Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 431

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 431 (VOBl. Bln. 1946, S. 431); Verordnungsblatt für Groß-Berlin. Nr. 46. 30. November 1946 Unter „Raketentreibstoffe" ist 50 °/o durch 37 °/o zu ersetzen. Verzeichnis „d", beigefügt dem Gesetz Nr. 25: Unter „Wasserstoffsuperoxyd“ ist 50 °/o durch 37 °/o zu ersetzen. Diese Änderung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Ausgefertigt in Berlin, am 12. November 1946. (Die in den drei offiziellen Sprachen abgefaßten Orig! naltexte dieser Änderung sind von W. Sokolowskij, Marschall der Sowjetunion Joseph T. McNarney, General Sholto Douglas, Marschall der Royal Air Force R. Noiret, Generalleutnant unterzeichnet.) Die vorstehenden Gesetze sind am 17. November 1946, 18 Uhr, veröffentlicht worden. \ Magistrat Gesundheitswesen Anordnung über die Herstellung von Arzneifertigwaren Die Verordnung über die Herstellung von Arzneifertigwaren vom 11. Februar 1943 (RGBl. I, Nr. 16, Seite 99), die auch in der Deutschen Apothekerzeitung 1943, Nr. 17/18, Seite 91, und im Handbuch der Deutschen Apothekerschaft 1944, Seite 58, veröffentlicht wurde, ist nach wie vor in Kraft. Demnach ist die Herstellung neuer Arzneifertigwaren (Spezialitäten) seit 11. Februar 1943 verboten. Arzneifertigwaren (Spezialitäten) im Sinne der genannten Verordnung sind Stoffe und Zubereitungen, die zur Verhütung, Linderung oder Beseitigung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder Beschwerden bei Mensch oder Tier bestimmt sind, in abgabefertiger Packung in den Verkauf gelangen und durch besondere Bezeichnung oder Aufmachung als Erzeugnisse bestimmter Hersteller gekennzeichnet sind. Eine Arzneifertigware ist neu, wenn sie bei Inkrafttreten der Verordnung vom 11. Februar 1943 nicht im Verkehr war.' Ausnahmegenehmigungen von dem Verbot werden nur von der zuständigen Gesundheitsbehörde erteilt. Wer der Verordnung zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis und mit Geldstrafe oder mit einer dieser Strafen bestraft. Daneben kann auf Einziehung oder Vernichtung der Arzneifertigware, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, in schweren Fällen auf Schließung des Betriebes erkannt werden. Auf Grund dieser Verordnung und eines Befehls der Alliierten Kommandantur Berlin, Komitee für das Gesundheitswesen Sdraw/I/46/80 dürfen Berliner Firmen nur die Arzneimittel herstellen und auf den Markt bringen, die vom Magistrat von Groß-Berlin, Abt. für Gesundheitswesen Landesgesundheitsamt genehmigt sind. Zu diesem Zweck müssen die Firmen für alle Präparate, die zwischen dem 11. Februar 1943 und 20. April 1945 dafür erteilten Ausnahmegenehmigungen des ehemaligen Reichsinnenministeriums zur Bestätigung in beglaubigter Abschrift dem Landesgesundheitsamt einreichen. Für alle vom 11. Februar- 1943 an in den Verkehr gebrachten Arzneimittel muß spätestens bis zum 31. Januar 1947 die Genehmigung seitens des Landesgesundheitsamtes erteilt sein. Arzneimittel, für die bis zum 31. Januar 1947 diese Genehmigung nicht erteilt wurde, dürfen von diesem Zeitpunkt an nicht mehr hergestellt und in den Verkehr gebracht werden. Die Anträge sind dem Landesgesundheitsamt, Zentral-Arzneimittel-Lager, Berlin NO 55, Marienburger Str. 41/46 (Zimmer 35), bis spätestens 10. Januar 1947 einzureichen. Berlin, den 21. November 1946. Magistrat von Groß-Berlin Der Oberbürgermeister r i. V.: M a r o n Az. LGA I C 1 f Arbeit Berichtigung zur Bekanntmachung una Anordnung zur Direktive Nr. 14 (Verordnungsblatt 1946, S. 403) Absatz II,'Ziffer 1 der Bekanntmachung und Anordnung vom 24. Oktober 1946 lautet richtig: 1. Für Lohnsatzänderungen nach Absatz 1 und 2 der vorstehenden Bekanntmachung ist die Zustimmung der Abteilung für Arbeit nicht erforderlich. Berlin, den 21. November 1946. Magistrat von Groß-Berlin Der Oberbürgermeister i. V.: Schwenk Preisamt 2. Anordnung über Preisbildung für Mieten und Pachten Auf Grund der Anordnung des Magistrats der Stadt Berlin vom 28. September 1945 (VOB1. S. 122) wird mit Zustimmung des Preisausschusses und im Einvernehmen mit der Abteilung für Bau- und Wohnungswesen folgendes angeordnet: Die Beschwerde gegen die Entscheidungen der Bezirksämter und die Beschwerde bzw. die weitere Beschwerde gegen die Entscheidungen der Abteilung für Bau- und Wohnungswesen des Magistrats der Stadt Berlin gemäß Abschnitt III der Anordnung betr. Preisbildung für Mieten ipid Pachten vom 21. Mai 1946 (VOB1. 1946, Seite 181) iät innerhalb 2 Wochen bei der Stelle einzulegen, die die angefochtene Entscheidung erlassen hat. Die Frist gilt auch dann als gewahrt, wenn die Beschwerde bei der . zur Entscheidung zuständigen Stelle eingelegt worden ist. Die Stelle, die die angefochtene Entscheidung erlassen hat, kann der Beschwerde selbst;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit zur Vorbeugung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, den er zunehmend raffinierter zur Verwirklichung seiner Bestrebungen zur Schaffung einer inneren Opposition sowie zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, aber auch aus dem Vorgehen kapitalistischer Wirtschaftsunternehmen und der Tätigkeit organisierter Schmugglerbanden gegen mehrere sozialistische Staaten ergeben, hat die Linie insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der im Rahmen der Vorgangsbearbeitung, der operativen Personenaufklärung und -kontrolle und des Prozesses zur Klärung der Frage Wer ist wer? insgesamt.