Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 362

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 362 (VOBl. Bln. 1946, S. 362); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 41. 3. Oktober 1946 D. Mengenmäßige Erzeugung Die mengenmäßige Erzeugung ist nach einzelnen Kostenträgern aufzuteilen. Bei umfangreichem Erzeugungsprogramm können Erzeugnisse mit gleichartigem Kostenaufbau zu Kostenträgergruppen zusammengefaßt werd'en. 1. Im vergangenen Kalenderjahr. 2. Im laufenden Kalenderjahr (einschließlich des der Antragstellung vorausgegangenen Monats). E. Mengen-.und wertmäßiger Umsatz Der mengen- und wertmäßige Umsatz ist in der Gliederung nach D aufzuteilen: 1. Im vergangenen Kalenderjahr. 2, Im laufenden Kalenderjahr (einschließlich des der Antragstellung vorausgegangenen Monats). Und zwar jeweils io folgender Aufteilung: a) Lieferungen an den Großhandel, b) Lieferungen an den Einzelhandel, c) Lieferungen unmittelbar an den Verbraucher, d) Lieferungen an die Besatzungsmächte. F. Mengenmäßige Bestände an halbfertig e n und fertigen Erzeugnissen Die mengenmäßigen Bestände 6jnd in der Gliederung nach D anzugeben für das Ende 1. des vergangenen Kalenderjahres, 2. des der Antragstellung vorausgegangenen Monat6. G. Geschäftsbedingungen Die am 1. April 1945 gültigen Geschäftsbedingungen sind bei-xufügen. II. Besondere Angaben A. Erzeugnisse, für die eine Preisfestsetzung oder eine Ausnahmebewilligung vom Preis.- erhöhungsverbot beantragt wird Die Beifügung von Zeichnungen, von Mustern, von Erläuterungen der Herstellungsweise und von sonstigen Unterlagen ist notwendig, aus denen die technischen Daten wie Hauptmaße, Leistung, Belastung, Oberflächenbehandlung, mechanischer bzw. elektrischer Aufbau hervorgehen. Es ist auch anzugeben, in welchem Betrieb die Herstellung der Erzeugnisse vorgenommen wird und ob es sich um eine normale oder eine Notfertigung handelt. B. Unterlagen derArbeitsvorbereitung zu den unter IIA genannten Erzeugnissen Es ist erforderlich, Stücklisten, Arbeitsganglisten und ähnliche Unterlagen beizufügen, aus denen die Fertigungsmaterialsorten und -mengen, die Arbeitigänge und der Einsatz von Maschinen, Vorrichtungen und Werkzeugen bei der Fertigung ersichtlich sind. C. Preise zu den unter IIA genannten Erzeug- nissen 1. Am 1. April 1945 zulässige Preise, 2. Beantragte' Preise, und zwar jeweils in folgender Unterteilung: a) Preise für Lieferungen an den Großhandel, b) Preise für Lieferungen an den Einzelhandel, c) Preise für Lieferungen an den Verbraucher, d) Preise für Lieferungen an die Besatzungsmächte. D. Früher gestellte Preisanträge u6w, 1. Bei bereits erfolgten Preisfestsetzungen ist unter genauer Bezeichnung der Erzeugnisse der Tag und das Aktenzeichen des Preisbescheides anzugeben. 2. Bei noch nicht entschiedenen Anträgen ist unter genauer Bezeichnung der Erzeugnisse der Tag der Antragstellung mitzuteilen. 3. Angaben über verhängte Preisordnungsstrafen und über Abführung von Mehrerlösen. E. Ausführliche Begründung des Antrages F. Unterzeichnung des Antrages 1. Der Antrag ist vom Antragsteller zu unterschreiben. 2. Der Betriebsrat des antragstellenden Unternehmens hat den Antrag verantwortlich mitzuzeichnen 3. Ein vom Antragsteller bestellter Wirtschaftssachverständiger (z. B. Wirtschaftsprüfer, Betriebsprüfer, Wirtschaftsberater, Steuerberater, Bücherrevisor, Helfer in Steuersachen) hat unter der Unterschrift des Antragstellers und des Betriebsratsvertreters den Antrag mit folgendem Bestätigungsvermerk zu versehen: „Nach sorgfältiger Prüfung der Kostenrechnung, der sonstigen Unterlagen und der erteilten Auskünfte bestätige) ich (wir), daß die im vorliegenden Antrag enthaltenen Angaben mit den von mir (uns) in eigener Verantwortung getroffenen Feststellungen übereinstimmen. In den vorgelsgten Unterlagen sind nach meiner nserer) Prüfung keine Beträge enthalten, die nach den ergange-, nen Vorschriften der Preisbildung nicht zugrunde gelegt werden dürfen." III. Angaben aus dem betrieblichen Rechnungswesen A. Nachkalkulationen zu den unter IIA genannten, bereits hergestellten Erzeugnissen Bei Erzeugnissen, derer! Herstellung neu aufgenommen werden soll, 6ind V o r kalkulationen vorzulegen, Die Kalkulationen sind in dem der Antragseinreichung vorausgegangenen Monat aufzustellen. Das Kalkulationsschema ist aus der Anlage 1 zu ersehen1). B. Betriebsabrechnungsbogen Der Aufbau des Betriebsabrechnungsbogens ist aus der Anlage 1 zu ersehen. C. Ergebnisrechnung Die Ergebnisrechnung ist aufzustellen 1. für das vergangene Kalenderjahr 2. für das laufende Kalenderjahr (einschließlich des der An-trags'tellung vorausgegangenen Monats). Die Gliederung der Ergebnisrechnung ist aus der Anlage 1 zu ersehen. Anlage 1 Kleinstbetriebe Kleinstbetriebe: a) Kalkulationsschema: Fei iigungsmaterial* 2) Fertigungslöhne Gemeinkosten = Selbstkosten Kalkulatorischer Gewinn3) = Verkaufspreis *) Die geforderten Angaben sind unter Zugrundelegung der „Leitsätze für die Ermittlung der Selbstkosten und des kalkulatorischen Gewinnes in Fertigungsbetrieben" vom 3. September 1946 aufzustellen, mit Ausnahme der in Anlage 2 genannten Wirtschaftszweige, für die die Angaben nach den dort bezeichneten Sondervorschriften 2u ermitteln sind und für die die „Leitsatz© für die Ermittlung der Selbstkosten lind' des kalkulatorischen Gewinnes in Fertigungsbetrieben" nur ergänzend heranzuziehen sind. (Die Ar' ' 2 Ist nicht hier, sondern nur in dem Sonderdruck „Merkblatt für Prc 'äge" abgedruckt.) 2) Das Fertigungsmaterial ist nach den verschiedenen Materialarten und -Sorten mit Maß-, Gewichts- und Preisangaben einzusetzen. 3) Im kalkulatorischen Gewinn werden das allgemeine Unternehmerwagnis sowie die technische und organisatorische Unternehmerleistung abgegolten. Das Entgelt für allgemeines Unternehmenvagnis beträgt 1 vH jährlich des betriebsnotwendigen Vermögens, zuzüglich 1 vH vom Umsatz, jedoch höchstens 3 vH jährlich des betriebsnotwendigen Vermögens. Hat der Unternehmer besondere technische und organisatorische Leistungen vollbracht, so ist ihm ein Löistungsgewinn zu gewähren. Bei erkannter Un-wirlschaftlichkeit ist eia Abschlag vorzunehmen.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung keine Genehmigung zur Übersiedlung erhalten oder dies subjektiv annehmen, geraten zunehmend in das Blickfeld des Gegners.