Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 92

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 92 (VOBl. Bln. 1946, S. 92); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 12. 14. März 1946 18. Paul Seidel, Hefegroßhandlung, Charlottenburg, Magazinstr. 14 19. Walter Sperendioano, Fuhrgeschäft, Charlottenburg, Magazinstr. 12 20. Fritz Schmökel, Fuhrgeschäft, Charlottenburg, Spandauer Chaussee 14 21. Paul Schwarz, Fuhrgeschäft, Charlottenburg, Sophie-Charlotte-Str. 111 22. Wilhelm Tolzmann, Obst und Gemüse, Charlottenburg, Potsdamer Str. 10 Berlin, den 1. März 1946. Der Polizeipräsident Ausbruch der Räude Unter den Pferdebeständen von 1. Herrn Fritz Barthold, Spandau, Jagowstr. 18 2. Herrn Franz Wallasch, Haselhorst, Weidegarten Nr. 1 5 . 3. Herrn Friedrich Kaufmann, Haselhorst, Gartenfelder Str. 17 4. Herrn Achilles Giandana, Berlin-Siemensstadt, Nonnendammallee 4 5. Herrn Becker (Administrator), Spandau, Gut Karolinenhöhe 6. Herrn Georg Dalimann, Spandau, Streitstr. 29 7. Herrn Gutsche, Spandau, Wilhelmstr. la 8. Herrn Haberland, Spandau, Alt-Pichelsdorf 9. Herrn Edmund Krause, Staaken, Hauptstr. 28 10. Herrn Paul Brahl, Spandau, Heidereuter Str. 15 11. Herrn Willi Romanowski, Staaken, Gärtnerallee 8' 12. Herrn Otto Krüger, Spandau, Straße 604 13. Herrn Zander, Melkereibesitzer, Spandau, Metzer Straße 13 14. Herrn Knaak, Spandau, Egelpfuhlstraße 15. Herrn Karl Wulke, Spandau, An der Kappe 110 16. Herrn Millarch, Spandau, Zweibrücker Str. 30 17. Herrn Kühne, Spandau, Straße 590 18. Herrn Cotta, Spandau, Falkenhagener Straße 19. Herrn Willi Merten, Spandau, Hauptstr. 34 20. Herrn Wilhelm Seedorf, Spandau, Ruhlebener Straße 13 21. Herrn Karl Gassei, Spandau, Stresowplatz 4 ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden. Berlin, den 5. März 1946. Der Polizeipräsident Justizbehörden Verfügung Der Kammergerichtspräsident 3324 1161. 46 A.K.G. Berlin C2, den 23. Februar 1946 Neue Friedrichstr. 12 17 I. I. Sofort nach Antritt meines Amtes hat die Alliierte Kommandantur mich mit allem Nachdruck darauf hingewiesen, daß sie eine beschleunigte Erledigung der Zivilprozesse als unbedingt notwendig verlange. Es sind mir leider verschiedene Beispiele für eine nicht zu entschuldigende Verschleppung von Prozessen durch die Gerichte mitgeteilt worden. Die Alliierte Kommandantur hat mich beauftragt, die Tätigkeit der Gerichte besonders in dieser Richtung zu überwachen und bei Verstößen streng einzuschreiten. Die Kommandantur wird auch selbst von Zeit zu Zeit Überprüfungen vornehmen. Auch über den schleppenden Gang der Strafrechtspflege wird geklagt. Um keinen Anlaß zu Beanstandungen dieser Art zu geben, ersuche ich alle Richter und sonstigen Angestellten, mit allen ihren Kräften für eine Beschleunigung der Verfahren zu sorgen. Im einzelnen bitte ich folgendes zu beachten: Jeder eine Ladung zum Termin enthaltende Schriftsatz ist dem Richter sofort vorzulegen. Dieser hat nach § 216 Abs. 2 ZPO den Termin binnen 24 Stunden zu bestimmen. Der Termin soll nur so weit hinausgerückt werden, als es zur Wahrung der Einlassungs- und Ladungsfrist geboten erscheint (§ 261 Abs. 2 ZPO). Zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung ist in möglichst weitem Umfange von der Bestimmung des § 272 b ZPO Anordnung vorbereitender Maßnahmen Gebrauch zu machen. Daß der Richter sich auf den Termin sorgfältig vorbereitet, sich über den Prozeßstoff eingehend unterrichtet und die in Betracht kommenden gesetzlichen Bestimmungen durcharbeitet, ist eine Selbstverständlichkeit. Für diese Mühe kann er verlangen, daß in dem Verhandlungstermin „verhandelt" und nicht „vertagt" wird. Eine Vertagung verzögert nicht nur den Prozeß erheblich, sondern bewirkt auch eine Vermehrung der Termine und damit eine Belastung der Sitzungen. Vertagungen wie auch Verlegungen eines Termins sollen nach § 227 ZPO nur aus erheblichen Gründen erfolgen, dies gilt auch dann, wenn beide Parteien mit der Vertagung oder Verlegung einverstanden sind. Einem auf die Verspätung des gegnerischen Vorbringens gestützten Vertagungsantrag kann man oft mit dem Verfahren aus § 272 a ZPO Erklärungsfrist und Verkündungstermin begegnen. Daß durch dieses Verfahren die an der Verzögerung schuldige Partei das letzte Wort verliert, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Auf jeden Fall ist bei einer Vertagung zu prüfen, ob vom § 279 a ZPO Aufklärungsauflage Gebrauch zu machen ist. Bei einer Säumnis beider Parteien ist § 251 a ZPO Entscheidung nach Lage der Akten zu beachten. Bei Säumnis einer Partei führt eine solche nach § 331 a ZPO zulässige Entscheidung oft zur sachlichen Beendigung der Instanz. Bei einem Beweisbeschluß ist in der Regel von dem oft angewandten Verfahren, den Termin zur Beweisaufnahme und weiteren mündlichen Verhandlung erst nach Eingang des für die Zeugengebühren erforderten Vorschusses zu bestimmen, abzusehen. Gerade diese Übung führt erfahrungsgemäß zu einer bedeutenden Verzöge-;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist er? gestiegen ist. Das ergibt sich vor allem daraus, daß dieseshöhere Ergebnis bei einem um geringeren Vorgangsanfall erzielt werden konnte. Knapp der erarbeiteten Materialien betraf Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit eingeschlagen wurde und ermöglicht es, rechtzeitig die erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zur Intensivierung der Arbeit mit jedem einzelnen aber auch in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten Entscheidungen über die politisch-operative Bedeutsamkeit der erkannten Schwerpunkte treffen und festlegen, welche davon vorrangig zu bearbeiten sind, um die Konzentration der operativen Kräfte und Mittel sowie durch gemeinsame Festlegung und Realisierung der politisch-operativ zweckmäßigsten Abschlußart zu erfolgen. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge.