Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 80

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 80 (VOBl. Bln. 1946, S. 80); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 11. 7. März 1943 Abweisung einer Berufung erfolgt auf Grund einer Stimmenmehrheit. IX. Sämtliche Kommissions-Mitglieder werden sich vertraut machen mit den die Entnazifizierung betreffenden Gesetzen und Direktiven, die innerhalb Berlins veröffentlicht und rechtskräftig sind. Schwierige Fragen betreffend Verfahren und Führung werden von jeder Kommission an das Alliierte Komitee für Entnazifizierung vorgelegt werden, mit Ausnahme der Fälle, in denen die örtliche Militärregierung behilflich sein kann. X. Es wird betont, daß jede Kommission eine separate, unabhängige Körperschaft bildet, die nur der Alliierten Kommandatura gegenüber verantwortlich ist, jedoch wird die Kommission zu Verwaltungszwecken in enger Verbindung mit der örtlichen Militärregierung les betreffenden Sektors stehen. XI. Kommissionen werden ermächtigt sein, alle Fälle von falscher Auslegung der Tatsachen oder unbegründete. Berufungen, die zu ihrer Kenntnis gelangen, dem zuständigen Offizier der öffentlichen Sicherheit zu übergeben. 6. Aktivierung der Entnazifizierungs- Kommissionen. I. Bei Empfang dieser Anordnung werden sie die notwendige Organisation schaffen, um einen baldmöglichsten Arbeitsbeginn der Kommissionen zu ermöglichen. II. Sie werden innerhalb zehn Tagen nach Empfang dieser Anordnung dafür sorgen, daß die Namen der vorgeschlagenen Mitglieder der Magistrats-Kommission dem Alliierten Komitee für Entnazifizierung unterbreitet werden. III. Sie werden dafür sorgen, daß die Namen der vorgeschlagenen Mitglieder der Verwaltungsbezirks- und Sektor-Kommissionen innerhalb zehn Tagen nach Empfang dieser Anordnung an die Militärregierung des betreffenden Sektors zwecks Zustimmung unterbreitet werden. IV. Sie werden alle Archive und Dokumente, die zur Zeit in Berlin vorhanden sind und zur Nachprüfung der Ansprüche der Appellanten dienen können, den Kommissionen zur Verfügung stellen. V. Sie werden für den Druck und die Lieferung aller notwendigen Formulare und Dokumente Sorge tragen. Im Aufträge der Alliierten Kommandatura Berlin: A. H. B o r e y Capitaine Vorsitzführender Stabschef Anlage „A“ Anlage „A”, worauf in Absatz 5 (I) Bezug genommen wird, ist der übliche Fragebogen der amerikanischen Armee. Anlage ,,B" Sach-Nr SPANDAU (z. B.) Entnazifizierungs-Kommission Berufungs-Registrierungs-Formular Name des Appellanten: Adresse: : Beruf: Ncfme und Adresse des Arbeitgebers: Fragebogen-Nr.: Ausweis-Nr.: Grund der Entlassung: Zusammenfassung der Berufungsgründe: Namen und Adressen der Entlastungszeugen: Zusammenfassung der Belastungsgründe: Namen und Adressen der Belastungszeugen': Entscheidung der Kommission: Falls die Entlassung bestätigt wird, nimmt der Appellant die Entscheidung an oder beabsichtigt er, eine weitere Berufung einzulegen? - Datum: : Unterschriften sämtlicher anwesender Kommissionsmitglieder Dieses Formular ist in dreifacher Ausfertigung auszufüllen. Ein Exemplar wird an die Spezialabteilung der öffentlichen Sicherheit des betreffenden Sektors bzw. von der Magistrats-Kommission an das Personal-Komitee gesandt. Ein Exemplar wird an das Alliierte Komitee für Entnazifizierung gesandt. Ein Exemplar wird an Ort und Stelle aufbewahrt.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf Aktionen, Einsätze und zu sichernde Veranstaltungen sind schwerpunktmäßig folgende Aufgabenstellungen zu realisieren: Die zielstrebige schwerpunktorientierte Bearbeitung einschlägiger Ermittlungsverfahren, um Pläne, Absichten, Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der ist ständig von der Einheit der Erfordernisse auszugehen, die sich sowohl aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur vorbeugenden Beseitigung begünstigender Bedingungen und Umstände und der Verhinderung bzw, Einschränkung negativer Auswirkungen der Straftat ist es notwendig, eine zügige Klärung des Sachverhaltes zu gewährleisten.