Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 81

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 81 (VOBl. Bln. 1946, S. 81); 8L Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 11. 7. März 1946 Anlage „C" SPANDAU (z. B.) Entnazifizierungs-Kommission Aufstellung der verhörten Fälle Lfd. Nr. Name Anschrift Beruf Name und Anschrift des Arbeitgebers Grund der Entlassung Be- rufungs- ergebnis Verteilung: Exemplare (Anzahl wie seitens der Militärregierung eines jeden Sektors verlangt wird) an die Spezialabteilung der Öffentlichen Sicherheit jeden Sektors bzw, im Falle der Magistrats-Kommission an das Alliierte Entnazifizierungs-Komitee. I Alliierte Kommandatura Berlin BK/O (46) 107 27. Februar 1946 Entnazifizierungs-Anordnung: Anbringung eines Sonderstempels auf Personalausweisen Die Alliierte Kommandatura Berlin ordnet an wie folgt: Der Personalausweis jeder durch irgendwelche Bestimmungen der Entnazifizierungs-Anordnung der Alliierten Kommandatura betroffenen Person wird mit dem Abdruck eines Sonderstempels versehen, wie aus Nachstehendem hervorgeht. 1. A r t d e s S t e m p e 1 s : Der Stempel, welcher auf die Personalausweise von den durch irgendwelche Bestimmungen der Entnazifizierungs-Anordnung der Alliierten Kommandatura betroffenen Personen anzubringen ist, wird ein Trockenstempel sein, d. h. ein Stempel, mit dem ein Reliefabdruck auf dem Personalausweis gemacht wird. Der Stempel wird rechteckig mit Kante von 70 X 55 mm sein und wird folgenden deutschen Text tragen: „Der Inhaber dieses Personalausweises ist betroffen von den Bestimmungen der Anordnung der Alliierten Kommandatura Nr. 101a vom 26. Februar 1946 betreffend Entnazifizierung." (S. Abbildung in der Anlage ,,A".) - 2. Verfahren zur Anbringung des Stempels: Dieses Verfahren besteht aus zwei Teilen: 1. Bericht von Arbeitgebern und Verwaltungschefs: I. Jeder Arbeitgeber oder Chef einer Verwaltungsabteilung oder Einzelperson, die den Bestimmungen der Anordnung der Alliierten Kommandatura über Entnazifizierung Folge zu leisten hat, betreffend eines Angestellten, einer untergeordneten Person oder sich selbst, wird binnen ' drei Tagen Bericht über seine Handlungsweise an das Polizeipräsidium erstatten. Dieser Bericht wird sich auf den Familiennamen, Vornamen, genauen Zivilstand und genaue Adresse der in Frage kommenden Person erstrecken, unter Angabe der Gründe für die unternommenen Schritte. II. Jeder Arbeitgeber oder Chef einer Verwaltungsabteilung, der es unterläßt, diese Bestimmungen zu befolgen, wird sich auf Grund der Verletzung von Anordnungen der Alliierten Behörde strafbar machen seitens Gerichten der Militärregierung. III. Jeder Arbeitgeber oder Chef einer Verwaltungsabteilung wie oben angeführt, wird an das zuständige Bezirksamt bzw. wo Abteilungen oder Organisationen der Stadtverwaltung in Frage kommen, an das Alliierte Komitee für Entnazifizierung einen Bericht in vierfacher Ausfertigung einreichen, und zwar wie folgt: Name Ge- burts- datum Adresse Art der Beschäftigung Anschrift des Arbeit- gebers Gründe der Entlassung Artu.Ort irgend-weld es Ber tz-tums 3 Ausführungen dieses Berichtes werden seitens des Bezirksamtes an die Militärregierürig des betreffenden Sektors weitergeleitet. Anbringung des Stempels Innerhalb fünf Tagen nach Erhalt des in Punkt 1 I erwähnten Berichtes wird der Polizeipräsident die von dem Bericht betroffene Person vorladen. Nach Vorlegung des Berichtes wird der Personalausweis (Seite 1 unten) mit dem Trockenabdruck des Stempels, in welchem die erforderlichen- Einzelheiten einzutragen sind, versehen. Die Nummer des Artikels und des Absatzes der Bestimmung der A!liierten Kommandatura betreffend Entnazifizierung, laut welcher die Entscheidung getroffen wurde, wird mit der Schreibmaschine in die dazu reservierten Räume eingetragen, 3. Registrierung Bevor der in der oben angeführten Weise mit dem Sonderstempel versehene Personalausweis an den Inhaber zurückgegeben wird, ist in einem eigens zu diesem Zwecke geführten Register der Familienname, Vorname und Zivilstand der in Frage kommenden Person nebst den Nummern des betreffenden Artikels und Absatzes der Anordnung Nr. 101 a) einzutragen 4. Ort der Durchführung des Stempels und der Registrierung: Das Stempeln der Ausweise und die Registrierung werden ausschließlich in einem der Büros im Polizeipräsidium durchgeführt. Mit Rücksicht auf die aus der anfänglichen Durchführung der Anordnung entstehende Arbeit wird der Polizeipräsident der in Frage kommenden Abteilung die nötigen Arbeitskräfte zuweisen,;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und vielfältige, mit der jugendlichen Persönlichkeit im unmittelbaren Zusammenhang stehende spezifische Ursachen und begünstigende Bedingungen zu berücksichtigen sind, hat dabei eine besondere Bedeutung. So entfielen im Zeitraum von bis einschließlich durch die Linie Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren der Personen wegen des Verdachts der Begehung von Staatsverbrechen und der Personen wegen des Verdachts der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Wiedergutmachung schriftlich vereinbart werden. Dem Verhafteten ist zu gewährleisten die Wahrnehmung seiner strafprozessualen Rechte, insbesondere das Recht auf Verteidigung und auf Einlegung von Beschwerden und Rechtsmittel.