, i. d. F. der 3. VO über das Deutsche Rote Kreuz vom 21.10. 1966, GBl. II 1966 Nr. 125 S. 789, und des Anpassungsgesetzes vom 11.6.1968, GBl. I 1968 Nr. 11 S. 242. 9 Vgl. „Satzung des Deutschen Roten Kreuzes der DDR Beschluß des VIII. Kongresses des DRK vom 13.11.1976", in: Dokumentensammlung des DRK der DDR. 472;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung -und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Ausgehend davon, daß - die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Mensbhenhandelse Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Ricfitlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum zu ermöglichen, Dadurch konnte eine umfassende Darstellung erlangt werden, die in konkreten Fällen in der Beschuldigtenvernehmung nicht zu erreichen war.