Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 313

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 313 (VOBl. Bln. 1946, S. 313); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 38. 9. September 1946 während der ersten 2 Jahre, vorbehaltlich der Zustimmung der Militärregierung des betreffenden Sektors. 6. Krankenhäuser, Schulen, höhere Lehranstalten, Kinderheime und Kinderanstalten aller Art, Invaliden- und Altersheime, soweit das in diesen Anstalten erzeugte Gemüse an Ort und Stelle verbraucht wird oder für sonstige öffentliche Institutionen bestimmt ist. Artikel' VIII Unter der Verwaltung des Magistrats von Berlin, der N .Verwaltungsbezirke, öffentlichen Organisationen, Unternehmen und Betriebe, der Transport- und sonstigen Körperschaften stehende Güter, auf welchen Gemüse erzeugt wird, sind verpflichtet, allen nach Deckung des eigenen Bedarfs an Samen sowie sonstigen Bedarfs eines eigenen Landbaus verbleibenden Überschuß an die Sammelstellen abzuliefern. Das Überschußquantum ist durch Sonderkalkulation seitens der Abteilung für Ernährung beim Magistrat Berlin festzusetzen und von der Militärregierung des betreffenden Sektors zu bestätigen. Artikel IX Die Preise für pflichtgemäß abgegebenes Gemüse sind auf Grund der im Jahre 1945 geltenden Engrospreise zu errechnen. Zahlung an Erzeuger für abgeliefertes Gemüse hat innerhalb 10 Tagen nach Empfang durch die Sammelstellen und Annahmefirmen zu erfolge. A r t i k e 1 X Die Abteilung für Ernährung beim Magistrat Berlin hat alle zur Durchführung dieser Anordnung erforderlichen Anweisungen zu erlassen. A r t i k e 1 XI / Personen, welche die Gemüseabgabepflicht betrügerischerweise zu umgehen versuchen, haben Strafverfolgung zu gewärtigen. Anlage zur Anordnung Nr. BK/O (46) 339 a Liste des der Abgabepflicht unterliegenden Gemüses mit entsprechenden Werten als Kalkulationsbasis Kalkulationswert Gemüseart pro 100 kg des abgegebenen Gemüses Spargel . . . . 300 kg Grüne Erbsen . 5 250 kg Bohnen 200 kg in Warmbeeten erzeugtes Gemüse (bis 1. Juli) . . . 200 kg Meerrettich 125 kg Gurken 125 kg Blumenkohl 125 kg Zwiebeln 125 kg Tomaten , % . . . . , . 125 kg Kohlrabi ■ , * 100 kg Rettich . i i , t 100 kg Sellerie (Wurzel) , s . . 100 kg Petersilie (Wurzel) i . 100 kg Weißkohl . . 100 kg Mohrrüben (Karotten) 100 kg Wirsingkohl . 100 kg Rotkohl 100 kg Schwarzwurzeln s 100 kg Rote Rüben 90 kg Rhabarber . i . 65 kg Weißrüben . -. . . . 40 kg Kürbis 25 kg Kopfsalat 100 kg Spinat . s s 100 kg Porree 100 kg Rosenkohl 100 kg Anmerkung: In dieser Liste nicht aufgeführtes Gemüse ist von der Abgabepflicht befreit und steht zur freien Verfügung des Besitzers. Magistrat /i Finanzwesen Vierter Nachtrag zur Vergnügungsteuerordnung der Stadt Berlin Der vom Magistrat am 13. bzw. 27. Mai 1946 beschlossene Vierte ’und Fünfte Nachtrag zur Vergnügungsteuerordnung wird unter der Einheitsbezeichnung „Vierter Nachtrag" nach Genehmigung durch die Alliierte Kommandantur (mitgeteilt mit Schreiben vom 31. Juli 1946 BK/O (46) 318 ) hiermit bekanntgemacht. Berlin, den 19. August 1946. Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung I. V.: Dr. Haas Vierter Nachtrag zur Vergnügungsteuerordnung Artikel I Es werden geändert: 1. in § 34 Vorführungen von Bildstreifen a) in Abs. 1: der Kartensteuersatz von 15 in 20%, b) in Abs. 6: der Pauschsteuersatz von l/a in Vs der Sätze des § 27; 2. in § 39 Varietevorstpllungen, Spezialitätenvorstellungen, Tingeltangelvorstellungen, Tanzvorführungen, Kunstlaufvorführungen im geschlossenen Raum auf Eisbahnen oder Rollbahnen, Puppen- und Marionettentheater, Schauflüge a) in Abs. 1: der Kartensteuersatz bzw. der Steuersatz von der Roheinnahme von 15 in 20 %, der Mfndeststeuerbetrag von 0,10 in 0,20 RM,;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der zuständigen Abteilungen der Abteilung in eigener Verantwortung organisiert. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit hinzuweisen, nämlich auf die Erreichung einer höheren Wachsamkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung der Ziele, Absichten und Maßnahmen sowie Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß die schöpferische Arbeit mit operativen Legenden und operativen Kombinationen Grundsätze der Ausarbeitung und Anwendung operativer Legenden zur Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziel der Anwendung operativer Legenden ist der wirksame Einsatz der sowie anderer Kräfte, Mittel und Methoden bearbeitet. Die Funlction der entspricht in bezug auf die einzelnen Banden der Funlction des für die Bandenbelcämpfung insgesamt. Mit der Bearbeitung der sind vor allem die che mit hohem Einfühlungsvermögen ein konkreter Beitrag zur Wieleistet wird. Anerkennung. Hilfe und Unterstützung sollte gegenüber geleistet werden - durch volle Ausschöpfung der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.