Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 410

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 410 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 410); Grundlinie der Eatwicklyng-des sozialistischen Städtebaus. Er richtet seine Tätigkeit auf die Durchsetzung der auf städtebaulichem Gebiet erforderlichen Maßnahmen der Landeskultur, auf die Erreichung einer hohen gesellschaftlichen Effektivität und Qualität der städtebaulich-architektonischen Gestaltung der Städte, Siedlungen und WohngebietêTÏssidièrrttteTallgemeinérung fortgeschrittener Erfahrungen bei der planmäßigen Entwicklung und Umgestaltung der Städte und Gemeinden sowie die Unterstützung der örtlichen Räte und ihrer Fachorgane bei der Ausarbeitung und Verwirklichung der entsprechenden Pläne und Programme sowie der Bebauungskonzeptionen für Vorhaben des komplexen Wohnungsbaus (vgl. Statut des Ministeriums für Bauwesen Beschluß des Ministerrates vom 4. 9.197S, GBl. 1 1975 Nr. 41 S. 682). Für die Leitung und Planung der Wohnungswirtschaft und der Wohnraumlenkung hat der Ministerrat kein spezielles zentrales Staatsorgan gebildet. Auf diesen Gebieten wird der Ministerrat vorrangig über seine rechtsetzende Tätigkeit sowie die Anleitung der örtlichen Räte wirksam. In Realisierung des sozialpolitischen Programms der SED hat der Ministerrat verbindliche Grundsätze für die Wohnraumvergabe durch die Organe des Staatsapparates und die Betriebe vorrangig an Arbeiter, Angestellte, Familien mit drei und mehr Kindern sowie Angehörige der bewaffneten Organe festgelegt (VO zur Verbesserung der Wohnverhältnisse der Arbeiter, Angestellten und Genossenschaftsbauern vom 10.5.1972, GBl. II 1972 Nr. 27 S. 318). In dieser Rechtsvorschrift wurden zugleich die Mietpreise und Heizungsentgelte für Neubauwohnungen neu festgesetzt. Für viele" Familien bedeutete das eine beachtliche Senkung der bis zu diesem Zeitpunkt für eine Neubauwohnung zu zahlenden Miete. Mit der Neufassung der VO über die Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften (Bkm. vom 23.2.1973, GBl. 1 1973 Nr. 12 S. 109) und mit der VO über den Neubau, die Modernisierung und Instandsetzung von Eigenheimen Eigenheim-VO vom 31.8.1978 (GBl. I 1978 Nr. 40 S. 425) schuf der Ministerrat allgemeinverbindliche Grundlagen für die Arbeit der örtlichen Räte, der AWG und der Betriebe zur Unterstützung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus und des Eigenheimbaus. In der VO über die Ermittlung des Bauzustandes der Wohngebäude mit 3 und mehr Wohnungen vom 2.3.19.78 (GBl. I 1978 Nr. 11 S. 133) verpflichtet der Ministerrat die Räte der Städte und Gemeinden, BauzustandsanalYsen auszuarbeiten. Diese Analysen sollen dazu beitragen, daß die Planung des Wohnungsbestandes als Einheit von Neubau, Modernisierung und Erhaltung der Bausubstanz vervollkommnet wird. Die Erfassungsergebnisse sind zu nutzen, um die territorialen Niveauunterschiede im Bauzustand und in der Ausstattung der Wohnungen zu überwinden, um die Leitung und Planung der Wohnungsbaureparaturen zu qualifizieren und die Entwicklung des Bauaufkommens bedarfs- und gewerkegerecht entsprechend den Anforderungen der Instandhaltung und Instandsetzung zu gewährleisten. 11.2.2. Die Verantwortung der örtlichen Räte Die örtlichen Volksvertretungen und ihre Räte leisten einen entscheidenden Beitrag zur weiteren Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der 410;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung und anderen operativen Diensteinheiten im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen.