Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 385

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 385 (VOBl. Bln. 1946, S. 385); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 42. 8. Oktober 1946 I 386 werbepolizei (nur Außendienst) und dem Zollfahndungsdienst (nicht aber während der Zeit, wo sie zu Lebensmittelkarten der Gruppe I berechtigt sind), sowie Kontrolleure der Ernährungsämter beim Magistrat. - 23. Wächter, die jede Nacht regelmäßig wenigstens 6 Stunden im Freien patrouillieren 24. Berühmte, aktive Gelehrte von Ansehen und Ruf, insbesondere aktive wissenschaftliche Forscher (soweit nicht in Gruppe I). Gruppe III Folgende Gruppen sind berechtigt, Lebensmittelkarten der Gruppe III zu erhalten, vorausgesetzt, daß die körperlich arbeitenden Personen mindestens 32 Stunden pro Woche arbeiten. 1. AHe arbeitenden Personen, die nicht in Gruppe ’I uod’ ll aufgef ü hrt' sind. 2. Hausfrauen, die keinem Beruf nachgehen, aber in ihrem Haushalt, ohne Unterstützung mindesten zwei Kinder unter 14 Jahren oder 2 und mehr arbeite-* unfähige Personen versorgen, deren volle Arbeitsunfähigkeit durch vom Magistrat (Amtsarzt) beglaubigte ärztliche Bescheinigung bestätigt wird. 3. Hausdieastpereonal (auch im gastronomischen Gewerbe, ferner das Siationspersonal in den Kranken- ' häusern, soweit nicht wegen der Arbeit auf Seuchenstationen kl Gruppe II). 4. Arbeitende Inhaber von Handels- und Industrieunter, nehmen. 5. Studenten und Schüler über 14 Jahre ln Mittel- und Höheren Schulen und in anerkannten öffentlichen Schulen zur Berufsausbildung, sowie Schüler in Privat-, Handels- und Sprachschulen bei regelmäßig täglichem Schulbesuch, wenn dieser wöchentlich mindestens 32 Stunden zählt. 6. Vollblinde und dauernd arbeitsunfähige Schwer-arbettsbehinderte (mindestens '90 %) bis zur VolU * endung des 65. Lebensjahres. G r u p p e IV i ■ Di zum Empfang von Lebensmittelkarten der Gruppen PVa, IV b und IV c berechtigten Personen sind in den Anordnungen Ref. Nr. BK/O (46) 65 vom 25 Januar 1946 und BKA) (46).98 vom 25. Februar 1946 aufgeführt. Gruppe V Personen, die nicht in Gruppen I, II, III und IV auf geführt sind, haben das Recht, Lebensmittelkarten der; Gruppe' V zu empfangen. ■'x EL Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Bekanntmachung über die Wahlleiter und deren Stellvertreter In Ergänzung der Bekanntmachung vom 17. September '1946 -Wird für die .Wahlen der Stadtverordneten von Groß-Bekin und der Bezirksverordneten in den Berliner Verwaltungsbezirken am 20. Oktober 1946 auf Grund der Wahlordnung folgende Änderung ibebapmtgegeben: Der stellvertretende Kretswahl 1 etter für den Verwaltungsbezirk Zehlendorf, Herr Fritz,W ö r t he r, bat sein Amt nieder-gelegt. An seiner Stelle wird Herr Otto Thomas ernannt. Dienstanschrift bleibt die gleiche. Berlin, den 26. September- -1946. Wahlvorbereitung Erleichterungen für die politischen Parteien von Groß-Berlin , Die Alliierten Kommandanten haben durch Befehl Nr. BK/O (46)- 374 vom 18. September 1946 zur Erleichterung der Wahlvorbereitung durch die vier antifaschistischen demokratischen Parteien folgende Entscheidungen getroffen: I L Texte von Reden, Beschlüssen usw. werden von den Alliierten Behörden nach einer politischen Versammlung lediglich in deutscher Sprache verlangt. 2. Die Alliierten Behörden werden allen vier politischen-Parteien die Verwendung von Lichtspielhäusern, Theatern ' und sonstigen Versammlungssälen aller Art ohne Unter-. schied erlauben, Soweit diese Theater, Lichtspielhäuser oder Säle nicht zu den normalen Verwendungszweck*) benötigt werden. ■ / Berlin, den 1. Oktober 1946. Magistrat'der Stadt Berlin Der Oberbürgermeister , - i. V.j Maron . Personalfragen und Verwaltung Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels Das Dienstsiegel ,Stadt Berlin, Bezirksamt Wedding" Kennziffer 86 ist asm 10. September d. J. gestohlen worden und wird hier* mit für ungültig erklärt. Sollten Bescheinigungen usw. mit einem Abdruck dieses Siegels noch vorgeiegt werden, so sind sie einzuziehen und dem Bezirksamt Wedding, Abtlg. für Per-1 eonalfragen und Verwaltung, zur Nachprüfung zu übersenden. f f Berlin, den 21. September 1946. Magistrat der Stadt Berlin / Abt. für Personalfragen und Verwaltung i. V.: Schmidt , , Städtische Energie- und Viersorgungsbetriebe Zusätzliche Stromzuteilung In Anbetracht der angespannten Lage in der Energiever-* Bergung Berlins können bis auf Widerruf höhere Stromzuteilungen für hochqualifizierte Geistesarbeiter nicht gewährt werden. Magistrat der Stadt Berlin Der Oberbürgermeister y r Dr. We rn e r Abt. für Personalfragen und Verwaltung 'Pieck;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet.