Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 177

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 177 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 177); Kader. In Anerkennung ihres Einsatzes werden sie bevorzugt in den Arbeitsprozeß eingegliedert. Im einzelnen ist dies in der VO über die Förderung der aus dem aktiven Wehrdienst entlassenen Angehörigen der Nationalen Volksarmee För-derungs-VO vom 13. 2.1975 (GBl. I 1975 Nr. 13 S. 221 vgl. dazu auch 17.2.6. dieses Lehrbuches) und in der VO über die Förderung der aus dem Dienst entlas-* senen Angehörigen der Deutschen Volkspolizei sowie der Organe Feuerwehr und Strafvollzug des Ministeriums des Innern vom 12. 8.1976 (GBl. 1 1976 Nr. 33 S. 413) geregelt. Viertens: Die regelmäßige Einschätzung der Leistungen und des Verhaltens Eine solche Einschätzung ist als fester Bestandteil der Leitung von Kollektiven zugleich ein unentbehrliches Mittel für das Kennenlemen und die zielstrebige Förderung der Kader. Die Mitarbeiter-VO sieht in Übereinstimmung mit den Grundforderungen des AGB vor, daß die Arbeitsleistung und das Gesamtverhalten der Mitarbeiter mindestens alle zwei Jahre schriftlich eingeschätzt werden und daß ihre Entwicklung mit ihnen beraten wird. Diesem Recht der Mitarbeiter entspricht die ausdrückliche Pflicht der Leiter, diese Forderungen zu realisieren. Die periodischen Leistungseinschätzungen sind von den Beurteilungen zu unterscheiden, die bei Beendigung des Arbeitsrechtsverhältnisses oder aus anderen Anlässen auszufertigen sind. Sowohl die Leistungseinschätzung als auch die Beurteilung der Kader sind eine verantwortungsvolle Aufgabe der Leiter. Sie verlangen, die Mitarbeiter im Prozeß der Arbeit gründlich kennenzulemen. Alle die Gesamtpersönlichkeit charakterisierenden Züge und typischen Merkmale sind zu erfassen; die Leistungen, das Verhalten sowie alle anderen Aspekte der Tätigkeit müssen objektiv eingeschätzt werden und sind an den Anforderungen und Ergebnissen bei der Erfüllung der übertragenen Aufgaben zu messen. Es kommt darauf an, die den Leistungen zugrunde liegenden Ziele und Motive aufzudecken sowie die Vorzüge und Mängel der Kader gründlich zu analysieren. Erst dadurch wird es möglich zu beurteilen, was der Betreffende leisten kann und wozu er bei einer systematischen Entwicklung fähig ist. Dementsprechend sind Maßnahmen für die weitere Förderung, den Einsatz oder die Weiterbildung des betreffenden Kaders fostzulegen. Die Leistungseinschätzung und Beurteilung sind Dokumente, die eine große politisch-erzieherische Bedeutung haben. Deshalb dürfen sie sich nicht auf die persönliche Meinung des Leiters beschränken, sondern müssen im Arbeitskollektiv in Anwesenheit des betreffenden Mitarbeiters beraten werden (vgl. §§67 ff. AGB). Fünftens: Die Auszeichnung Für hervorragende Leistungen und vorbildliche Erfüllung der Pflichten können Leiter und Mitarbeiter im Staatsapparat einzeln oder im Kollektiv ausgezeichnet werden. Moralische und materielle Anerkennung würdigen nicht nur vollbrachte Leistungen. Sie fördern zugleich auch die schöpferische Initiative, um die wachsenden politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aufgaben des Staates zu erfüllen und alle Kräfte für die weitere allseitige Stärkung der DDR einzusetzen. Langjährige vorbildliche Tätigkeit im Staatsapparat wird besonders gewürdigt. Es sind zu unterscheiden: a) Auszeichnungen, die von dem Leiter vorgenommen werden, der zugleich die 12 12 Verwaltungsrecht 177;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effaktivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie mit der Staatsanwaltschaft, den Gerichten und dem Mdl Verwaltung Strafvollzug zur Gewährleistung eines abgestimmten und Vorgehens zur Realisierung gemeinsamer Aufgaben unter besonderer Beachtung der Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung sowie des Quellenschutzes erfolgt eine objektive inhaltliche Aufbereitung der operativ bedeutsamen Informationen entsprechend dem Informationsbedarf des Empfängers. Die leitergerechte Aufbereitung operativ bedeutsamer Informationen erfordert in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit schöpferisch mit den geeignetsten Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes steht somit als eigenständiger Oberbegriff für die Gesamtheit der sich in der Entwicklung befindlichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wirkenden sozialen Widersprüche in der selbst keine Bedingungen für das Wirksamwerden der vom imperialistischen Herrschaftssystem ausgehenden Einwirkungen und Einflüsse sind.