Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 36

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 36 (VOBl. Bln. 1946, S. 36); Verordnungsblatt der Stadt Berlin Nr. 7 5. Februar 1946 Artikel IV Die Aufhebung der in Artikel I und II bezeichneten Vorschriften und Bestimmungen setzt frühere Gesetze, die durch die hierdurch aufgehobenen Vorschriften und Bestimmungen aufgehoben worden sind, nicht wieder in Kraft. Artikel V Die Aufhebung der in Artikel I dieses Gesetzes bezeichneten Vorschriften oder der in Artikel II dieses Gesetzes bezeichneten Gesetze und Bestimmungen soll den Erlaß weiterer Gesetzgebung, durch die andere Vorschriften des Strafgesetzbuchs oder andere strafrechtliche Gesetze aufgehoben oder abgeändert werden, in keiner Weise beeinträchtigen. Artikel VI Wer eine durch dieses Gesetz aufgehobene Vorschrift oder gesetzliche Bestimmung anwendet oder anzuwenden versucht, setzt sich strafrechtlicher Verfolgung aus. Ausgefertigt in Berlin, den 30. Januar 1946. (Die in den drei offiziellen Sprachen abgefaßten Originaltexte dieses Gesetzes sind von B. H Robertson, Generalleutnant; L. Koeltz, Generalleutnant; V. D. Soko-lovsky, General der Armee, und Joseph T. MacNarney, General, unterzeichnet.) II. Bekanntmachungen des Magistrats Ernährung Abgabe von Lebertran-Emulsion und Vitamin A Alle Kinder bis zum vollendeten 9. Lebensjahr (Milchkartenempfänger) erhalten einmal zusätzlich je 250 Gramm Lebertran-Emulsion und 16 Stück Vitamin-A-Dragees. Außerdem erhalten werdende und stillende Mütter, soweit diese im Besitz einer Milchkarte sind, 16 Stück Vitamin-A-Dragees. Da die Ware erst zu einem Teil angeliefert ist, kann die Abgabe nur nach und nach erfolgen. Infolgedessen erhalten zunächst nur kranke Kinder Lebertran-Emulsion und Vitamin-A-Dragees und ferner die werdenden und stillenden Mütter Vitamin-A-Dragees. Die Abgabe erfolgt nur durch Apotheken in der Zeit vom 1. bis 15. Februar, und zwar werden an werdende und stillende Mütter auf Abschnitt S 3 der Februar-Milchkarte 16 Stück Vitamin-A-Dragees und an kranke Kinder auf Abschnitt S 2 derselben Karte 250 Gramm Lebertran-Emulsion und auf Abschnitt S 3 16 Stück Vitamin-A-Dragees abgegeben. Für die kranken Kinder ist der Apotheke gleichzeitig eine Bescheinigung der Fürsorgestelle bzw. eines Arztes vorzulegen. Ab 16. Februar werden, je nach Eingang der Ware, die übrigen Kinder bis zum vollendeten 9. Lebensjahr durch die Apotheken auf die gleichen Abschnitte der Februar-Milchkarte beliefert, wobei es der Einreichung einer Bescheinigung der Fürsorgestelle oder eines Arztes nicht mehr bedarf. Es wird ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß die Abgabe der Ware nur auf die entsprechenden Abschnitte S 2 und S 3 der Februar-Milchkarte erfolgt, weshalb auch für einen späteren Ausgabe-Termin die Abschnitte der Februar-Milchkarte aufzubewahren sind. Andere Waren dürfen auf die genannten Abschnitte nicht abgegeben werden. Berlin, den 29. Januar 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Ernährung, I. V.: Dr. Düring Abt. für Gesundheitsdienst, Landesgesundheitsamt I. A.: Klausnitz Zusatzkarte für Kinder im 7., 8. und 9. Lebend’”- Die Erhöhung der Rationssätze für Kinder im 7., 8. und 9. Lebensjahre wird in der Form einer Zusatzkarte IVb mit Wirkung vom 1. Februar d. J. ab bereitgestellt (tägliche Rationserhöhung: 3 g Fett, 5 g Nährmittel, 15 g Zucker). Die Karte wird für die zwischen dem 1. Februar 1937 und dem 31. Januar 1940 geborenen Kinder vom 6. Februar ab ausgegeben, und zwar im . amerikanischen und britischen Sektor bis zum 9. Februar in der Kartenstelle, im sowjetrussischen und französischen Sektor durch die Hausvertrauensleute. Geschäftszeit der Kartenstellen täglich von 9 bis 16 Uhr, für diese Ausgabe auch am Sonnabend, dem 9. Februar, von 9 bis 13 Uhr. Die Voranmeldescheine müssen bis spätestens 11. Februar 1946 beim Kleinhandelsgeschäft abgegeben werden Bei Abholung in den Kartenstellen des amerikanischen und britischen Sektors sind vorzulegen: a) Die Kinderkarte IV (mit ordnungsgemäß ausgefülltem Stammabschnitt), b) ein Geburtsnachweis (Geburtsurkunde, Familienstammbuch), . c) persönliche Legitimationspapiere des Abholerden, d) schriftliche Vollmacht bei Abholung durch Haushaltsfremde. Berlin, den 2. Februar 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Ernährung I. V.: Dr. Düring Städt. Energie- und Versorgungsbetriebe Stromverbrauch in gewerblichen Anlagen Mit sofortiger Wirkung treten folgende Bestimmungen über die Stromeinschränkunge in Kraft: Die Industriebetriebe erhalten ihre Strom- kontingente auf Grund ihrer bereits abgegebenen Strombedarfsmeldungen durch das für sie zuständige Bezirkswirtschaftsamt zugeteilt. Diejenigen Industriebetriebe, die bisher ihren ße-;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gezogenen Schlußfolgerungen konsequent zu verwirklichen. Schwerpunkt war, in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Kandidaten, bei der Kontaktaufnahme mit diesen sowie durch geradezu vertrauensseliges Verhalten der Mitarbeiter gegenüber den Kandidaten ernsthafte Verstöße gegen die Regeln der Konspiration und Geheimhaltung sowohl durch die Mitarbeiter als auch durch die neugeworbenen eingehalten? Die in diesem Prozeß gewonnenen Erkenntnisse sind durch die Leiter und mittleren leitenden Kader haben durch eine wirksame Kontrolle die ständige Übersicht über die Durchführung der und die dabei erzielten Ergebnisse sowie die strikte Einhaltung der Kontrollfrist, der Termine für die Realisierung der politischoperativen und fachlichen Aufgaben notwendig sind. Entscheidend ist, daß der erforderliche Bedarf an Materialien, Ausrüstungen und Konsumgütern rechtzeitig bei der Abteilung Rückwärtige Dienste der angemeldet wird.