Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 411

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 411 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 411); Werktätigen. Siesprgen für die ständige Verbesserung der Wohnbedingungen der Bevölkerung und förderiT damit auch die ЕпІѵЛШПЩПіег--аогіа1і8Ййіе bebens-weise. Dazu obliegt ihnen wr aflem die Le№mjg und Planung dësTcompléxen WofiT" nungsbaus, der Modernisierung des Wohnraumes und der Baureparaturen, die Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus und des Eigenheimbaus sowie die Vergabe und Nutzung des Wohnraumes entsprechend den Grundsätzen des sozialistischen Staates. Das Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe regelt - differenziert für die einzelnen Leitungsebenen - die Aufgaben, Rechte und Pflichten der örtlichen Organe zur Verwirklichung der sozialistischen Wohnungspolitik. Die grundlegenden Entscheidungen zur Verwirklichung der sozialistischen Wohnungspolitik in den Territorien treffen die örtlichen Volksvertretungen ausgehend von den Beschlüssen der Partei der Arbeiterklasse sowie den zentralen staatlichen Festlegungen. So beschließen die zuständigen Volksvertretungen z. B. die Generalbebauungspläne für die Städte. Auf der Grundlage der Beschlüsse ihrer Volksvertretungen haben die örtlichen Räte der einzelnen Ebenen vor allem folgende Aufgaben und Befugnisse wahrzunehmen : Beim Rat des Bezirkes liegt das Schwergewicht der Tätigkeit auf der Festlegung von Grundsätzen für die Leitung und Planung des komplexen Wohnungsbaus, für die blmungrtschaft unWoSterâmÔenkgrîâ GöVr.'Der-Rardes Bezirkes ist dafür“veranfwofflich7Tlafr-die-Einheitlichkeit und Komplexität der Leitung und Planung auf wohnungspolitischem Gebiet durch alle dafür zuständigen Organe bis zu den Städten und Gemeinden durchgesetzt wird. Daher faßt er zur Leitung und Planung des komplexen Wohnungsbaus und der Wohnraumvergabe, zur rationellen Nutzung sowie Erhaltung und Verwaltung des Wohnungsfonds die notwendigen Beschlüsse. Der Rat des Bezirkes hat die Vorbereitung und Realisierung der im Plan festgelegten Investitionen des komplexen Wohnungsbaus zu sichern. Er hat das Recht, auf der Grundlage langfristiger, abgestimmter Entwicklungskonzeptionen für das Bauwesen über die Bildung von Betrieben und Einrichtungen des Bauwesens und der Wohnungswirtschaft des Bezirkes, der Kreise und Städte zu entscheiden. Über die Bildung von bezirksgeleiteten Kombinaten des Bauwesens entscheidetrjach Zustimmung des.Ministers für Bauwesen. Die Entscheidungs-befugnis über die Bildung von Betrieben und Einrichtungen des Bauwesens und der Wohnungswirtschaft kann er an die Räte der Kreise übertragen, die dafür die Bilanzverantwortung wahmehmen. Darüber hinaus trägt der Rat des Bezirkes die Verantwortung für die Anleitung der Räte der Kreise zur Verwirklichung ihrer Aufgaben und Befugnisse auf dem Gebiet der Wohnungspolitik und für die Verallgemeinerung und Durchsetzung fortgeschrittener Erfahrungen auf dem Gebiet der Wohnungswirtschaft und Wohnraumlenkung im Bezirk. Er organisiert die territoriale Eizeugnisgruppenarbeit auf dem Gebiet der Wohnungswirtschaft, legt Bezirksleitbetriebe fest und leitet diese an. Der Rat des Kreises ist für die Leitung, Planung und Realisierung der dem Kreis übertragenen Aufgaben des Neubaus und der Modernisierung von Wohngebäuden, anderen Gebäuden und baulichen Anlagen für gesellschaftliche Zwecke sowie der Baureparaturen verantwortlich (§40 GöV). Er gewährleistet die Vorbereitung und Durchführung der geplanten Investitionen des komplexen Woh- 411;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der zu treffenden Entscheidung zu gewährleisten, daß - die vorrangig auf Personen in den politisch-operativen Schwerpunktbereichen, aus den Zielgruppen des Gegners und auf andere in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Ausschließungsscheine der Wehrkreiskommandos sind als Werteffekten zu behandeln und bei der Entlassung gegen gesonderte Quittung auf der Abgangsverhandlung auszuhändigen.