Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 408

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 408 (VOBl. Bln. 1946, S. 408); Verordnungsblatt filr Groß-Berlin. Nr. 44. IS. November 1946 408 „Diamant-Werkzeugmacher" (Lehrzeit: 3 Jahre), Werkzeug-Diamant-Schleifer“ (Lehrzeit: 3 Jahre), ; „Industrie-Kleider- und Blusenschneider(in)" (Lehrzeit: 2 Jahre), „Industrie-Damenmäntel- und Kostümschnei der (in)" (Lehrzeit: 2 Jahre), und die für diese Lehrberufe vom „Hauptausschuß Berufserziehung und Berufslenkung". Berlin W35, Tirpitz Ufer 52, herausgegebenen Berufsausbildungsunterlagen anerkannt. Jeder Ausbildungsbetrieb ist verpflichtet, seine Ausbildungsmaßnahmen nach diesen anerkannten Berufsausbildungsunterlagen durchzuführen. Berlin, den 13 September 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Arbeit I. V.: F1 e is ch m a n n Nachtzuschläge bei durch Stromsperren bedingter Nachtarbeit Auf Grund der Direktive der Alliierten Kommandantur Berlin vom 14. Januar 1946 BK/O (46) 14 wird folgendes bekanntgemacht: Wird normale Arbeitszeit durch Stromsperren bedingt auf Nachtstunden verlagert, 6o ist sie mit den in Tarifen, Betriebsordnungen oder Betriebsvereinbarungen festgelegten Nachtzuschlägen zu bezahlen. Derartige Nachtarbeit gilt, wenn sie nicht in Wechsel- ehichten geleistet wird, als regelmäßige Nachtarbeit, Sehen Tarife, Betriebsordnungen oder Betriebsvereinbarungen für regelmäßige Nachtarbeit keine Zuschläge vor, so kann 3iese Nachtarbeit entsprechend der vorherrschenden Regelung Mt einem Zuschlag von 10 % bezahlt werden, wenn sie ln tariflich als Nachtarbeitszeit festgelegte Stunden fällt Die Hinführ arg des Zuschlages bedarf nicht der Genehmigung der Abteilung für Arbeit. Berlin, den 16. Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Arbeit I. V.: Fl e is ch m a n n Auslegung von Sicherheitsvorschriften Zu den VDE-Vorschriften für den Betrieb von Starkstrom- anlagen VDE 0105, die Bestandteil der Unfallverhütungsvorschrift „Elektrische Anlagen" sind, wurden folgende Auslegungen getroffen: Zu § 5(f Bei Reinigungs- und Wartungs'arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen oder in deren Nähe sind die Bestimmungen der §§ 8 und 9 zu berücksichtigen. Zu { 9a Bei Arbeiten in Hochspannungzellen, auch bei kurzfristigen Reinigungsarbeiten, sind die Schutzmaßnahmen nach 5 9a an-tuwenden. Berlin den 30 Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Arbeit I. V.: F 1 e i s ch m a n n Polizei Herbsträumung der Wasserläufe II. und III. Ordnung im Berliner Bereich Im Interesse der Ernährung und der Sicherung gegen .Wasserschäden in den bebauten Niederungen ist die sorgfältige Durch, führung der Herbsträumung erforderlich. Säumige setzen eich der Gefahr der Bestrafung aus. Sofern durch Unterlassung der Unterhaltungsarbeiten Dritten Schäden entstehen, können 6ie überdies für die entstandenen Schäden haftbar gemacht werden. Ich ersuche die Siedlungsvorstände, für die“Erhaltung und Räumung der in ihren Bereichen befindlichen Gräben Sorge zu tragen. Auf die einschlägigen Bestimmungen des Preußischen Wassergesetzes, der Schauordnungen für die Berliner Schauämter, die Schauordnungen für das Tegeler, Neuenhagener und Fredersdorfer Fließ, die Panke und die Wühle, auf die Wasserverbandsverordnung und die Satzung der Wasser- und Bodenverbände weise ich hin. Berlin, den 27. September 1946. Der Polizeipräsident Erlöschen der Schweinepest Die Schweinepest unter dem Viehbestand des Albert Grosse, Berlin-Müggelheim, Alt-Müggelheim 18, ist erloschen. Die unter dem 8. Juli 1946 angeordneten Sperrmaßnahmen werden hiermit aufgehoben. Berlin, den 30. September 1946. Der Polizeipräsident Ausbruch der Räude v In den Einhuferbeständen folgender Besitzer ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden: M a 11 k e , Biesdorf, Rundweg 2 W r e h , Biesdorf, Alt-Biesdorf 6. Berlin, den 3. Oktober 1946. Der Polizeipräsident Erlöschen der Räude Die Räude im Pferdebestand der Städt. Straßenreinigung und der Müllabfuhr Charlottenburg, Ilsenbuiger Straße 18 20, ist nach amtsstierärztlicher Feststellung erloschen. Qie angeordneten Maßregeln sind gemäß § 257 der Ausführungsvorschrif-ten des Bundesrats zum Viehseuchengesetz aufgehoben. Berlin, den 8. Oktober 1946. Der Polizeipräsident Erlöschen der Räude Nach amtstierärztlicher Feststellung ist die Räude in den Pferdebeständen nachstehender Besitzer erloschen: Mette, Johannisthal, Friedrichstraße 51 K. Höft, Johannisthal, Friedrichstraße 41 N o a c k , Johannisthal, Johannisthaler Chaussee 133 Richtsteig, Niederschöne weide,. Grünauer Weg 6 W a n z 11 c k , Baumschulen weg, Grenzaüee 57 Schwietzke, Bohnsdorf, Walteisdorfer Straße 55. Die angeordneten Schutzmaßnahmen sind hiermit aufgehoben. Berlin, den 11. Oktober 1946. Der Polizeipräsident Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Das Dienstsiegel Nr. 1 des Polizeireviers 125 Ist verlorengegangen. Alle nach dem 22. Oktober 1946 mit diesem Dienstsiegel gefertigten Siegeiabdrucke werden hiermit für ungültig erklärt. Bescheinigungen und Schriftstücke sind eingehend zu prüfen, im Zweifels falle einzuziehen und Personen, die Bescheinigungen mit solchen Stempeln vorweisen, festzustellen. Falls das Dienstsiegel aufgefunden werden sollte, i6t das Kommando der Schutzpolizei unmittelbar zu benachrichtigen. Berlin, den 28. Oktober 1946. Der Polizeipräsident;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der gewaltsamen Ausschleusung von Personen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlass ens und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den Diens toinheiten der Linie und den Kreisdiens tsteilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleit-kommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transport-polizei zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirkungsvollen Bekämpfung und Entlarvung von verdächtigen und feindlich tätigen Personen entschieden zu verstärken. Genossen! Der Einsatz des Systems muß auch stärker als bisher aut der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den beteiligten Diensteinheiten des sowie im aufgabanbezogencn Zusammenwirken mit den. betreffenden staatlichen Organen und Einrichtungen realisieren. Die Tätigkeit sowie Verantwortung der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Persönlichkeit der ihren differenzierten Motiven für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit verantwortungsbewußt nsequenter Durchsetzung von Konspiration Geheimhaltung. und innerer Sicherheit wahrgenommen und zweckmäßig eingeordnet werden. Sie haben für die Realisierung -in Rahmen der Arbeit mit zu verbessern. Sie muß vor allem nach echten qualitativen Gesichtspunkten erfolgen und zu einem festen Bestandteil der Eührungs- und Leitungstätigkeit werden.