Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 442

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 442 (VOBl. Bln. 1946, S. 442); Verordnungsblatt für Groß-Berlin. Nr. 46. 30. November 1940 Duich Au s s c h l u ß u r t s i 1 vom 17. Oktober 1946 sind !ie folgenden im Grundbuch von Berlin-Charlottenburg ;,ind 333 Blatt Nr. 12 376, in Abt. III für Frau Gusig ein-,Ertragenen Grundschuidtn, und zwar: a) unter Nr. 15: rangretzter Teilbetrag einer für die Versorgungskasse des Deutschen Diakonen-Verbandes in Berlin-Friedenau eingetragenen Darlehnehypothek von 55 000 GM mindestens ebensoviel Reichsmark in Höhe von 5000 GM, mindestens ebensoviel Reichsmark, übergsgangen auf die Antragsteller infolge Befriedigung dos Gläubigers durch die Grundstückseigentümer al6 Eigentümergrundschuld mit den Zinsen seit dem 1. Oktober 1944 und auf eie umgeschrieben, eingetragen am 20. November 1944; b) unter Nr. 19: 20 000 GM RM, eine Goldmark gleich dem Preise von 'h-on kg Fe-ngoid, mindestens aber gleich einer Reichsmark, infolge Befriedigung des früheren Gläubigers durch die Grundstückseigentümerin Eigentümergrundschuld geworden und als solche mit den Zinsen seit dem 1. Oktober 1944 auf die Antragsteller umgeschrieben. Eingetragen am 20. November 1944; c) unter Nr. 27: 40 000 RM Grundschuld mit 4,/s % jährlich verzinslich, für die Antragstellerin eingetragen am 4. Dezember 1942; d) unter Nr. 28: 16 500 RM Grundschuld mit 4Vs % jährlich verzinslich, erworben durch die Eigentümerin durch Abtretung mit Zinsen 6eit dem 1. Januar 1944 und auf sie umgeschrieben am 4. Juli 1944; e) unter Nr. 29; 16 500 RM Grundschuld mit 4‘/e % jährlich verzinslich vom 1. Januar 1943 ab, eingetragen für die Antragstellerin mit gleichem Range mit der Post Abt. III Nr. 28 am 21. Dezember 1942; ir kraftlos erklärt. Berlin-Charlottenburg, den 14. November 1946. Das Amtsgericht \z. 14 F. 24/46. Aufgebot Der kaufmännische Beamte i. R. Hermann Müller in Berlin-Schöneberg, Badensche Straße 6, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Friedrich-Wilhelm Lucht in Berlin-Charlottenburg 5, Königsweg 52, hat beantragt, die Verschollenen: Hermine Machol geh. Müller, geh. am 30. September 1876, Lucie Machol, geh. am 23. Juli 1907, Erich Machol, geh. am 21. November 1902, zuletzt wohnhaft in Berlin-Halensee, Johann-Georg-Straße 21/22, für tot zu erklären. Die bezeichneten Verschollenen werden aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 14. Februar 1947, 12 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 36, anberaumten Aufgebots-lermtn zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod der Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. Berlin-Charlottenburg, den 17. November 1946. Das Amtsgericht Az. 14. II. 369/46. Beschluß Auf Antrag der Frau Gertrude de R o o s in Berlin-Charlottenburg (W 15), Pariser Straße 51, wird der Kaufmann Rend de R o o s, geb. em 21. April 1880 in Metz, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 1. Mai 1945 festgestellt. Die Kosten des Verfahrens einschließlich der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin fallen dem Nachlaß zur Last. Berlin-Charlottenburg, den 12. November 1946. Das Amtsgericht Az. 14. II. 11/46. Aufgebote Der Werkzeugmacher Kurt B e z 1 e r in Berlin-Grunewaid, Hubertusbader Straße 17/19, hat beantragt, seine Ehefrau Hildegard, Charlotte, Wilhem ne B e z 1 e r , geborene Regenborg, geb. am 7. Dezember 1920 in Berlin, zuletzt wohnhaft in Berlin SW 29, Fürbringer Straße 30, für tot zu erklären. Die bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 5. Februar 1947, 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 268, anberaumten Aufgebotstennin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. Az. 6. II. 101/1946. Der Wilhelm Schulz in Berlin SW 68, Wilhelmstraße 139, hat beantragt, seine verschollene Ehefrau Martha Schulz, geborene Wottke, geh. am 31. Januar 1907 in Breslau, zuletzt wohnhaft in Berlin SW 68, Wiihelmstraße 139, für tot zu erklären. ' Die bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 5. Februar 1947, lO'/a Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 268, anberaumten Aufgebotstermin sich zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. Az. 6.1. 45/1946. An alle, welche Auskunft über Leben und Tod der Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. Berlin SW 11, den 30. August 1946. Möckemstraße 128/130. Das Amtsgericht Kreuzberg Aufgebot Frau Emma Hornung, geb. Feodorowicz, hat beantragt, den verschollenen Buchhalter Jakob Hornung, ihren Ehemann, zuletzt wohnhaft ln Berlin-Lichtenberg, Rupprechtstraße 15 d, geb. am 28. Oktober 1893, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird auf gefordert, sich spätestens in dem auf den 29. Januar 1947, 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. Berlin-Lichtenberg, den 31. Oktober 1946. Das Amtsgericht Az. 5. II. 114/46. Aufgebot Der Desinfektor August Wenzel in Berlin-Lichtenberg, Möllendorffstraße 56, hat beantragt, die verschollene Frau Anna Wenzel, geb. Neumann, zuletzt wohnhaft in Elbing/West-preußen, Grubenhagenstraße 56, für tot zu erklären. Die bezeichnete Verschollene wird auf gef ordert, sich spätestens in dem auf den 18. Januar 1947, 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. Berlin-Lichtenberg, den 30. Oktober 1946 Das Amtsgericht Az. 5. II. 103/46. Aufgebot Frau Berta John, geb. Rosenleid, in Berlin-Lichtenberg, Wagnerstraße 11a, hat beantragt, den verschollenen Ceschäfis-iührer Max John, Ihren Ehemann, zulletzt wohnhaft ln Berlin-Lichtenberg, Scheffelstraße 37, für tot zu erklären.;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.

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