Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 342

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 342 (VOBl. Bln. 1946, S. 342); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 38. 24. September 194(1 1861 in Schleißheim bei München, zuletzt wohnhaft in Berlin-Charlottenburg, Meineckestraß® 26, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 31. August 1942 festgestellt. Az. 14II. 125/46. * Auf Antrag der 1. Frau Margarete Büttner, geb. Büttner, wohnhaft in Berlin-Friedenau, Begasstraße 7, 2. Frau Irene Wolf geb. Vogt, wohnhaft in Berlin SW 11, Stresemannstraße 66, wird der Alfred Fleischer, geboren am 6. Oktober 1874 in Leipzig, zuletzt wohnhaft in Berlln-Halensee, Seesener Straße 30, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 1. Juli 1943 festgestellt. Az. 14 II. 126/46. Auf Antrag des Chefredakteurs Herbert Sandberg in Beriin-Dahlem, Kaiserewerther Straße 4, wird die Ehefrau Ettel Sandberg geb. Fromm, geboren am 13. Dezember 1907 in Lemberg, zuletzt wohnhaft in Berlin-Wilmersdorf, Kaiserallee 21, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 31. Dezember 1943 festgestellt. Az. 14 II. 147/46. Auf Antrag der Frau Gerda Wolscht geb. Scheufelein, wohnhaft in Wiesbaden-Eigenheim, Eintrachtstraße 11, wird der Theodor Wolscht, geboren am 23. September 1901 in Frankfurt am Main, zuletzt wohnhaft in Berlin-Halensee, Cicerostraße 59, für tot erklärt. Ais Zeitpunkt des Todes wird der 20. April 1945 festgestellt. Az. 14 II. 131/46. Die Kosten der Verfahren fallen den Nachlässen zur Last. Berlin-Charlottenburg, den 3. September 1946. Das Amtsgericht Festslellungsbeschliisse Auf Antrag der Ehefrau Marcella Thiel geb. van Assche in Berlin-Wilmersdorf, Wittelsbacher Straße 10a, wird der Polizeiangestellte Wolfgang Thiel, geboren am 13. Mai 1919 in Glienicke bei Hermsdorf, zuletzt wohnhaft in Berlin W 15, Pariser Straße 31. für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 15. Juli 1944 festgestellt. Az 14 fl 22/46. Auf Antrag der Ehefrau Frieda Schenk geb. Krumm in Berlin-Cbarlottenburg, Rognitzstraße 13, wird die Frau Helene Ansorge geb. Krumm, geboren am 31. März 1892 in' Gumbinnen, zuletzt wohnhaft Berlin-Charlöttenburg, Brahestraße 11a, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 23. April 1945 festgestellt. Az. 14 11 24/46. Auf Antrag des Sicherheitspolizisten Kurt Schiller in Lengen-feld (Vogtland), Bahnhofstraße 4, wird die Ehefrau Emmy Schiller geb. Döhn, geboren am 24. April 1912 in Malchow, zuletzt wohnhaft in Berlin-Halensee, Katharinenstraße 4, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 28. Februar 1944 festgestellt. Az. ! 4 II 32/46. Auf Antrag des Kellners Artur Großstück in Berlin-Charlottenburg,Kantstraße 62, wird die verschollene Hedwig Großstück geb. Weißbom, geboren am 4. Oktober 1892 in Berlin, zuletzt wohnhaft Berlin-Charlottenburg, Pestalozzistraße 20, für tot erklärt Als Zeitpunkt des Todes wird der 31. Dezember 1944 festgestellt. Az. 14 II. 86/46. Auf Antrag der Ehefrau Elly Kluwe geb. Datscheweit in BerIin-Charlottenburg; Wilmersdorfer Straße 72, wird der Be-hördenangestelU® Paul Kluwe, geboren am 19. Januar 1914 zu Danzig, zulefzt wohnhaft in Berlin-Charlottenburg, Wilmersdorfer Strafe 72, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 20. Januar 1943 festgestellt. Az. 14 II. 90/46. Auf Antrag der Frau Ilse Groß geb. Finkeistein in Berlln-Halensee, Nestorstraße 33, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Münzer in Berlin-Charlottenburg, Droysenstraße 10a, wird der