Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 392

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 392 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 392); die territoriale Rationalisierung. Als spezifische Form der Intensivierung ist sie darauf gerichtet, die territorialen Ressourcen für eine höhere Leistungs- und Effektivitätsentwicklung der Volkswirtschaft immer besser zu nutzen und die Arbeitsund Lebensbedingungen der Werktätigen weiter zu verbessern. Sie trägt somit wesentlich zur Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik bei. / Die im Interesse der Leistungsentwicklung der Volkswirtschaft zu lösenden Aufgaben, wie die planmäßige Erweiterung der Energie- und Rohstoffbasis und \ die beabsichtigte Produktionsentwicklung in den Betrieben der Export-, Zuliefer-und Konsumgüterindustrie, erfordern gezielte Maßnahmen zu ihrer territorialen Sicherung. Das gesellschaftliche Arbeitsvermögen ist in den Territorien so zu nutzen und zu erschließen, daß eine hohe Auslastung der Grundfonds entsprechend \ den Erfordernissen der Intensivierung der Produktion erreicht wird. All das erhöht I die Verantwortung der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte insbesondere auf der Kreisebene für die territoriale Rationalisierung. Ausgehend von den fortgeschrittenen Erfahrungen, z. B. solcher Kreise wie Mühlhausen, Staßfurt, Ilmenau und Quedlinburg, wird die territoriale Rationalisierung vorrangig auf folgende Aufgaben konzentriert: Erstens: Die im Territorium vorhandenen Grundfonds werden besser genutzt; das erfordert, die Betriebe und Kombinate beim Übergang zur Mehrschichtarbeit stärker zu unterstützen. Die für die Mehrschichtarbeit notwendigen Arbeitskräfte sind durch betriebliche Rationalisierungsmaßnahmen zu gewinnen. X Zweitens: Ein wichtiger Bestandteil der territorialen Rationalisierung ist die Gemeinschaftsarbeit zwischen Betrieben zur Steigerung der Produktion von Rationalisierungsmitteln sowie die wissenschaftlich-technische Hilfe für die Rationalisierungsmaßnahmen in Mittel- und Kleinbetrieben. Hierfür tragen die Großbetriebe und wissenschaftlichen Einrichtungen eine besondere Verantwortung. Weiterhin güt es, die überbetriebliche Nutzung von Neuerervorschlägen im Territorium zu organisieren und spezialisierte Betriebe für den Bau von Rationalisierungsmitteln zu schaffen bzw. auszubauen. Drittens: Die territoriale Rationalisierung umfaßt weiterhin die Koordinierung von Investitionen und die Schaffung gemeinsamer Anlagen und Einrichtungen durch den konzentrierten und rationellen Einsatz der geplanten Fonds. Das betrifft besonders Investitionen im Bereich der technischen und sozialen Infrastruktur. X Viertens: Die territoriale Rationalisierung ist überall mit der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen durch gemeinsame Maßnahmen der Betriebe und der örtlichen Staatsorgane zu verbinden. Dazu gehört die Schaffung bzw. der Ausbau von Einrichtungen der Kinderbetreuung, der gesellschaftlichen Speisenwirtschaft, des Gesundheits- und Sozialwesens, der Versorgung der Bevölkerung usw. Zur Lösung der Aufgaben der territorialen Rationalisierung erarbeiten die Räte der Bezirke und Kreise in Zusammenarbeit mit den Betrieben, Kombinaten, Genossenschaften und Einrichtungen sowie den wirtschaftsleitenden Organen und den übergeordneten Staatsorganen Planteile „Maßnahmen zur territorialen Rationalisierung" für die von den Volksvertretungen zu beschließenden Pläne. Die darin enthaltenen Vorschläge der örtlichen Staatsorgane für gemeinsame Maßnahmen sind zugleich Bestandteil der territorialen Planabstimmung. Sie sind in die Planentwürfe der Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie der wirtschaftsleitenden 392;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren sind. Drittens sind Maßnahmen nach dem Gesetz dann vorzunehmen, wenn die vorliegenden Informationen ein stattfindendes zu erwartendes Ereignis betreffen, das mit einer Störung Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staa-, tes zu durohkreuzen? Hierbei hat der Uhtersuchungshaftvollzug im Minietorium für S-taateeieherfeeit einen wSa senden spezifischen Beitrag im System der Gesamtaufgabenstellung des Mini stemtms-für-S-taats-sicherheit zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.