Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 56

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 56 (VOBl. Bln. 1946, S. 56); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 9. 25. Februar 194S 8. wegfällt, entpflichtet das Tiefbauamt den Inhaber des Zählers unter Einziehung der schriftlichen Verpflichtungserklärung. Die Notbeleuchtung ist eine Stunde nach Sonnenuntergang ein- und eine Stunde vor Sonnenaufgang auszuschalten. Im Mittel ergeben sich hiernach für die einzelnen Monate folgende Brennzeiten nach mitteleuropäischer Zeit (MEZ): Januar . Februar . März . . April . . Mai Juni Juli August . September Oktober . November Dezember von 17.00 bis 7.30 Uhr von 18.00 bis 6.30 Uhr von 18.30 bis 5.30 Uhr von 19.30 bis 4.30 Uhr von 20.30 bis 3.30 Uhr von 21.00 bis 3.00 Uhr von 21.00 bis 3.00 Uhr von 20.00 bis 4.00 Uhr von 19.00 bis 5.00 Uhr von 17.30 bis 6.00 Uhr von 16.30 bis 7.00 Uhr von 16.30 bis 7.30 Uhr Bei Einführung einer anderen Zeit (Sommerzeit) sind die Schaltzeiten dementsprechend zu berichtigen. Der zum Betrieb der Anlage Verpflichtete hat die Schaltzeiten einzuhalten. In den Monaten April bis September steht es ihm frei, erst um 5 Uhr morgens auszuschalten. 9. Die Kosten für die Einrichtung und den Betrieb mit Ausnahme des Stromes trägt der Hauseigentümer. Er darf die Kosten auf die Hausgemeinschaft umlegen. 10. Die Kosten für den Strom werden von der Stadt übernommen, und zwar Wird ein durchschnittlicher Stromverbrauch von 18 kWh pro Monat’für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. März und von 12 kWh pro Monat für die Zeit vom 1. April bis 30, September bewilligt. Die Kosten werden bei der Ablesung des Zählers gutgeschrieben. Gemäß Ziffer 7 wird nur demjenigen Inhaber eines Stromzählers ein Verbrauch für Straßenbeleuchtung angerechnet, der im Besitze der schriftlichen Verpflichtung des Tiefbauamtes ist, und nur vom Tag der gemeldeten Fertigstellung an das Tiefbauamt ab. 11. Der Verbrauch von 18 kWh bzw. 12 kWh pro Monat geht nicht zu Lasten des für den Zähler festgesetzten Stromkontingentes für den gleichen Zeitraum. 12. Der ordnungsmäßige Betrieb der Straßenbeleuchtung unter Beachtung der vorgeschriebenen Brenn- . Zeiten wird von der Polizei überwacht. 13. Alle früheren hierauf bezüglichen Anordnungen sind hiermit aufgehoben. Berlin, den 13. Februar 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Bau- und Wohnungswesen Prof. Scharoun Finanzwesen Umsatzsteuervorauszahhmg für Februar 1946 Die Unternehmer haben in der Zeit vom 1. bis 10. März 1946 die Umsatzsteuervorauszahlung für Februar 1946 an das zuständige Finanzamt zu bezahlen. Anläßlich der Zahlung ist eine Umsatzsteuervoranmeldung abzugeben, die die Berechnung der Steuer enthält. Wenn die Umsatzsteuervorauszahlung für Februar 1946 nicht mehr als 20, RM beträgt, ist sie erst in der Zeit vom 1. bis 10. April 1946 zu entrichten. Die Finanzämter werden nach Möglichkeit Vordrucke für die Voranmeldung zur Verfügung stellen. Die Voranmeldung kann aber auch ohne Verwendung des Vordrucks abgegeben werden. Wer die Vorauszahlung nicht pünktlich entrichtet, hat den Säumniszuschlag verwirkt. Wenn die Voranmeldung nicht rechtzeitig abgegeben wird, kann der Umsatz gemäß § 217 AO. geschätzt und ein Zuschlag bis zu 10 °/o der endgültig festgesetzten Steuer auferlegt werden. Berlin, den 16. Februar 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung Generalsteuerdirektion W e 11 z i e n Polizei Ausbruch der Räude In den folgenden Pferdebeständen ist amtstierärztlich die Räude der Einhufer festgestellt worden: Dräger, Berlin NO 43, Langenbeckstr. 2 Heinemann, Berlin O 112, Kinzigstr. 46 Albri, Berlin O 17, Beymestr. 13 Keipke, Berlin O 34, Liebigstr. 25 Fuchs, Berlin O 112, Frankfurter Allee 69 Krankenhaus Friedrichshain Hoff, Berlin O 17, Friedrichsfelder Str. 25 Lorenz, Berlin O 17, Am Schlesischen Bahnhof 4 Fischer, Berlin NO 55, Höchste Str. 13 Krizischke, Berlin O 112, Kinzigstr. 13 Kasiske, Berlin NO 18, Landsberger Str. 104 Matzik, Berlin NO 55, Belforter Str. 14 Götsch, Berlin O 17, Lange Str. 68 Bürki, Berlin 0 112, Niederbarnimstr. 10 Buchwald, Berlin O 34, Memeler Str. 4 Garz, Berlin O 34, Gubener Str. 3;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen Arbeit konfrontiert werden. Diese Aufgaben können nur in hoher Qualität gelöst werden, wenn eine enge, kameradschaftliche Zusammenarbeit mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit und ein Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem Fall Weinhold: Jeder der in die Bundesrepublik fliehen will, hat das Recht, sich zu bewaffnen und, wenn er in seiner Freizügigkeit gehindert wird, diese Waffen einzusetzen.