Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 316

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 316 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 316); Organe der ABI gemeinsam mit örtlichen Volksvertretungen und ihren Räten neue Initiativen der Werktätigen zur Erfüllung der staatlichen Pläne und der Wettbewerbsprogramme in den Städten und Gemeinden fördern. Die Organe der ABI stellen den örtlichen Volksvertretungen und ihren Organen Informationen und aufbereitete analytische Materialien zur Verfügung und wirken mit ihnen bei operativen Kontrollen zusammen, die der Vervollkommnung der Leitung und Planung im Territorium, der Leistungsentwicklung der örtlich geleiteten Industrie, der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, der Erschließung von Reserven und der territorialen Rationalisierung dienen. Bewährte Methoden der Zusammenarbeit sind die Auswertung von Kontrollergebnissen in den Tagungen der örtlichen Volksvertretungen, in Sitzungen der Räte und in Beratungen der ständigen Kommissionen; die Übergabe von Kontrollergebnissen an die Vorsitzenden der örtlichen Räte; regelmäßige Aussprachen der Vorsitzenden der ABI-Komitees mit den Vorsitzenden der Räte zur Abstimmung von Kontroll-aufgaben der ABI mit den Plänen der Entwicklung der Territorien; gemeinsame Kontrollen der ABI und der ständigen Kommissionen unter Teilnahme von Mit-arbeitenvörtlicher Räte. Ausdruck der engen Verbindung von staatlicher und gesellschaftlicher Kontrolle in der Tätigkeit der ABI sind die von ihr organisierten Massenkontrollen. Für diese Kontrollen ist typisch, daß sie zu bestimmten volkswirtschaftlich bedeutsamen Schwerpunkten auf der Grundlage eines Beschlusses der Partei oder der Regierung in Betrieben, Kombinaten, Genossenschaften oder Einrichtungen eines oder mehrerer Zweige oder Bereiche der Volkswirtschaft bzw. des gesellschaftlichen Lebens im gleichen Zeitraum durchgeführt werden. An Massenkontrollen ist in der Regel eine große Anzahl ehrenamtlicher Kontrolleure beteiligt. Presse, Funk und Fernsehen berichten über deren Verlauf. Auf diese Weise führen solche Kontrollen beispielsweise zur besseren Auslastung der Grundmittel zu einer breiten gesellschaftlichen Initiative, zur besseren Erfüllung der staatlichen Aufgaben sowie zur Qualifizierung der Leitung und Planung. Auch die Kontrolle am Arbeitsplatz drückt die immer festere Verbindung von staatlicher und gesellschaftlicher Kontrolle’'ТпйегШкеіГЙег ABI aus. Nach den Erfahrungen der sowjetischen Volkskontrolle verstärken die Kommissionen der ABI in Industrie und Landwirtschaft die Kontrolle am Arbeitsplatz. Die ABI nimmt damit Einfluß auf die Qualität der Erzeugnisse, auf die rationelle Nutzung vorhandener Fonds und die Erschließung volkswirtschaftlicher Reserven. Sie hilft, die freiwillige Selbstkontrolle der Werktätigen zu entwickeln, die sich in solchen Initiativen ausdrückt wie „Meine Hand für mein Produkt", „Notizen zum Plan", „Jeder liefert jedem Qualität". Durch die Teilnahme an Kontrollen lernen die Werktätigen, volkswirtschaftliche Zusammenhänge besser zu erkennen. Dabei wächst ihre Bereitschaft, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen und die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent einzuhalten. Auch in den Wohngebieten der Städte und Gemeinden wird die Volkskontrolle ständig weiterentwickelt. Bei der Planung und Durchführung ihrer auf Schwerpunkte orientierten Kontrollen arbeitet die ABI mit anderen staatlichen Organen zusammen, die spezifische Kontroll- und Aufsichtsfunktionen ausüben, z. B. mit den zuständigen staatlichen Leitern der Staatsbank, der Staatlichen Finanzrevision, des Staatlichen Ver-;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten. Ebenso ist das Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kräften zu realisier! Die Inspirierung und Organisierung von Straftaten gemäß sind untrennbarer Bestandteil der Strategie des Gegners zur langfristigen Destabilisierung und Vernichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unter den derzeit komplizierten Klassenkampfbedingungen neue anspruchsvollere Aufgabenstellungen ergeben, steigt auch der Anspruch an die politisch-ideologische Erziehungsarbeit in den Dienstkollektiven Staatssicherheit kontinuierlich weiter. Die Mitarbeiter für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen.