Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 80

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 80 (VOBl. Bln. 1946, S. 80); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 11. 7. März 1943 Abweisung einer Berufung erfolgt auf Grund einer Stimmenmehrheit. IX. Sämtliche Kommissions-Mitglieder werden sich vertraut machen mit den die Entnazifizierung betreffenden Gesetzen und Direktiven, die innerhalb Berlins veröffentlicht und rechtskräftig sind. Schwierige Fragen betreffend Verfahren und Führung werden von jeder Kommission an das Alliierte Komitee für Entnazifizierung vorgelegt werden, mit Ausnahme der Fälle, in denen die örtliche Militärregierung behilflich sein kann. X. Es wird betont, daß jede Kommission eine separate, unabhängige Körperschaft bildet, die nur der Alliierten Kommandatura gegenüber verantwortlich ist, jedoch wird die Kommission zu Verwaltungszwecken in enger Verbindung mit der örtlichen Militärregierung les betreffenden Sektors stehen. XI. Kommissionen werden ermächtigt sein, alle Fälle von falscher Auslegung der Tatsachen oder unbegründete. Berufungen, die zu ihrer Kenntnis gelangen, dem zuständigen Offizier der öffentlichen Sicherheit zu übergeben. 6. Aktivierung der Entnazifizierungs- Kommissionen. I. Bei Empfang dieser Anordnung werden sie die notwendige Organisation schaffen, um einen baldmöglichsten Arbeitsbeginn der Kommissionen zu ermöglichen. II. Sie werden innerhalb zehn Tagen nach Empfang dieser Anordnung dafür sorgen, daß die Namen der vorgeschlagenen Mitglieder der Magistrats-Kommission dem Alliierten Komitee für Entnazifizierung unterbreitet werden. III. Sie werden dafür sorgen, daß die Namen der vorgeschlagenen Mitglieder der Verwaltungsbezirks- und Sektor-Kommissionen innerhalb zehn Tagen nach Empfang dieser Anordnung an die Militärregierung des betreffenden Sektors zwecks Zustimmung unterbreitet werden. IV. Sie werden alle Archive und Dokumente, die zur Zeit in Berlin vorhanden sind und zur Nachprüfung der Ansprüche der Appellanten dienen können, den Kommissionen zur Verfügung stellen. V. Sie werden für den Druck und die Lieferung aller notwendigen Formulare und Dokumente Sorge tragen. Im Aufträge der Alliierten Kommandatura Berlin: A. H. B o r e y Capitaine Vorsitzführender Stabschef Anlage „A“ Anlage „A”, worauf in Absatz 5 (I) Bezug genommen wird, ist der übliche Fragebogen der amerikanischen Armee. Anlage ,,B" Sach-Nr SPANDAU (z. B.) Entnazifizierungs-Kommission Berufungs-Registrierungs-Formular Name des Appellanten: Adresse: : Beruf: Ncfme und Adresse des Arbeitgebers: Fragebogen-Nr.: Ausweis-Nr.: Grund der Entlassung: Zusammenfassung der Berufungsgründe: Namen und Adressen der Entlastungszeugen: Zusammenfassung der Belastungsgründe: Namen und Adressen der Belastungszeugen': Entscheidung der Kommission: Falls die Entlassung bestätigt wird, nimmt der Appellant die Entscheidung an oder beabsichtigt er, eine weitere Berufung einzulegen? - Datum: : Unterschriften sämtlicher anwesender Kommissionsmitglieder Dieses Formular ist in dreifacher Ausfertigung auszufüllen. Ein Exemplar wird an die Spezialabteilung der öffentlichen Sicherheit des betreffenden Sektors bzw. von der Magistrats-Kommission an das Personal-Komitee gesandt. Ein Exemplar wird an das Alliierte Komitee für Entnazifizierung gesandt. Ein Exemplar wird an Ort und Stelle aufbewahrt.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit. Zur Qualität der Auswertung und Durchsetzung der Parteibeschlüsse, der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Befehle, Weisungen und Orientierungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit wesentlicher Bestandteil der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung von operativen Ausgangsmaterialien, der Durchführung von Operativen Personenkontrollen bei der Aufklärung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen sowie der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.