Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 322

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 322 (VOBl. Bln. 1946, S. 322); 822 Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 36. 9. September 1948 Willi Joggerst, Berlin-Heinersdorf, Am Wasserturm 13. August P r e u ß , Berlin-Heinersdorf, Tiniusstr. 59. Georg Bader, Berlin-Karow, Bahnhofstr. 34. Helene G u y o t, Berlin-Karow, Alt-Karow 8. Fritz M e w e s , Berlin-Karow, Alt-Karow 28. Gustav Schülke, Berlin-Karow, AIMCarow 44. Otto Schwarz, Berlin-Karow, Alt-Karow 35. Otto T o r g e , Berlin-Karow, Alt-Karow 35. Wilhelm Kunze, Berlin-Rosenthal, Hauptstr. 163. Hermann Kurth, Berlin-Rosenthal, Wilhelmsruher Damm 9. Paula Scheffler, Berlin-Rosenthal, Hauptstr. 157. Die angeordneten Schutzmaßnahmen sind aufgehoben. Berlin, den 21. August 1946. Der Polizeipräsident. Erlöschen der Schweinepest Die Schweinepest in dem Bestände des P. Fischer, Berlin-Hohenschönhausen, Strausberger Str. 23, ist erloschen. Die Schutzmaßnahmen sind aufgehoben. Berlin, den 22. August 1946. Der Polizeipräsident. Ausbruch der Räude In den Pferdebeständen der Firmen Jentsch, Berlin-Schöneberq, Kolonnenstr. 50 (Stall: Straße 17 Nr. 20), Berliner Müllabfuhr, Berlin-Schöneberg, Kolonnenstr. 27, ist amtslierärztlich die Räude festgestellt' worden. Die Schutzmaßnahmen richten eich nach §§ 248 bis 258 der Bundesrats-Ausführungsbestimmungen zum Viehseuchengesetz vom 25. Dezember 1911. Berlin, den 24. August 1946. Der Polizeipräsident Erlöschen der Räude Auf Grund amtstierärztlicher Untersuchung ist die Räude der Einhufer in den Pferdebeständen der Fuhrhalter B. Kirsch, Berlin-Schöneberg, Dennewitzstr. 31, W. Nowak, Berlin-Schöneberg, Martin-Luther-Str. 17, F. Tänzer, Berlin-Schöneberg, Steinmetzstr. 68, erloschen. Die Schutzmaßnahmen werden aufgehoben. Berlin, den 24. August 1946. Der Polizeipräsident Justizbehörden Aufgebote Die nachstehend aufgeführten Antragsteller haben beantragt, die aufgeführten Verschollenen für tot zu erklären: Aktenzeichen: 14/11. 129/46. Antragsteller: Frau Gertraud We-gener geb. Troger in Berlin-Charlottenburg, Horstweg 23. Verschollener: Ehemann Konrektor a. D. Alfred Wegener, geboren am 10. Juli 1868 in Templin, zuletzt wohnhaft in Berlin-Charlottenburg, Horstweg 23. Aktenzeichen: 14/11. 145/46. Antragsteller': Handelsvertreter Hugo Mannheim in Berlin-Wilmersdorf, Duisburger Str. 18, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Münzer in Berlin-Charlottenburg, Droysenstr. 10a. Verschollene: 1. Kaufmann Edwin Mannheim, geboren am 18. September 1878 in Schivelbein i. Pom. 2. Betty Mannheim geb. Brilles, geboren am- 3. Oktober 1890 in Plauen. 3. Rosa Mannheim, gehöre am 28. März 1864 in Schivelbein i. Pom., alle zuletzt wohnhaft in Berlin-Wilmersdorf, Livländische Str. 28. Aktenzeichen: 14/11. 169/46. Antragsteller: Kaufmann Jacky Behar in Berlin-Friedenau, Rheinstr. 6- 7, vertreten durch den Rechtsanwalt Oettinger in Berlin-Friedenau, Rheinstr. 9. Verschollene: 1. Nissim Behar, geboren am 23. Mai 1886 in Istambul, Lea Behar geb. Jaesch, geboren am 23. April 1890 in Istambul, 3. Alegrina Behar, geboren am 2. März 1916 in Berlin, 4. Jeanne Behar, geboren am 29. Juli 1920 in Paris, zuletzt wohnhaft in Berlin-Charlottenburg, Kantstraße 160 .und 154a. Aktenzeichen: 14/11. 217/46. Antragsteller: Ehefrau Gertrud Silbergleit qeb. Michler in Berlin-Dahlem, Kaiserswerther Straße 4. Verschollener: Ehemann Schriftsteller Arthur Silbergleit, geboren am 26. Mai 1881 in Gleiwitz O/S., zuletzt wohnhaft in Berlin W 50, Ansbacher Straße 25. Die bezeichneten Verschollenen werden aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 25. Oktober 1946, 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 36, anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod der Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstennin dem Gericht Anzeige zu machen. Berlin-Charlottenburg, den 19. Juni, 14./15. Aug. 1946. 4 Amtsgericht Aufgebot Der Rechtsanwalt Gerhard Merrem in Berlin-Friedenau, Wielandstraße 34, als Nachlaßpfleger der am 13. März 1943 verstorbenen, zuletzt in Berlin-Wilmersdorf wohnhaft gewesenen Christine Hinners hat das Aufgebot des Sparbuches 24/17273 der Sparkasse 24 der Stadt Berlin, ausgestellt auf den Namen Nachlaß Christine Hinners, Nachlaßpfleger Gerhard Merrem beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 3. April 1947, vormittags 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 36, anberaumten Auigebötstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Berlin-Charlotten bürg, den 19. August 1946. Amtsgericht Az. 14 F. 42/46 Beschluß Auf Antrag der Ehefrau Hildegard Schmidt geb. Jakisch in Berlin-Charlottenburg, Kaiserin-Augusta-Allee 56, wird der verschollene Angestellte Wilhelm Richard Günter Schmidt, geboren am 27. Dezember 1914 in Frankfurt a. d. Oder, zuletzt wohnhaft in Berlin-Charlotlenburg. Kaiserin-Augusta-Allee 56, für tot erklärt Als Zeitpunkt des Todes wird der 31. Dezember 1944 festgestellt. Die Kosten des Verfahrens einschließlich der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin fallen dem Nachlaß zur Last. Berlin-Charlottenburg, den 20. August 1946. Amtsgericht Az. 14 II. 29/46. Beschluß Auf Antrag der Ehefrau Maria Prior geb. Nell in Berlin-Charlottenburg, Ilsenburger Str. 13 L wird der verschollene Architekt Richard Prior, geboren am 27. Oktober 1883 in Berlin, zuletzt wohnhaft in Berlin-Charlottenburg, Weimarer Str. 14, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 27. April 1945 festgestellt. Die Kosten es Verfahrens einschließlich der notwendigen *;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Oll. Die Instrukteure überprüfen und analysieren in den Abteilungen den Stand der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit, insbesondere: Die schöpferische Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik zu schaffen und auszubauen. In diesem Zusammenhang spielt auch die fortgesetzte Einmischung der Ständigen Vertretung der sowie akkreditierter Journalisten in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die noch gründlichere Aufklärung und operative Kontrolle der Zuziehenden und der Rückkehrer, die noch gründlicher unter die Lupe zu nehmen sind.

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