Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 9

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 9 (VOBl. Bln. 1946, S. 9); 'Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 2. 14. Januar 1946 '/ "9 Erweiterung der Gasversorgung Dank der Unterstützung der Alliierten Kommandantur Berlin in bezug auf Erhöhung der Kohlenlieferung zeitigt die Aufbauarbeit der Berliner Gaswerke weitere Früchte. So wird es die Berliner Bevölkerung freudig begrüßen, daß nachdem nunmehr in unermüdlicher Arbeit weitere Teile des Rohrnetzes instandgesetzt worden sind in den nächsten Tagen die geplante gebietsmäßige Erweiterung der Gasversorgung zur Tatsache werden wird. Die 'Wiederbelieferung mit Gas soll in den Stadtbezirken Prenzlauer Berg, Wedding, Reinickendorf-Ost und Pankow, sowie in Teilen von Friedrichshain, Tiergarten und-Mitte erfolgen. Hierbei sei nochmals betont, daß die Gasabgabe an die einzelnen Haushalte selbstverständlich den von der Alliierten Kommandantur Berlin herausgegebenen bekannten Rationierungssätzen unterliegt. Um eventuellen Unglücksfällen vorzubeugen, werden die in Betracht kommenden Gasabnehmer zur strikten Beachtung und Ausführung nachstehender Vorsichtsmaßregeln in der angegebenen Reihenfolge verpflichtet. Die Überwachung dieser Vorsichtsmaßnahmen muß durch den Hauseigentümer oder dessen Beauftragten oder den Hausobmann erfolgen. 1. Schließen der Haupt-Gasabsperrvorrichtung im Keller sowie sämtlicher Hähne an Gaszählern und an Gasgeräfen, einschließlich der Zündflammenhähne. 2. Nach öffnen der Haupt-Gasabsperrvorrichtung im Keller und der Gasmesserhahne muß die Wohnungsgasleitung entlüftet werden. Das geschieht durch öffnen der Brennerhähne, und zwar nur am Gaskocher, keinesfalls an den Schlauchhähnen. Dabei sind die oberen Fensterflügel in dem betreffenden Raum zu öffnen. 3. Nachdem durch Geruch und Geräusch festgestellt ;■ . ist, daß die Leitung nunmehr -mit Gas gefüllt ist, kann das Gas an den Kocherbrennern auf keinen Fall direkt am Schlauchhahn! entzündet werden. Dann erst können die Fenster geschlossen werden. 4. Bei Eintreten von unkontrolliertem Gasgeruch ist nach sofortigem Schließen sämtlicher Gashähne umgehend die zuständige Installationsabteilung der Gaswerke zu benachrichtigen. Werden durch unvorschriftsmäßige oder vorzeitige Inbetriebnahme der Gasanlagen Gaszähler zur Explosion gebracht, so haben die Wohnungsinbaber die Kosten zu tragen. - Auf Grund einer Anordnung der Alliierten Kömman- * dantur Berlin dürfen Industrie- und Gewerbebetriebe in den obenbenannten neuanzuschließenden Gebieten nur mit .vorheriger Einwilligung des ,,Unterausschusses Gas der Alliierten Kommandantur" den Gasverbrauch aufnehmen. Entsprechende Anträge sind an die Berliner Gaswerke zu richten. Berlin, den 12. Januar 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. Städtische Energie- und Versorgungsbetriebe J i r a k Polizei Wahrsagen Polizeiverordnung IV Tgb. Nr. Allgem. 501/45 Auf Grund § 14 des Polizeiverwaltungsgesetzes vom 1. Juni 1931 (GS. S. 77) wird für den Umfang des Landespolizeibezirks Berlin folgendes verordnet: § 1. Das entgeltliche Wahrsagen, die öffentliche Ankündigung entgeltlichen oder nichtentgeltlichen Wahr-sagens sowie der Handel mit Druckschriften, die sich mit Wahrsagen befassen, ist verboten. § 2. (1) Wahrsagen im Sinne dieser Polizeiverord- nung ist das Voraussagen künftiger Ereignisse, das Wahrsagen der Gegenwart und der Vergangenheit und jede sonstige Offenbarung von Dingen, die dem natürlichen Erkenntnisvermögen entzogen sind. (2) Hierzu gehört insbesondere das sogenannte Kartenlegen, die Stellung des Horoskops, die Sterndeuterei und die Zeichen- und Traumdeutung. (3) Entgeltliches Wahrsagen liegt auch dann vor; wenn zwar kein Entgelt gefordert, jedoch angenommen wird. § 3. (1) Unter das Verbot des § 1 fallen nicht: a) die Deutung des Charakters aus der Handschrift auf anerkannt wissenschaftlicher Grundlage, b) der Handel mit Druckschriften, die sich wissen schaftlich, insbesondere kulturgeschichtlich oder ablehnend mit dem Wahrsagen befassen oder in fremden Sprachen erscheinen. Das Verbot des § 1 gilt aber für das gewerbsmäßige Verleihen dieser Druckschriften, c) Vorlesungen und Vorträge über das Wahrsagen, die in von mir hierzu zugelassenen Bildungsstätten veranstaltet werden. § 4. Für jeden Fall der Nichtbefolgung dieser Polizeiverordnung wird hiermit die Festsetzung eines Zwangs-;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der widersprechen, Eine erteilte Genehmigung leitet die Ständige Vertretung aus der Annahme ab, daß sämtliche Korrespondenz zwischen Verhafteten und Ständiger Vertretung durch die Untersuchungsabteilung bzw, den Staatsanwalt oder das Gericht bei der allseitigen Erforschung der Wahrheit über die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen oder die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten zu unterstützen. Es soll darüber hinaus die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Rechten Inliaf tierter bezüglich der Verbildung zu Rechtsanwälten und Notaren, Mitarbeitern ausländischer Vertretungen und Angehörigen und Bekannten ergeben, sind ebenfalls voll zu nutzen.