Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 472

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 472 (VOBl. Bln. 1946, S. 472); 472 Verordnungsblatt für Groß-Berlin. Nr. M. 20. Dezember IMS \ netz nur noch inj Keller ans solchem Leitungen gestatte*, da ohne gleichzeitige Füllung vom sonstigen HausJeaturagem gesondert in Betrieb genommen werden können. Wenn dies nacht möglich, muß das benötigte Watsßer öffentlichen Pumpen entnommen werden. s B Maßnahmen, die von den Mietern durchzuführen 6ind \ , 1. Allgemeine vorbeugende Maßnahmen Wassergefüllite freiliegende Leitung an in unbenutzbaren, unbewohnten und unbeheizten Räumen möglichst stark mit zerknittertem Papier oder Lumpen umwickeln und die betreffenden Räume, soweit irgend möglich, gegen Kälteedntritt sichern. Kellerfen6ter gut abdichten und bei Frost stets geschlossen halten. Wassergefüllte Gas- und Wassermesser, die in unbeheizte Wohnungisräume eingebaut sjind, frostsicher eihpacken. Alle freiliegenden Trapse an' Eußbodenentwässerungen, Abort-, Abwasch-, Ausguß- und Handwaschbecken in unbeheizten Räumen frostsicher mi.t zerknittertem Papier, Lumpen usw. umwickeln. Stockwerks-Warmwasserheizungen Und Stockwerks-Warm-wassei Versorgungsanlagen sowie Heißwasserspeicher und Kohlenbadeöfen, die nicht in Betrieb sind,entleeren. 2. Zusätzliche Maßnahmen bei Temperaturen von 3 ° bis 8 PC Vor Entleerung' der Kaltwasser-Steigeleitüngen sämtliche Zapfhähne öffnen und sofort nach erfolgter Entleerung schließen * * In unbeheizten Badezimmern stehende Kohlenbadeöfen entleeren und vorher die Kaltwasser-Zuflußleitung zu jedem Badeofen absperren. Bei Wiederbenutzung des Badeofens unbedingt folgendes beachten: ä) Zuerst das in der Kaltwasser-Zuflußleitung eingebaute Absperrventil öffnen und so lange, wie der Ofen beheizt wird, geöffnet lassen. b) Warmwasserven ti 1 der Mischbatterie öffnen und so lange geöffnet lassen, bis Wasser aus der Mischbatterie in die Wanne läuft, dann Warmwasserventil -schließen. 4 c) Erst jetzt Ofen amheizen. d) Ofen sofort nach Benutzung entleeren. 3. Zusätzliche Maßnahmen bei Temperaturen von 8i° bis 12°C . . V ■ * W asserlei tung'SSn : In unbeheizten Räumen Hegende Spülkästen entleeren. Abflußleitungen: In unbeheizten Räumen dem tehenb leibenden Wasser in den Geruch Verschlüssen der Fuß-bdenentwässerungen, Ausguß-, Ahwasdh-, Abort- und Handwaschbecken nach Gebrauch jedes Objektes, vor allem für die Nachtstunden, etwas Viehsalz (Natriiumchlorid) zusetzen. Wenn Viehsalz nicht vorhanden, auch Kalziumchlprid ver--wendbar. Wenn diese Chemikalien nicht zuVerfügung 6tehen, das stehengebliebene Wasser aus den Gerudhverscblüsse der Fußbodenentwässerungen, Ausguß-, Abwasch-, Abort- und Handwaschbecken entfernen, den Schmutzwassereinlauf jedes Objektes mit Papier oder Lumpen gut verstopfen und oben mit feuchtem Lehm überziehen, damit schädliche Qase aus den Abflußleitungen nicht in die Wohnräyme dringen können. * 4. Zusätzliche Maßnahmen bei Tempera turen unter 12 °C A b f 1 u ß 1 e i t u n g e n : In unbeheizten Räumen das stehen-geblieben® Wasser aus den Geruchverechlüssen aller Objekte entfernen: die Schmutz wasserein laufe der Objekte gegen Austritt schädlicher Gase, wie vorstehend angegeben, abddohtea. Falls Abortbecken für. die Benutzung ausfallen, di Fäkalien in Eimern zur Straße schaffen und in die Schmutz w-asserk-anäle entleeren. Berlin, den 30. November 1946. ♦ Magistrat von Groß-Berlin Abt für Bau- und Wohnungswesen i. V.: Starcke ----- Finanzwesen v. v - . v % Übersicht Ober die Einnahmen an Steuern, Zöllen und Verbrauchsabgaben im Oktober 1946 (ln 1000 RM) * * Bezeichnung der Einnahmen Betrag RM L Ehemalige Rsichssteuers . 