Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 405

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 405 (VOBl. Bln. 1946, S. 405); Verordnungsblatt tür Groll-Berlin. Nr. 44. 15. November 1946 3. In Betrieben mit 50 und mehr Beschäftigten bestellt der Unternehmer einen Sicherheitsbeauftragten (Sicherheitsingenieur, Sicherheitsmeister oder dgl.). 4. In Betrieben mit 50 und mehr Beschäftigten bilden der Obmann für Arbeitsschutz, der Sicherheitsbeauftragte und ein Mitglied der'- gewerkschaftlichen .Betriebsvertretung die Arbeitsschutzkommission. In größeren Betrieben ergänzt sich die Kommission durch Zuwahl weiterer geeigneter Mitglieder. ■ 5. In größeren Betrieben mit mehreren Betriebs- abteilungen, insbesondere solchen mit verschiedenartigen Arbeitsverfahren, muß in jeder Betriebsabteilung ein Unfallvertrauensinann vorhanden sein. 6. Die Abteilung für Arbeit Hauptamt für Arbeitsschutz bestimmt im Benehmen mit den anerkannten Gewerkschaften das Nähere über die Tätigkeit des Sicherheitsbeauftragten, der Arbeitsschutzkommission und der Unfallvertrauensmänner. § 8 (1) Neue Fassung: Der Unternehmer hat dem Obmann für Arbeitsschutz Gelegenheit zu geben, an den Betriebsbesichtigungen und Unfalluntershchun-gen der Aufsichtsbeamten teilzunehmen. (2) entfällt. (3) Statt „den Unfallvertrauensmännern'' ist zu setzen . ,der Arbeitsschutzkommission“. Satz 2 entfällt. U Rf-a llverhütungsvorschri f t e n „E r s t e Hilfe und Verhalten bei Unfällen" (UVV 109)- In § 1 Nr. 2, § 10, § 11 ist statt „Berufsgenossenschaft" zu setzen „Sozialversicherungsanstalt"; desgleichen in der Fußnote zu § 5 s&tt „zuständige Sektion der Berufs-genösserischaft". Fußnoten zü § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 Zeile 1 entfallen. Übergangs-- und Ausführungsbestimmungen (UVV 110) In der Überschrift sind die Worte .Übergangs und" zu streichen. § 1 (2) entfällt. § 2 entfällt. § 3 (2) und (3). Statt „die Berufsgenossenschaft" ist zu setzen „Das Hauptamt für Arbeitsschutz“. § 4 (1) entfällt. (2) Neue Fassung; Bei Anträgen nach § 3 (3) hat der Unternehmer eine Erklärung beizufügen, daß und mit welchem Ergebnis die Angelegenheit mit der Ar-. beitsschutzkommission bzw. dem Obmann für Arbeitsschutz besprochen wurde. § 5 Satz 2. Neue Fassung: Gegen solche Anordnungen steht dem Unternehmer die Beschwerde beim Magistrat der Stadt Berlin, Abteilung für Arbeit, zu. Berlin, den 31. Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Der Oberbürgermeister I. V.: Schwenk “■ P r e i s a in t Preisliste Nr. 8/1946 Höchstpreise für Obst und Gemüse ab November 1946 bis auf weiteres Auf Grund der Anordnung der Alliierten Kommandantur Berlin vom 21. August 1946 BK/Q (46) 339a werden in Verbindung mit der Anordnung über die Preisregeluny ßür Obst und Gemüse vom 29. April .1946 folgende Höchstpreise für Berliner Erzeugnisse festgesetzt: Erzeugnisse und Güteklassen Mengen- angabe Erzeu- Groß- Klein-ger- hand.- handels-höchstabgabepreise RM RM RM Spinat A . s 100 kg 14, 20,25 je kg 0,28 Blattspinat A ' . t 100 kg 20, , 27,20 je kg 0,38 Kohlrabi A o. Laub 100 kg 10, 14,45 je kg 0,20 jungw. m. L. 4 8 cm 0 100 kg 14, 19,80 je kg 0,28 3 4 cm 0 WO kg 10, 14,45 je kg 0,20 über 6 cm 0 100 Stck. 6, 8,60 je Stck. 0,12 4 6 cm 0 100 Stck. 4, 6,20 je Stck.