Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 420

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 420 (VOBl. Bln. 1946, S. 420); Verordnungsblatt für GroB-Berlln. Nr. 45. 23. November 1946 StSdt. Energie - und Versorgungsbetriebe Bekanntmachung Anfciäge auf Slromkontingentserhöhungen für Geistesarbeiter Handel, Handwerk und Industrie sowie Anträge auf Neu-*Ln6chlüsse können auf Grund eines Befehls der Alliierten Kommandantur bis auf weiteres nicht genehmigt werden. Berlin, den 14. Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abt. Städtische Energie- und Versorgungsbetriebe I. V: Dr Goll Arbeit Sicherheitsvorschrift „Schweißen und Schneiden" Entwurf Oktober 1946 Die Abteilung für Arbeit, Hauptamt für Arbeitsschutz, gibt den nachstehenden Entwurf einer Neufassung der Sicherheitsvorschrift „Schweißen und Schneiden" bekannt. Etwaige Änderungsvorschläge sind bis zum 31. Januar 1947 der Abteilung für Arbeit, Hauptamt für Arbeitsschutz, Berlin W 35, Tirpitzufer 52, einzureichen. Berlin, den 31. Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Arbeit I.V.: Fleischmann Sicherheitsvorschrift „Schweißen und Schneiden" (Entwurf Oktober 1946) Geltungsbereich Begriffsbestimmung § 1. Als Schweißen und Schneiden im Sinne dieser Vorschrift gilt das Be- und Verarbeiten von Werkstoffen, z. B. Verbinden, Trennen, Anwärmen, Härten, mittels Sauerstoff-Brenngasflamme (Gasschweißen und -schneiden) unter Anwendung des elektrischen Stromes (Elektroschweißen und -schneiden) oder mittels Thermit (sogenannte Aluminothermschweißung). Allgemeines Jugendliche und Frauen § 2. (1) Schweiß- und Schneidarbeiten dürfen nur von zuverlässigen und sachkundigen, mindestens 16 Jahre alten Personen ausgeführt werden, die mit den zum Schweißen und Schneiden dienenden Einrichtungen und Vorgängen vertraut sind. Jüngere Peignen dürfen mit diesen Arbeiten nur zur Ausbildung unter Aufsicht beschäftigt werden. (2) Frauen dürfen mit Schweiß- und Schneidarbeiten nicht beschäftigt werden, wenn dabei besondere Gefahren auftreten, wie in engen Räumen, bei übermäßiger Hitzeentwicklung, unter Wasser, bei der Bearbeitung verzinkter, verbleiter oder mit bleihaltigen Anstrichen versehener Gegenstände. Schutzmittel § 3. Die jeweils erforderlichen Schutzmittel (Schutzbrillen, Schutzhauben, Schürzen, Handschuhe, Atemschutzgeräte u. dgl.) muß der Betrieb stellen und instand halten. Er hat die mit Schweißen und Schneiden Beschäftigten zur Benutzung dieser Schutzmittel anzuhalten. Augenschutz und Schutzkleidung § 4. (1) Personen, die schweißen oder schneiden, auch Helfer, müssen zum Schutze gegen die Funken, die Wärme und die sichtbaren und unsichtbaren Strahlen geeignete Augenschutzmittel mit genormten Strahlenschutzgläsern* 1) verwenden, z. B. Schutzbrillen, Schutzschilde oder Schutzhauben. Auch andere Personen, wie Kranführer, müssen gegen die Blendgefahr geschützt werden, z. B. durch Abschirmen oder Verlegen der Arbeitsplätze oder durch geeignete Augenschutzmittel. (2) Wenn es die Art der Arbeit erfordert, sind weitere geeignete Schutzmittel, z. B. Schürzen und Handschuhe zu benutzen. (3) Alle bei Schweiß- und Schneidarbeiten Beschäftigten dürfen keine Arbeitsanzüge tragen, die mit öl, Fett, Petroleum oder sonstigen leicht entzündlichen Stoffen verunreinigt sind. (4) Bei Arbeiten in engen Räumen2) muß von allen in den Räumen tätigen Personen schwer entflammbare Arbeitskleidung getragen werden. (5) Frauen müssen zum Schutz gegen Funkenflug schwer entflammbare Kopfhauben tragen. Gefährliche Arbeiten § 5. Beim Bearbeiten verzinkter, verbleiter oder mit Bleifarbe gestrichener Gegenstände, sowie bei Arbeiten an besonders gefährlichen Arbeitsstellen, z. B. mit Absturz- oder Gasgefahr, sind die erforderlichen besonderen Maßnahmens) gegen Unfälle und Erkrankungen zu treffen. Schweißgase § 6. (t) Räume, in denen Schweiß- und Schneidarbeiten ständig ausgeführt werden, sollen möglichst hoch sein (Mindesthöhe 3 m) und müssen gut, nötigenfalls künstlich gelüftet werden. (2) Soweit irgend angängig, sind die beim Schweißen und Schneiden auftretenden Gase und Dämpfe an der Entstehungsstelle abzusaugen. Das gilt besonders für Arbeitsplätze, an denen Schweiß- und Schneidarbeiten nicht nur vorübergehend ausgeführt werden, und gilt unbedingt für ortsfeste Schweißplätze (z. B. Schweißboxen). Feuer- und explosionsgefährdete Räume i 7. (1) Werden in Räumen, in denen feuergefährliche, insbesondere leicht entzündliche Stoffe verarbeitet werden oder lagern (UVV 1 § 37 Abs. 2) oder in explosionsgefährdeten Räumen (UW 1 § 38) Schweiß- oder Schneidarbeiten notwendig, so ist vor Beginn der Arbeiten jegliche Feuers- oder Explosionsgefahr zu beseitigen4). (2) Läßt sich die Feuers- und Explosionsgefahr in den genannten Räumen aus betriebstechnischen Gründen nicht restlos beseitigen, dürfen Schweiß- und Schneidarbeiten nur mit schriftlicher Genehmigung des Betriebs- *) Vgl. die vom Deutschen Normenausschuß hcrausgegebenen Normblätter, I. B. DIN 4647. f) Als enge Räume gelten u. a. kleinere Tanks und Behälter, Kofferdämme und Doppelbodenzellen in Schiffen, chemische Apparate, Kesseli besonders gefährlich sind solche mit nur einem Mannloch. *) Vgl. z. B. das Bieimerkblatt, die Unfallverhütungsvorschriften über das Abwracken von Schiffen (UVV 34 $9 30 bis 44), die Unfallverhütungsvorschriften über das Arbeiten über der Gicht von Hochöfen (UVV 28 9 10), die Bestimmungen betr. Schutzmaßnahmen gegen gefährliche chemische Stoffe beim Befahren von Apparaten, Gefäßen, Kanälen, Gruben usw. (UVV 1 a). *) Als beseitigt gelten. Feuers- und Explosionsgefahren, z. B. in Holz-bearbeitungswerkstätten oder Spritzlackderereien, wenn Vorräte an Lack und Verdünnungsmitteln, Staub- und Späneablagerungen, Lackrückstände, Lackspritzer u. dgl. im Umkreis von mindestens 5 m von der Arbeitsstelle beseitigt sind, Feuerlöschgeräte beroitgehalten werden und von Beginn der Arbeit bis zwei Stunden nach ihrer Beendigung eine Brandwache gestellt wird.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Staat zu suggerieren. Die Verfasser schlußfolgern daraus: Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er und er Oahre. Höhere qualitative und quantitative Anforderungen an Staatssicherheit einschließlich der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Unterstützung der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen unter den gegenwärtigen und perspektivischen äußeren und inneren Existenzbedingungen der entwickelten sozialistischen Gesellschaftin der Zu theoretischen Gruncipositionen des dialektischen Zusammenwirkens von sozialen Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein.