Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 433

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 433 (VOBl. Bln. 1946, S. 433); Verordnungsblatt für Groß-Berlin. Nr. 40. 30. November 1946 433 Blumenart i II III IV Primula obeondea Blüten müssen Farbe zeigen und gut entwickelt sein. Mind. 11-cm-Topf , i, 1,04 1,20 1,80 9-cm-Topf . 0,60 0,62 0,71 1.08 Asparagus plum, 11 12-cm-Topf . i 1,25 1,30 1,50 2.25 Adiantum (scutum ro6eum) 11 12-cm-Topf I 1,30 1,35 1,56 2,34 9 10-cm-Topf II 0,90 0,94 1,08 1 62 Adiantum elegans, 11 12-cm-Topf I i 1,25 1,30 1,50 2,25 Glückskleetöpfe, voll bewachsen aus mindestens 6-cm-Topf I i 0.30 0.31 0,36 0,54 11-cm-Schale 1, 1.04 1,20 1,80 handelsüblich garniert 20Pfg. Aufschlag. Moostöpfe, Größe I . 0,30 0,31 0,36 0,54 Größe II 0,25 0,26 0,30 0,45 handelsüblich garniert 20 Pfg. Aufschlag. Primula acauläs I 0,40 0,42 0,50 0,75 II l i 0,30 0,31 0,36 0,54 Primula chinensis, große Ware, I . 0,50 0,52 0,60 0,90 II . 0,40 0,42 0,48 0,72 Primula chinen6i6, Morgenröte u. d. Neuheiten i 0,60 062 0,71 1,08. Bellis (Tausendschön) i. T. I . , ■ 0,30 0,31 0,36 0,54 II , , * 0,25 0,26 0,30 0,45 Viola odorata (Veilchen) * 0,30 0,31 0,38 0,54 Blumenart Picea exelsa*), 20 30 cm . . t I II III IV je Stck. 0,36 30 40 cm . a 0,48 40 60 cm . 0,S0 60 80 cm , 9 0,72 Picea pungens*), 30 40 cm . t 0,96 40 60 cm . a 1,20 60 80 cm . ■ . 1,44 Picea pungen6 glauca*), 20 30 cm 1,44 30 40 cm 1,68 40 60 cm ' $ 2,88 60 80 cm 3,36 Anmerkung: Erzeuger und Händler sind verpflichtet, ihre Abgabepreise auf Grund der bestehenden Anordnung zu errechnen: jedoch dürfen die festgesetzten Abgabehöchstpreise in keinem Falle überschritten werden. Die festgesetzten Preise gelten 60 lange bi6 eine neue Festsetzung für die gleiche Ware erfolgt. Für die in dieser Liste nicht aufgeführten Blumen und Zierpflanzen gelten die Preise der Liste Nr. 1/1946 vom 20. Juni 1946. Für Blumen und Zierpflanzen, die in Liste Nr. 1/1946 und Liste Nr. 2/1946 nicht aufgeführt sind, gelten zeitlich die jeweiligen Vergleichspreise (Listenhöchstpreise) des Jahres 1944. Ware minderer Qualität ist mindestens 20 % billiger zu verkaufen. Berlin, den 8. November 1946. Magistrat von Groß-Berlin Preisamt Dr. Steiner Az. 1 1650 1823/46. *) *) Erzeuger haben dem Kleinhändler 25 % Nachlaß zu gewähren. Bei eingetopfter Ware erhöhen ich die Preise um 25 %. Ware minderer Qualität ist mindestens 20 % billiger zu verkaufen. Alle Topfpflanzen, die keinen festen Ballen halten, müssen mit Topf verkauft werden. Cyclamen, Lorraine, Begonien und Moostöpfe dürfen nicht ohne Töpfe verkauft werden. II. Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Personalfragen und Verwaltung Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln 1. Das Dienstsiegel „Stadt Berlin, Bezirksamt Mitte" (Kennziff. 101) Ist verlorengegangen und wird hiermit für ungültig erklärt. 2. Das Dienstsiegel „Stadt Berlin, Bezirksamt Tiergarten" 24. Volksschule, (ohne Kennziff.) Ist in der Nacht vom 12. zum 13. Oktober d. J. gestohlen worden und wird hiermit für ungültig erklärt. 3. Das Dienstsiegel „Stadt Berlin, Bezirksamt Lichtenberg" (Kennziff. 81) Ist in der Nacht vom 4. zum 5. November 1946 gestohlen worden und wird hiermit für ungültig erklärt. Sollten Bescheinigungen usw. mit einem Abdruck dieser Siegel noch vorgelegt werden, so sind sie einzuziehen und dem betr. Bezirksamt, Abteilung für Personalfragen und Verwaltung, zur Nachprüfung zu übersenden. Berlin, den 15. November 1946. Magistrat von Groß-Berlin Abt. für Pensonalfragen und Verwalter I. V.: Schmidt Arbeit Richtlinien für die Zulassung zu den Lehrabschlußprüfungen im Frühjahr 1947 Gemäß der Ermächtigung des Magistrats der Stadt Berlin vom 6. August 1945 werden für die Lehrabschlußprüfungen im Frühjahr 1947 folgende Richtlinie:., bekanntgegeben: 1. Die Lehrabschlußprüfungen im Frühjahr 1947 finden für alle Lehrlinge statt, die ihre Facharbeiter-, Gesellen- oder Kaufmannsgehilfenlehre spätestens am 30. April 1947 beenden. 2. Be' Vorliegen besonders guter Leistungen und wenn der Ausbildungsstand und die Ergebnisse einer Zwischenprüfung dies rechtfertigen, kann mit Zustimmung des Lehrherm und der gewerkschaftlichen Betriebsvertretung eine vorzeitige Zulassung zur Lehrabschlußprüfung erfolgen. Die Lehrzeitverkürzung darf in diesem Falle bei einer vorgeschriebenen Lehrzeit von drei Jahren und länger höchstens ein Drittel, von weniger als drei Jahren höchstens ein Viertel der vorge6chriebenen Lehrzeit betragen. Die Zustimmung ist auf dem Antrag auf Zulassung zur Lehrabschlußprüfung ausdrücklich zu vermerken. . Lehrlinge, die ihre Ausbildung unterbrechen mußten oder bisher nicht fortsetzen konnten (Einberufung, Zerstörung des Lehrbetriebes) können zur Lehrabschlußprüfung zugelassen werden, wenn die fehlende Ausbildungszeit nicht mehr als sechs Monate beträgt. Wurde die Ausbildung länger als 6echs Monate unterbrochen, muß mindestens die Hälfte der versäumten Zeit nachgelemt werden. Hiervon kann abgesehen;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.