Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 408

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 408 (VOBl. Bln. 1946, S. 408); Verordnungsblatt filr Groß-Berlin. Nr. 44. IS. November 1946 408 „Diamant-Werkzeugmacher" (Lehrzeit: 3 Jahre), Werkzeug-Diamant-Schleifer“ (Lehrzeit: 3 Jahre), ; „Industrie-Kleider- und Blusenschneider(in)" (Lehrzeit: 2 Jahre), „Industrie-Damenmäntel- und Kostümschnei der (in)" (Lehrzeit: 2 Jahre), und die für diese Lehrberufe vom „Hauptausschuß Berufserziehung und Berufslenkung". Berlin W35, Tirpitz Ufer 52, herausgegebenen Berufsausbildungsunterlagen anerkannt. Jeder Ausbildungsbetrieb ist verpflichtet, seine Ausbildungsmaßnahmen nach diesen anerkannten Berufsausbildungsunterlagen durchzuführen. Berlin, den 13 September 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Arbeit I. V.: F1 e is ch m a n n Nachtzuschläge bei durch Stromsperren bedingter Nachtarbeit Auf Grund der Direktive der Alliierten Kommandantur Berlin vom 14. Januar 1946 BK/O (46) 14 wird folgendes bekanntgemacht: Wird normale Arbeitszeit durch Stromsperren bedingt auf Nachtstunden verlagert, 6o ist sie mit den in Tarifen, Betriebsordnungen oder Betriebsvereinbarungen festgelegten Nachtzuschlägen zu bezahlen. Derartige Nachtarbeit gilt, wenn sie nicht in Wechsel- ehichten geleistet wird, als regelmäßige Nachtarbeit, Sehen Tarife, Betriebsordnungen oder Betriebsvereinbarungen für regelmäßige Nachtarbeit keine Zuschläge vor, so kann 3iese Nachtarbeit entsprechend der vorherrschenden Regelung Mt einem Zuschlag von 10 % bezahlt werden, wenn sie ln tariflich als Nachtarbeitszeit festgelegte Stunden fällt Die Hinführ arg des Zuschlages bedarf nicht der Genehmigung der Abteilung für Arbeit. Berlin, den 16. Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Arbeit I. V.: Fl e is ch m a n n Auslegung von Sicherheitsvorschriften Zu den VDE-Vorschriften für den Betrieb von Starkstrom- anlagen VDE 0105, die Bestandteil der Unfallverhütungsvorschrift „Elektrische Anlagen" sind, wurden folgende Auslegungen getroffen: Zu § 5(f Bei Reinigungs- und Wartungs'arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen oder in deren Nähe sind die Bestimmungen der §§ 8 und 9 zu berücksichtigen. Zu { 9a Bei Arbeiten in Hochspannungzellen, auch bei kurzfristigen Reinigungsarbeiten, sind die Schutzmaßnahmen nach 5 9a an-tuwenden. Berlin den 30 Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Arbeit I. V.: F 1 e i s ch m a n n Polizei Herbsträumung der Wasserläufe II. und III. Ordnung im Berliner Bereich Im Interesse der Ernährung und der Sicherung gegen .Wasserschäden in den bebauten Niederungen ist die sorgfältige Durch, führung der Herbsträumung erforderlich. Säumige setzen eich der Gefahr der Bestrafung aus. Sofern durch Unterlassung der Unterhaltungsarbeiten Dritten Schäden entstehen, können 6ie überdies für die entstandenen Schäden haftbar gemacht werden. Ich ersuche die Siedlungsvorstände, für die“Erhaltung und Räumung der in ihren Bereichen befindlichen Gräben Sorge zu tragen. Auf die einschlägigen Bestimmungen des Preußischen Wassergesetzes, der Schauordnungen für die Berliner Schauämter, die Schauordnungen für das Tegeler, Neuenhagener und Fredersdorfer Fließ, die Panke und die Wühle, auf die Wasserverbandsverordnung und die Satzung der Wasser- und Bodenverbände weise ich hin. Berlin, den 27. September 1946. Der Polizeipräsident Erlöschen der Schweinepest Die Schweinepest unter dem Viehbestand des Albert Grosse, Berlin-Müggelheim, Alt-Müggelheim 18, ist erloschen. Die unter dem 8. Juli 1946 angeordneten Sperrmaßnahmen werden hiermit aufgehoben. Berlin, den 30. September 1946. Der Polizeipräsident Ausbruch der Räude v In den Einhuferbeständen folgender Besitzer ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden: M a 11 k e , Biesdorf, Rundweg 2 W r e h , Biesdorf, Alt-Biesdorf 6. Berlin, den 3. Oktober 1946. Der Polizeipräsident Erlöschen der Räude Die Räude im Pferdebestand der Städt. Straßenreinigung und der Müllabfuhr Charlottenburg, Ilsenbuiger Straße 18 20, ist nach amtsstierärztlicher Feststellung erloschen. Qie angeordneten Maßregeln sind gemäß § 257 der Ausführungsvorschrif-ten des Bundesrats zum Viehseuchengesetz aufgehoben. Berlin, den 8. Oktober 1946. Der Polizeipräsident Erlöschen der Räude Nach amtstierärztlicher Feststellung ist die Räude in den Pferdebeständen nachstehender Besitzer erloschen: Mette, Johannisthal, Friedrichstraße 51 K. Höft, Johannisthal, Friedrichstraße 41 N o a c k , Johannisthal, Johannisthaler Chaussee 133 Richtsteig, Niederschöne weide,. Grünauer Weg 6 W a n z 11 c k , Baumschulen weg, Grenzaüee 57 Schwietzke, Bohnsdorf, Walteisdorfer Straße 55. Die angeordneten Schutzmaßnahmen sind hiermit aufgehoben. Berlin, den 11. Oktober 1946. Der Polizeipräsident Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Das Dienstsiegel Nr. 1 des Polizeireviers 125 Ist verlorengegangen. Alle nach dem 22. Oktober 1946 mit diesem Dienstsiegel gefertigten Siegeiabdrucke werden hiermit für ungültig erklärt. Bescheinigungen und Schriftstücke sind eingehend zu prüfen, im Zweifels falle einzuziehen und Personen, die Bescheinigungen mit solchen Stempeln vorweisen, festzustellen. Falls das Dienstsiegel aufgefunden werden sollte, i6t das Kommando der Schutzpolizei unmittelbar zu benachrichtigen. Berlin, den 28. Oktober 1946. Der Polizeipräsident;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik im überwiegenden Teil nur Häftlinge wegen politischer Straftaten gibt. Damit soll auch der Nachweis erbracht werden, so erklärte mir Grau weiter, daß das politische System in der Deutschen Demokratischen Republik lizensierten und vertriebenen Presseerzeugnissen ist nicht statthaft. Eingaben und Beschwerden dieser Verhafteten sind unverzüglich dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt vorzulegen.