Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 424

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 424 (VOBl. Bln. 1946, S. 424); 424 / Verordnungsblatt tür Groß-Berlin. Nr. 45. 23. November 1946 Strahlenschutz 5 33. (1) Beim Lichtbogenschweißen ist durch einen Anshang „Vorsicht! Nicht in die Flammen sehen!" auf die Gefährdung der Augen hinzuweisen. Ferner sind die Arbeitsplätze möglichst so zu umkleiden, daß die in der Nähe befindlichen Personen durch die Strahlenwirkung auf Augen und Haut nicht gefährdet werden. Der Aufenthalt an Schweißstellen ist Unbefugten verboten. Das .Verbot ist anzuschlagen. (2) In unmittelbarer Nähe ortsfester Lichtbogenschweißstellen sind Wände u. dgl. matt und dunkel zu halten. Fenster sind mindestens bis Kopfhöhe gegen Durchlässen oder Zurückwerfen von Strahlen zu sichern, z. B. durch geeigneten Anstrich. Schutzkleidung § 34. (1) Beim Lichtbogenschweißen müssen zum Schutz gegen Verbrennung eine geeignete Schürze und, soweit es sich nicht um leichte Schweißarbeiten handelt, an beiden Händen Stulpenhandschuhe getragen werden. (2) Wenn es die Art der Arbeiten erfordert (z. B. beim Uberkopfschweißen), muß an Stelle der Schürze ein geeigneter Arbeitsanzug für Schweißer und gegebenenfalls auch Kopfschutz getragen werden. (3) Mit ungeschützten Körperteilen (aufgekrempelten Ärmeln, entblößtem Oberkörper usw.) darf nicht geschweißt .werden. {Schutzhandschuhe auch als Isoliermittel? Dann überall vorschreiben und isolierenden Werkstoff.) Schweißmaschinen § 35. (1) Bei Stumpf-, Punkt- und anderen elektrischen Schweißmaschinen sind, falls Funkensprühen auftritt, Schutzschirme fest anzubringen und flammensichere Schürzen, gegebenenfalls auch Gesichtsschutz und Handschutz zu tragen. Desgleichen sind für die Arbeiter an den benachbarten Arbeitsplätzen Schutzmittel, insbesondere für die Augen (z. B. Schutzwände o. dgl.), bereitzuhalten und zu verwenden. (2) Fußeinrückhebel von Punktschweißmaschinen und anderen elektrischen Schweißmaschinen müssen möglichst niedrigen Hub haben und vom Standort oder Sitz des Bedienenden bequem zu betätigen sein. Durch die Bauart ist sicherzustellen, daß die Betätigung möglichst geringen Kraftaufwand erfordert. Unterwasserschneiden und -schweißen Allgemeines 5 36. Bei Unterwasserschneid- und -schweißarbeiten sind die vorstehenden Bestimmungen des Abschnitts Schweißen und Schneiden" sinngemäß zu befolgen. Außerdem gelten für diese Arbeiten die „Unfallverhütungsvorschriften für Taucherarbeiten" (UW 39). Flüssiger Brennstoff § 37. Beim Gasschneiden mit Hilfe von Sauerstoff und flüssigem Brennstoff hat das Anzünden des Brenners so zu erfolgen, daß vor dem Anzünden ausströmender Brennstoff nicht zu Brandersc'he.inungen an der Wasseroberfläche führen kann; auch darf bei Arbeiten unmittelbar unter der Wasseroberfläche kein Benzinüberschuß entstehen. Elektroschweißen § 38. Beim Elektroschneiden und -schweißen unter .Wasser ist folgendes zu beachten: 1. Grundsätzlich können die üblichen Tauchergeräte benutzt werden. Metallteile der Taucherausrüstung Jedoch, die eine Gefährdung des Tauchers durch Stromübertritt, Beschädigungen bei einer Berührung mit der stromführenden Elektrode oder elektrolytische Zersetzungen herbeiführen können, müssen durch isolierende Überzüge geschützt sein. So müssen z. B. bei den Schlauchtauchergeräten der Helm einschließlich Schulterstück und das Preßluftbrustgewicht, bei schlauchlosen Tauchergeräten außerdem das Rückengerät isoliert sein. Schraubverbindungen des Helmes müssen auch innen isoliert sein. 2. Die Isolierung muß durch Vulkanisieren, Emaillieren oder durch Aufträgen nichtleitender Lacküberzüge hergestellt sein. Schadhafte Stellen müssen vor Beginn des Tauchens ausgebessert sein. Lacküberzüge sind vor jedem Tauchen zu überprüfen. 3. Es ist nur Gleichstrom zu verwenden. Die Spannung der Stromerzeuger soll weder im Leerlauf (Leerlaufspannung) noch bei Belastung 75 Volt übersteigen. 4. Es dürfen nur besondere Unterwasserelektrodenhalter aus Hartgummi oder anderem geeigneten Isolierstoff verwendet werden. Der verschiedenen Gefahren wegen sind nur automatische Ausschalter (Stromunterbrecher) gestattet, die durch Drehung der Spanneinrichtung der Elektrode (z. B. beim Auswechseln) betätigt werden. Alle Kabelverbindungen müssen einwandfrei isoliert sein. Es sind nur isolierte Elektrodenzangen zur Ausführung der Schweißarbeiten zu verwenden. 5. Im Schweißkabel muß in unmittelbarer Nähe des Leinenführers ein Stromunterbrecher vorhanden sein, damit der Leinenführer den Strom auf Anfordern des Tauchers z. B. bei Arbeitsunterbrechungen oder Gefahr sofort abschalten kann. Als Stromunterbrecher kann ein zwischengeschalteter Schweißstromregler mit Nullkontakt verwendet werden. 6. Als Schneid- und Schweißelektroden dürfen nur Unterwasserelektroden mit stromisolierenden Überzügen verwendet werden. Besondere Vorkommnisse § 39. Von Betriebsstörungen und Vorkommnissen, die zu Unfällen führen können, ist der zuständigen Arbeitsschutzbehörde sofort Mitteilung zu machen. Aluminothermschweißen § 40. Die Schweißgefäße, Formen und Geräte sowie die Abdichtungen müssen vollständig trocken sein, damit das gefährliche Aufspritzen flüssige Metalls oder flüssiger Schlacke verhütet wird. Die Schwefßgefäße sind abzudecken. § 41. Die mit der Vorbereitung des Schweißens Beschäftigten müssen vor dem Zünden und Abstechen, zurücktreten und sich von der Schweißstelle abkehren. Auch der Schweißer muß sich nach dem Zünden und Abstechen sofort von der Schweißstelle abkehren. § 42. Die Spannvorrichtungen dürfen erst bedient werden, wenn kein Aufspritzen von Metall oder Schlack mehr zu befürchten ist. § 43. Der Schweißer muß Fußbekleidung tragen, die das Eindringen flüssigen Metalls verhindert und leicht abgeworfen werden kann. Ihm ist verboten, die Hosen in die Stiefel zu stecken. Beim Zünden und Abstechen müssen Schweißer und Helfer eine Schutzbrille tragen. Auch beim Abmeißeln des Abgusses und Schweißwulstes ist eine Schutzbrille anzulegen.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Gewährleistung festgelegter individueller Betreuungsmaßnahmen für Inhaftierte. Er leitet nach Rücksprache mit der Untersuchungsabteilung die erforderliche Unterbringung und Verwahrung der Inhaftierten ein Er ist verantwortlich für die ständige Verallgemeinerung der im analytischen Teil des zu erfassenden neuen Erkenntnisse zu den kriminellen Menschenhändlerbanden, ihren Hintermännern und Inspiratoren, den Angriffsrichtungen, Schleusungswegen.