Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 324

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 324 (VOBl. Bln. 1946, S. 324); 324 Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 36. 9. September 1946 Beschluß Aul Antrag der Ehefrau Grethe Lappien in Berlin-Heiners-dorf, Neukirchstraße 58, wird der verschollene Emil Lappien, geboren am 2. April 1874 in Schmelz, Kreis Memel, zuletzt wohnhaft in Berlin-Heinersdorf, Neukirchstr. 58, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 23. April 1945, 12 Uhr, festgestellti Die Kosten des Verfahrens einschließlich der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin trägt der Nachlaß. Barlin-Pankow, den 21. August 1946. Amtsgericht Az. 4 11 18/46 Aufgebot Die Mutter, Frau Auguste Arendt, geh. Quell, Berlin-Spandau, Pichelsdorfer Str. 99, hat beantragt, ihren Sohn, den Mechanikerlehrling Alfred Arendt, geb. am 11. April 1917 in Schloß Gerdauen, zuletzt wohnhaft in Berlin-Spandau, Achenbachstr. 4, für tot zu erklären. Der oben bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens bis zum 1. November 1946 einschließlich bei dem Unterzeichneten Gericht zu melden, widrigenfalls er für tot erklärt wird. Alle, die über den oben bezeichneten Verschollenen Auskunft geben können, werden aufgefordert, bis spätestens 1. November 1946 einschließlich dies dem Unterzeichneten Gericht anzuzeigen. ‘ Berlin-Spandau, den 2. August 1946. * Amtsgericht Az. 511.13/46 , Beschluß Auf Antrag der Frau Annemarie Hofmann, geb. Eckhardt, wird der ehemalige Hauptmann der Luftwaffe, Paul Gerhard Hof mann, geb. am 19. August 1914 in Stuhm/Weslpr., zuletzt wohnhaft in Berlin-Gatow, für tot erklärt. Als Zeitpunkt wird der 26. Januar 1944 festgestellt. Berlin-Spandau, den 14. August 1946. Amtsgericht Az. 5 II. 39/46 Aufgebot , Auf Antrag des Herrn Alexander Wolff in Amerika wird Frl. Lilly Wolff, zuletzt wohnhaft in Berlin-Moabit, aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten Gericht bis zum 1. August 1946 zu melden, widrigenfalls sie für tot erklärt werden kann. Alle, die Auskunft über die Verschollene geben können, werden aufgefordert, dem Gericht bis zu dem genannten Zeitpunkt Anzeige zu machen. Berlin, den 29. Mai 1946. Amtsgericht Berlin-Tiergarten Az. 3 II. 48/46 Feststeliungsbeschiüsse Der Schwimmlehrer Fritz Werner, zuletzt in Berlin, Lüneburger Str. 2, ist am 28. April 1945 gestorben. Az. 3 II. 57/46 * Der Chorsänger Fritz Scherbarth, zuletzt in Berlin, Beusselstr. 44, ist am 21. Januar 1945 gestorben. Az. 3 II. 88/40 Berlin, den 15. August 1946. Amtsgericht Berlin-Tiergarten Festslellungsbeschluß Fräulein Maria Stephan, zuletzt inBerlin NW 40, Lehrter Straße 48 b, ist am 13. Februar 1945 gestorben. Berlin, den 17. Auqust 1946. Amtsgericht Berlin-Tiergarten Az. 3 II. 39/46 Aufgebot Frau Charlotte Mucheier geb. Gromm aus Berlin-Waidmannslust, Platanenstr. 9, hat das Aufgebot des Hypothekenbriefes über die für sie auf dem Grundbuch von Lübars, Bd. 20, Bl. 588, in Abt. III unter Nr. 10 eingetragene, mit vier vH. jährlich verzinsliche Darlehnshypothek von 5000 Goldmark beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem am 13. Dezember 1946, 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 280, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls ihre Kraltloserklärung erfolgen wird. Berlin-Reinickendorf, den 5. August 1946. Amtsgericht Wedding-Reinickendorf Dienststelle Reinickendorf Az. 2 F 44/46. 1 Aufgebot Die Buchhalterinnen Meta und Hedwig D o b 1 i e s in Berlin-Konradshöhe, Rohrweihstr. 32 34, haben das Aufgebot des verlorengegangenen Hypothekenbriefes über die für sie im Grundbuch von Heiligensee, Band 84, Blatt Nr. 2502, in Ab teilung III Nr. 3 eingetragene, mit 7 vH jährlich verzinslicht Darlehnshypothek von '2000 Goldmark mindestens Reichsmark beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 20. Dezember 1946, 10' Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 260, anberaumten Aufgebotstermia seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Berlin-Reinickendorf, den 21. August 1946. Amtsgericht Wedding-Reiuickendorf , Dienststelle Reinickendorf Az. 2 F 56/40. Wirtschaft Auflösung der Deutschen Reichsbahn-Reklame G. m. b. H. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. Februar 1946 Ist dis Deutsche Reichsbahn-Reklame G. m. b. H. aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten Liquidator zu melden. Berlin, den 8. August 1946. Klara Bär, Berlin N 65, Fennstr. 4. Druckfehlerberichligung Der Abdruck des Gesetzes Nr. 1 des Kontrollrates vom 20. September 1945 im Verordnungsblatt 1945, S. 102, enthält einen Druckfehler. In Artikel I, Ziffer 1 c, muß die Jahreszahl 1934 heißen, so daß der Absatz wie folgt richtig lautet: c) Das Gesetz zur Änderung einiger Vorschriften des Strafrechts und des Strafverfahrens vom 24. April 1934. (Ges.-Samml. 1/341.) . Die Schriftleitung Z 648. 3.9.48 3-------------- G 32 379 Magtslratsdruckerel, Berlin N 4, Ltnienstr. 139/140;
Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 324 (VOBl. Bln. 1946, S. 324) Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 324 (VOBl. Bln. 1946, S. 324)

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit des stellen. Diese neuen qualitativen Maßstäbe resultieren aus objektiven gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten bei Her weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den beteiligten Diensteinheiten des sowie im aufgabanbezogencn Zusammenwirken mit den. betreffenden staatlichen Organen und Einrichtungen realisieren. Die Tätigkeit sowie Verantwortung der mittleren leitenden Kader und der Auswertungsorgane zu gewährleisten. Über alle sind entsprechend den politisch-operativen Erfordernissen, mindestens jedoch alle Jahre, schriftliche Beurteilungen zu erarbeiten.

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