Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 83

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 83 (VOBl. Bln. 1946, S. 83); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berlin. Erscheint nach Bedarf / Bezugspreis vierteljährlich 5, RM zuzüglich Postgebühren. Einzelheft 0,50 RM 2. Jahrgang / Nr. 12 Bestellungen sind zu richten an die Verlagsabteilung der Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139-140 Telefon 42 59 41 Postscheckkonto Berlin 1006 71 14. März 1946 Inhalt Tag I. Bekanntmachungen der Alliierten 28. 2.1946 Gesetz Nr. 17 des Kontrollrates Änderung der Erbschaftsteuergesetze . Seite . 84 Tag Seite 14. 1. 1946 Anordnung über die Schiedsstellen für Wohn- und Geschäftsräume 87 Finanzwesen II. Bekanntmachungen des Magistrats Personalfragen und Verwaltung 4. 3. 1946 Bekanntmachung betr. Abänderung der Lohn- steuer 89 5. 3.1946 Bekanntmachung über die Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer und die Körperschaftsteuer . 90 19. 1. 1946 Verordnung über die Nebentätigkeit der 84 städtischen Angestellten 19. 1. 1946 Verordnung über die Nebentätigkeit der Magistratsmitglieder und der Bezirksamtsmitglieder 85 Ernährung' 19. 1. 1946 Verordnung über die Beschlagnahme von Stalldung 85 Städt. Energie- und Versorgungsbetriebe 4. 3. 1946 ( Bekanntmachung: Hinweise zur Neuregelung des Verbrauchs von Geweibestrom 85 8. 3. 1946 Bekanntmachung betr. Gasbezug für gewerbliche, industrielle und sonstige Zwecke außer Haushaltungen 86 Handel und Handwerk 16. 2. 1946 Marktordnung für Tauschmärkte s 5 . 86 Bau- und Wohnungswesen 17. 12. 1945 Bekanntmachung: Magistratsbeschluß betr. baupolizeiliche Zulassung neuer Baustoffe und Bauarten 87 17. 12. 1945 Bekanntmachung: MagistratsbeschluS betr. Prüfamt für Baustatik und Anerkennung der Prüfingenieure für Baustatik 87 Preisamt 5. 3. 1946 Anordnung zur Regelung der Preise für Teigwaren 90 7. 3. 1946 Anordnung zur Regelung der Ausschankpreise für Alkolat 90 Polizei 25. 2. 1946 26. 2.1946 26. 2. 1946 1. 3. 1946 5. 3. 1946 Bekanntmachung betr. Ausbiuch der Räude . Bekanntmachung betr. Ausbruch der Räude . Bekanntmachung betr. Erlöschet! der Räude . Bekanntmachung betr. Ausbruch der Räude . Bekanntmachung betr. Ausbruch der Räude . 91 91 91 91 92 Justizbehörden 23. 2. 1946 Verfügung des Kammergerichtspräsidenten über Beschleunigung der Rechtspflege 92 VerschiedeneBekanntmachungen 22. 2. 1946 Bekanntmachung über Verlust eines Dienstsiegels . 93 26. 2. 1946 Bekanntmachung über ungültige Dienstausweise 93 5. 3. 1946 Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung von Ausweisen . 94 9. 3. 1946 Bekanntmachung über eine Beitragsmarke der Versicherungsanstalt Berlin 94;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen operativen-Linien und Diensteinheiten Entscheidungen vorzubereiten, wie diese Aufgaben und Probleme insgesamt einer zweckmäßigen Lösungzugeführt werden sollen, welche politisch-operativen Maßnahmen im einzelnen notwendig sind.

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