124 033 darunter: : 1. Lohnsteuer 29 942 2. Einkommensteuer für Veranlagt . 53 995 (einschließlich Vorauszahlung) 3. Körperschaftsteuer 10 435 4. Vermögensteuer 1 010 5. Umsatzsteuer y * , 20 361 6. Rennwettsteuern 5 478 Di. Gemeindesteuern . 20115'/ darunter: K 1 Grund- und Gebäudesteuer . s 3636 2. Gewerbesteuer * 8 019 3. Vergnügungssteuer 2 380 4. Getränkesteuer 5088 i Ifl. Zölle und Verbrauchsabgaben 14 366 darunter: / 1. Tabaksteuer 7439 2. Biersteuer .' \ . 6 820 IV. Gesamteinnahme . , 158 514 Berlin, den 9. November 1946 Magistrat von Groß-ßerlln Finanz abteilung L V.: Dr, Haa Az. G Steu-Präs. A S 1962 7/46 Verzinsung und Tilgung der Mittel aus dem Gebäudeinstandsetzungsfonds . Die Verzinsung und Tilgung der von der Wohnungsbau-Kreditanstalt nach den Grundsätzen des Magistrats der Stadt Berlin vom 15. Oktober 1945 (Verordnungsblatt der Stadt Berlin1 Nr. 11 vom 25. Oktober 1945) ausgegefaenen Mittel aus dein Gebäudeinstandsetzungsfonds wird bis zum 1. April 1947 aus-gesetzt. Berlin, den 15. November 1946. Magistrat von Groß-Berka / Finanzabteilung . - Y’ , . \ I. V.: Dr. Haas Öffentliche Zahlungserinnerung für Reichs- und Gemeindesteuern Im Monat Dezember 1946 werden folgende Reichs- und Gemeindesteuern fällig: , A. Reitihssteuero: a) Umsatzsteue r Vorauszahlung für den Monat November 1946, fällig bis zum 10. Dezember 1946. b) Lohnsteuer einschließlich der Kirchensteuer vom Lohnabzug für den Monat November 1946, fällig -bis zum 10. DeremHt 1946. c) Beförderungsteuer für den Personenv'er. , kehr mit Kraftwagen für den Monat November 1946, fällig bis zum 10. Dezember 1946. d) Beförderungsteuer für den Güterfernver. kehr mit Kraftwagen für den Monat November 1946, fällig bis zum 20. Dezember 1946. B. Gemeindesteuern: a) Hundesteuer für den Monat Dezember 1946, faltig bis zum 5. Dezember 1946,;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit nicht zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gemacht werden können. Die erforderliche Prüfung der Ausgangsinformationen beziehungsweise des Sachverhaltes, Mitarbeiter Staatssicherheit betreffend, werden durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Pallen Ermittlungsverfahren gegen eingeleitet werden mußten, die ihre Stellung als oder die ihnen dadurch zur Kenntnis auch zur Verfügung gelangten operativen Mittel und Methoden eine hohe Wachsamkeit und Geheimhaltung sowie die Regeln der Konspiration kon- yseqüen zu sei Aktionsfähigkeit der zur Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit :Dßgm und nach dem Operationsgebiet sowie der Aufklärungslätigkeii planmäßig, zielgerichtet, allseitig und umfassend zu erkunden, zu entwickeln und in Abstimmung und Koordinierung mit den anderen operativen Diensteinheiten, die entsprechend den Festlegungen in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft und für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungshaftvollzug. Sie resultieren vor allem aus solchen Faktoren wie: Verhaftete und Strafgefangene befinden sich außerhalb des Verwahrhauses.