Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 74

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 74 (VOBl. Bln. 1946, S. 74); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 11. 7. März 1946 Staatsbeamte. Alle Personen, die nach dem 30. Januar 1933 zu einem der nachstehenden Ämter ernannt wurden und diejenigen, die eine solche Stellung schon innehatten und sie trotz nacheinanderfolgenden nazistischen „Säuberungen" behalten haben: 53. Reichsminister, Staatssekretäre, Ministerial-Direk-toren und deren Stellvertreter, Ministerial-Dirigenten, Generalreferenten, Beamte ehemaliger Deutscher Botschaften, Gesandtschaften, Konsulate und Missionen, die die Stellung eines Attaches und aufwärts innehatten, alles seit dem 1. Januar 1933 im Ausland beschäftigte Personal des deutschen Spionagedienstes oder irgendwelcher Organisation oder Außenstelle, die durch diesen kontrolliert wurde oder davon abhängig war und alle anderen Amtsträger eines höheren Ranges als eines Referenten oder gleichgestellten Ranges in den Reichsministerien. Unter dem Ausdruck „Reichsministerien" ist folgendes zu verstehen: a) Das Oberkommando der Wehrmacht (OKW) einschließlich des Oberkommandos des .Heeres (OKH) der Marine (OKM) und der Luftwaffe (OKL) b) Auswärtiges Amt c) Ministerien: Reichsministerium für Bewaffnung und Munition Reichsarbeitsministerium Reichswirtschaftsministerium Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft Reichsverkehrsministerium Reichsfinanzministerium Reichsluftfahrtministerium Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda Reichsministerium des Innern Reichsministerium für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung Reichspostministerium Reichsjustizministerium Reichsministerium für die Kirchlichen Angelegenheiten d) Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete 54. Chefs und deren Stellvertreter, Delegierte, Sonderbeauftragte und alle anderen Beamten, die einen höheren Rang als den eines Referenten oder eines diesem gleichgestellten Ranges der nachstehenden Reichsbehörden innehatten. Reichsbevollmächtigter für den totalen Kriegseinsatz Reichskommissar für die Festigung Deutschen Volkstums Generalkommissar für das Sanitäts- und Gesundheitswesen Reichswohnungskommissar Generalkommissar für die Innere Verteidigung Reichskommissar für Seeschiffahrt Generalinspektor für Wasser und Energie Generalinspektor für das Kraftfahrwesen l Reichskommissar für die Behandlung feindlichen Vermögens Reichsjugendführer Reichsstelle für Raumordnung Beauftragter für den Vierjahresplan Generalinspektor für das Straßenwesen Reichsforstamt 55. Chefs und deren Stellvertreter und alle anderen Beamten: von einem höheren Range als desjenigen eines „Referenten" oder eines diesem gleichgestellten Ranges in den nachstehenden Reichsinstitutionen: Reichsausschuß für Volksgesundheit Reichsversicherungsamt Oberster Ehren- und Disziplinarhof DAF Reichsarchiv Rechnungshof des Deutschen Reiches. 56. - Alle Beamten des Reichsministerium. für Volksaufklärung und Propaganda: sowie Chefs der Gauämter und untergeordneter Dienststellen bis zum Kreisleiter herunter. Ferner alle Mitglieder von Nazi-Organisationen, die Propaganda vorwiegend politischer Natur geschrieben haben. 57. Höhere Beamte (Minister, Chef-Adjutanten, Staatssekretäre), Abteilungschefs und Chefs von untergeordneten Stellen und deren Stellvertreter und alle anderen Beamten von höherem Range als demjenigen eines „Referenten" oder eines diesem gleichgestellten Ranges des Reichsministeriums für Rüstung und Kriegsproduktion einschließlich des Vorsitzenden der „Hauptausschüsse" und „Ringe". 58. Mitglieder des Deutschen Reichstags oder des Preußischen Sta atsrates nach dem 1. Januar 193 4. 59. Reichstreuhänder der Arbeit und Sondertreuhänder der Arbeit. 60. Die nachstehenden Chefs des Reichsnährstandes: I. alle Landesbauernführer und ihre Stellvertreter. II. alle Chefs der Hauptvereinigungen und Wirtschaftsverbände. III. alle Kreisbauernführer und IV. alle Chefs der Landes- und Regierungsforstämter. 61. G a u w o h n u n g s k o m m i s s a r e und ihre Stellvertreter. 62. Offiziere und Unteroffiziere der „Stoßtruppen" und/oder „Werkscharen". 63. Rektoren undKuratoren von Universitäten, Direktoren von Lehrerseminaren und Leiter von mit einer Universität gleichgestellten Institutionen. 64. Minister, Staatssekretäre und Mini-sterial -Direktoren der deutschen Länder. 65. Oberpräsidenten, Reichsstatthalter und deren Abteilungschefs. 66. Regierungspräsidenten oder Landeskommissare (im Land Baden).;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verbunden sind. Die Zuführung kann- zwangsweise durchgesetzt werden, und zu ihrer Realisierung ist es zulässig, Räumlichkeiten zu betreten. Gegen die Zuführung geleisteter Widerstand kann eine eigenständige Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.