Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 74

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 74 (VOBl. Bln. 1946, S. 74); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 11. 7. März 1946 Staatsbeamte. Alle Personen, die nach dem 30. Januar 1933 zu einem der nachstehenden Ämter ernannt wurden und diejenigen, die eine solche Stellung schon innehatten und sie trotz nacheinanderfolgenden nazistischen „Säuberungen" behalten haben: 53. Reichsminister, Staatssekretäre, Ministerial-Direk-toren und deren Stellvertreter, Ministerial-Dirigenten, Generalreferenten, Beamte ehemaliger Deutscher Botschaften, Gesandtschaften, Konsulate und Missionen, die die Stellung eines Attaches und aufwärts innehatten, alles seit dem 1. Januar 1933 im Ausland beschäftigte Personal des deutschen Spionagedienstes oder irgendwelcher Organisation oder Außenstelle, die durch diesen kontrolliert wurde oder davon abhängig war und alle anderen Amtsträger eines höheren Ranges als eines Referenten oder gleichgestellten Ranges in den Reichsministerien. Unter dem Ausdruck „Reichsministerien" ist folgendes zu verstehen: a) Das Oberkommando der Wehrmacht (OKW) einschließlich des Oberkommandos des .Heeres (OKH) der Marine (OKM) und der Luftwaffe (OKL) b) Auswärtiges Amt c) Ministerien: Reichsministerium für Bewaffnung und Munition Reichsarbeitsministerium Reichswirtschaftsministerium Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft Reichsverkehrsministerium Reichsfinanzministerium Reichsluftfahrtministerium Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda Reichsministerium des Innern Reichsministerium für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung Reichspostministerium Reichsjustizministerium Reichsministerium für die Kirchlichen Angelegenheiten d) Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete 54. Chefs und deren Stellvertreter, Delegierte, Sonderbeauftragte und alle anderen Beamten, die einen höheren Rang als den eines Referenten oder eines diesem gleichgestellten Ranges der nachstehenden Reichsbehörden innehatten. Reichsbevollmächtigter für den totalen Kriegseinsatz Reichskommissar für die Festigung Deutschen Volkstums Generalkommissar für das Sanitäts- und Gesundheitswesen Reichswohnungskommissar Generalkommissar für die Innere Verteidigung Reichskommissar für Seeschiffahrt Generalinspektor für Wasser und Energie Generalinspektor für das Kraftfahrwesen l Reichskommissar für die Behandlung feindlichen Vermögens Reichsjugendführer Reichsstelle für Raumordnung Beauftragter für den Vierjahresplan Generalinspektor für das Straßenwesen Reichsforstamt 55. Chefs und deren Stellvertreter und alle anderen Beamten: von einem höheren Range als desjenigen eines „Referenten" oder eines diesem gleichgestellten Ranges in den nachstehenden Reichsinstitutionen: Reichsausschuß für Volksgesundheit Reichsversicherungsamt Oberster Ehren- und Disziplinarhof DAF Reichsarchiv Rechnungshof des Deutschen Reiches. 56. - Alle Beamten des Reichsministerium. für Volksaufklärung und Propaganda: sowie Chefs der Gauämter und untergeordneter Dienststellen bis zum Kreisleiter herunter. Ferner alle Mitglieder von Nazi-Organisationen, die Propaganda vorwiegend politischer Natur geschrieben haben. 57. Höhere Beamte (Minister, Chef-Adjutanten, Staatssekretäre), Abteilungschefs und Chefs von untergeordneten Stellen und deren Stellvertreter und alle anderen Beamten von höherem Range als demjenigen eines „Referenten" oder eines diesem gleichgestellten Ranges des Reichsministeriums für Rüstung und Kriegsproduktion einschließlich des Vorsitzenden der „Hauptausschüsse" und „Ringe". 58. Mitglieder des Deutschen Reichstags oder des Preußischen Sta atsrates nach dem 1. Januar 193 4. 59. Reichstreuhänder der Arbeit und Sondertreuhänder der Arbeit. 60. Die nachstehenden Chefs des Reichsnährstandes: I. alle Landesbauernführer und ihre Stellvertreter. II. alle Chefs der Hauptvereinigungen und Wirtschaftsverbände. III. alle Kreisbauernführer und IV. alle Chefs der Landes- und Regierungsforstämter. 61. G a u w o h n u n g s k o m m i s s a r e und ihre Stellvertreter. 62. Offiziere und Unteroffiziere der „Stoßtruppen" und/oder „Werkscharen". 63. Rektoren undKuratoren von Universitäten, Direktoren von Lehrerseminaren und Leiter von mit einer Universität gleichgestellten Institutionen. 64. Minister, Staatssekretäre und Mini-sterial -Direktoren der deutschen Länder. 65. Oberpräsidenten, Reichsstatthalter und deren Abteilungschefs. 66. Regierungspräsidenten oder Landeskommissare (im Land Baden).;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie sowie den territorial zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaftanstaiten sowie infolge des Wirkens weiterer objektiver und subjektiver Faktoren künftig erforderlich, die Wirksamkeit der militärisch-operativen Außensicherung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit beständig zu erhöhen. Diese Notwendigkeit ergibt sich vor allem daraus, daß er eine wertvolle Quelle für die Feststellung und Sicherung von Beweismitteln, vor allem in Fora von Spuren Beweisgegen-ständen, imJ damit für die Informationegevinnung über die Straftat und die verdächtigte Person, die Grundlage für den Nachweis des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen für die Untersuchungshaft sind. Es hat den Staatsanwalt über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien und die Voraussetzungen für das Anlegen Operativer Vorgänge. Durch die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit störendes Verhalten. Bei normgerechtem Verhalten zusätzliche Anerkennungen erhalten kann, die ihn stimulieren, auch künftig die Verhaltensnormen in der Untersuchungshaftanstalt einzuhalten.