Kaufmann Isidor Iwan Groß, geboren am 9. April 1899 in Berlin, zuletzt wohnhaft in Berlin-Charlottenburg, Gervinus-straße 4,-für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 29. September 1944 festgestellt. Az. 14 II. 116/46. Auf Antrag der Frau Waltraud Bonk geb. Krause in Berlin-Wilmersdorf, Konstanzer Straße 49, vertraten durch Rechtsanwalt Dr. Sarkamm in Berlin W 35, Potsdamer Straße 91, wird der Autolackierer Erich Bonk, geboren am 11. Mai 1911 in Berlin-Wilmersdorf, zuletzt wohnhaft in Berlin-Wilmersdorf, Stenzeistraße 38, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 22. August 1944 festyti-.,t, Az. 14 II. 146/46. Die Kosten der Verfahren einschließlich der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragsteller fallen den Nachlässen zur Last (§§ 4 Abs. 2, 6, 8, 9, 34 Abs. 2 des Gesetzes über die Verschollenheit, die Todeserklärung und die Feststellung der Todeszeit vom 4Juli 1939, RGBl. I S. 118611., § 1 der VO. vom 20. Januar 1943, RGBl. I S. 66). Berlin-Charlbttenburg, den 23./26. August 1946. Das Amtsgericht Beschluß Der Gießer Gerhard W i e g e r t, geboren am 28. Gktober 1913 ln Berlin, zuletzt .wohnhaft in Berlin-Kaulsdorf, Moltke-straße 14, wird auf Antrag seiner Ehefrau Else geb. Bretkuha für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 6. Januar 1945 festgestellt. Dis Kosten de* Verfahrens einschließlich der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin fallen dem Nachlaß zur Last. * B e r 1 i n - L i c h t e n b e r g , den 5. September 1946. Das Amtsgericht. Az. 5 II. 58/46. Aufgebot Die Eigentümerin Witwe Babette Mtfldenhauer geb. Homeier in Berlin-Buch, Röntgentaler Weg 84, hat das Aufgebot des ver-lorengegängenen Hypothekenbriefes über die im Grundbuch des Amtsgerichts Pankow von Berlin-Buch, Band 15 Blatt 428 in Abteilung III Nr. 3 für die Stadt Berlin (Städtebauamt) eingetragene Dailehns-fHauszinssteuer-JHypothek von 7000, RM beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. Dezember 1946, 12 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gerichte, Zimmer 4, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Berlin-Pankow, den 31. August 1946. Amtsgericht Pankow Az. 3 F 22/46. Beschluß Auf Antrag der Ehefrau Clara Janke in Berlin-Pankow, Binzstraße 11, wird ihr Ehemann, der verschollene Fuhrunternehmer Erich Janke, geboren am 28. Dezember 1908, zuletzt wohnhaft Berlin-Pankow, Binzstraße 11, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 25. April 1945, 12 Uhr, festgesetzt. Die Kosten des Verfahrens einschließlich der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin fallen dem Nachlaß zur Last. Berl'In-Pankow, den 4. September 1946. Amtsgericht Pankow Az. 4 II, 13/46.;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, unter besonderer Berücksichtigung des rechtzeitigen Erkennens von Rückfalltätern Vertrauliche Verschlußsache Exemplar. Das Untersuchungshaftrecht der Deutschen Demokratischen Republik und. ,e auf seiner Grundlage erfolgende Vollzugspraxis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit haben wie spätere Fehler in der Vernehmung der gleichen Person als Beschuldigter. Wir sind such aus diesem Grund veranlaßt, unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten erfordern. Durch umsichtiges, tsoheklstiseh kluges und einheitliches Handeln aller dafür eingesetzten Mitarbeiter ist zu sichern, daß bei der Durchführung oben genannter Maßnahmen jederzeit die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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