-0,09 3 4 cm 0 100 Stck. 2,50 4,50 je Stck. 0,07 Kohlrabi, blau Aufschlag bei den einzelnen Größen 100 Stck. 0,50 Aufschlag bei Ge- wichtsware . Weißkohl A 100 kg 10% 8, 12,10 je kg 0,18 Rotkohl A . ( t 100 kg 14, 19,50 je kg 0,26 Wirsingkohl A 100 kg 12, 17,40 je kg 0,24 Blumenkohl A über 28 cm 0 . 100,Stck.- 52,50 61,85 je Stck. 0,83 über 22 cm 0 . 100 Stck. 37, 43,20 je Stck. 0,58 über 15 cm 0 . t . 100 Stck. 24, 27,70 je Stck. 0,37 unter 15 cm GL , 100 Stck. 15, 17,55 je Stck. 0,24 Rosenkohl A 100 kg 40, 50,20 je kg 0,68 Grünkohl A 100 kg U 16,30 je kg 0,24 Möhren u. Karotten A ohne Laub 100 kg 6, 11,30 je kg 0,16 mit Laub, gebündelt, über 15mm£? . 100 Stck. 0,80 1,16 10 Stck. 0,17 unter I5mm0 . 100 Stck. 0,40 0,70 10 Stck. 0,08 Karotten, Pariser A 100 kg 12, 18,40 je kg 0,26 Mairüben A, gelbfleisch. 100 kg 6, 11,30 je kg 0,16 Speisekohlrüben A 100 kg 5, 9,20 je kg 0,14 Salat A über 150 g 100 Stck. 9, 13,30 je Stck. 0,18 über 100 g 100 Stck. 6, 9, je Stck. 0,13 unter 100 g lOOStck. 3, 6,70 je Stck. 0,10 Endiviensalat A . 100 Stck. W, 13,55 je Stck. 0,19 Sellerieknollen A . 100 kg 17, 22,70 je kg 0,32 Sellerie A mit Laub 100 kg 20,-r 26,10 je kg 0,36 über 7 cm 0 . , , 100 Stck. 10, 13,55 je Stck. 0,19 5 bis 7 cm 0 . , % lOOStck. 8, 11,30 je Stck. 0,16 3 bis 5 cm 0 . , , 100 Stck. 4, 6,70 je Stck. 0,10 2 bis 3 cm 0 . ■. , 100 Stck. 3, 5,60 je Stck. 0,08 Sellerielaub A . 100 kg 6, 9,25 je kg 0,14 Porree A über 25 mm 0 100 kg 20, 27, je kg 0,38 15 bis 25 mm 0 100 kg 16, 22,20 je kg 0,30 unter 15mm.0 WO kg 12, 17,35 je kg 0,24 Petersilienwurzel A o. Laub üb. 25 pim 0 100 kg 20, 25,50 je kg 0,34 m. Laub üb. 25 mm 0 WO kg 10, 14,05 je kg 0,20 über 30 mm 0 lOOStck. 3, 4,50 je Stck. 0,06 über 20 mm 0 100 Stck. 2, 3,50 je Stck. 0,05 unter 20 mm 0 100 Stck. .1, 2,50 je Stck. 0,04 Rote Beete A 100 kg 5, 9,20 je kg 0,14 Kürbis A 100 kg 6, 9,25 je kg 0,14 Zwiebeln A . . WO kg 17, 24,85 je kg 0,36 Mangold A . ■ . ' 100 kg 14, 20,25 je kg 0,28 Radieser A m. Laub . WO kg 16, 20,95 jehg 0,30 abgedreht . 100 kg 40, 49,50 je kg 0,66 15 Stück im Bund 100 Bd. 10,50 13,25 je Bd. 0,18 Mairettich Ostergruß m. Laub 100 kg 16, 23,70 je kg 0,32 äbgedreht 100 kg 40, 49,50 je kg 0,66 Rettich A, gewaschen 7 bis 10 cm 0 . WO kg 18, 25,40 je kg 0,38 4 bis 7 cm 0 , WO kg 12, 18,40 je kg 0,26 Tomaten A , 4 100 kg 43, 51,50 je kg 0,70 Grüne Tomaten . 100 kg 12, 16,35 je kg 0,22 Zuckerrübenblatt (zur menschl. Ernährung geeignet) . 100 kg 4, 7,50 je kg 0,10;
Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 405 (VOBl. Bln. 1946, S. 405) Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 405 (VOBl. Bln. 1946, S. 405)

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der staatlichen Entscheidung zu-Biermann; Angriffe gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit, unter anderem mittels anonymer und pseudonymer Drohanrufe sowie bei Beteiligung von Ausländern.

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