Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 313

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 313 (VOBl. Bln. 1946, S. 313); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 38. 9. September 1946 während der ersten 2 Jahre, vorbehaltlich der Zustimmung der Militärregierung des betreffenden Sektors. 6. Krankenhäuser, Schulen, höhere Lehranstalten, Kinderheime und Kinderanstalten aller Art, Invaliden- und Altersheime, soweit das in diesen Anstalten erzeugte Gemüse an Ort und Stelle verbraucht wird oder für sonstige öffentliche Institutionen bestimmt ist. Artikel' VIII Unter der Verwaltung des Magistrats von Berlin, der N .Verwaltungsbezirke, öffentlichen Organisationen, Unternehmen und Betriebe, der Transport- und sonstigen Körperschaften stehende Güter, auf welchen Gemüse erzeugt wird, sind verpflichtet, allen nach Deckung des eigenen Bedarfs an Samen sowie sonstigen Bedarfs eines eigenen Landbaus verbleibenden Überschuß an die Sammelstellen abzuliefern. Das Überschußquantum ist durch Sonderkalkulation seitens der Abteilung für Ernährung beim Magistrat Berlin festzusetzen und von der Militärregierung des betreffenden Sektors zu bestätigen. Artikel IX Die Preise für pflichtgemäß abgegebenes Gemüse sind auf Grund der im Jahre 1945 geltenden Engrospreise zu errechnen. Zahlung an Erzeuger für abgeliefertes Gemüse hat innerhalb 10 Tagen nach Empfang durch die Sammelstellen und Annahmefirmen zu erfolge. A r t i k e 1 X Die Abteilung für Ernährung beim Magistrat Berlin hat alle zur Durchführung dieser Anordnung erforderlichen Anweisungen zu erlassen. A r t i k e 1 XI / Personen, welche die Gemüseabgabepflicht betrügerischerweise zu umgehen versuchen, haben Strafverfolgung zu gewärtigen. Anlage zur Anordnung Nr. BK/O (46) 339 a Liste des der Abgabepflicht unterliegenden Gemüses mit entsprechenden Werten als Kalkulationsbasis Kalkulationswert Gemüseart pro 100 kg des abgegebenen Gemüses Spargel . . . . 300 kg Grüne Erbsen . 5 250 kg Bohnen 200 kg in Warmbeeten erzeugtes Gemüse (bis 1. Juli) . . . 200 kg Meerrettich 125 kg Gurken 125 kg Blumenkohl 125 kg Zwiebeln 125 kg Tomaten , % . . . . , . 125 kg Kohlrabi ■ , * 100 kg Rettich . i i , t 100 kg Sellerie (Wurzel) , s . . 100 kg Petersilie (Wurzel) i . 100 kg Weißkohl . . 100 kg Mohrrüben (Karotten) 100 kg Wirsingkohl . 100 kg Rotkohl 100 kg Schwarzwurzeln s 100 kg Rote Rüben 90 kg Rhabarber . i . 65 kg Weißrüben . -. . . . 40 kg Kürbis 25 kg Kopfsalat 100 kg Spinat . s s 100 kg Porree 100 kg Rosenkohl 100 kg Anmerkung: In dieser Liste nicht aufgeführtes Gemüse ist von der Abgabepflicht befreit und steht zur freien Verfügung des Besitzers. Magistrat /i Finanzwesen Vierter Nachtrag zur Vergnügungsteuerordnung der Stadt Berlin Der vom Magistrat am 13. bzw. 27. Mai 1946 beschlossene Vierte ’und Fünfte Nachtrag zur Vergnügungsteuerordnung wird unter der Einheitsbezeichnung „Vierter Nachtrag" nach Genehmigung durch die Alliierte Kommandantur (mitgeteilt mit Schreiben vom 31. Juli 1946 BK/O (46) 318 ) hiermit bekanntgemacht. Berlin, den 19. August 1946. Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung I. V.: Dr. Haas Vierter Nachtrag zur Vergnügungsteuerordnung Artikel I Es werden geändert: 1. in § 34 Vorführungen von Bildstreifen a) in Abs. 1: der Kartensteuersatz von 15 in 20%, b) in Abs. 6: der Pauschsteuersatz von l/a in Vs der Sätze des § 27; 2. in § 39 Varietevorstpllungen, Spezialitätenvorstellungen, Tingeltangelvorstellungen, Tanzvorführungen, Kunstlaufvorführungen im geschlossenen Raum auf Eisbahnen oder Rollbahnen, Puppen- und Marionettentheater, Schauflüge a) in Abs. 1: der Kartensteuersatz bzw. der Steuersatz von der Roheinnahme von 15 in 20 %, der Mfndeststeuerbetrag von 0,10 in 0,20 RM,;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Dietz Verlag Berlin Aufgaben der Parteiorganisation, hoi der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der Beratung des Sekretariats des Zentralkomitees der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit Edelmetallen durchgeführt. Dabei wurden in einer Reihe von Fällen direkte inhaltliche Hinweise für die Abfassung von Schriftstücken und provozierenden und herabwürdigenden Formulierungen. Als häufigste Kontaktobjekte der festgestellten bindungsaufnahmen traten Erscheinung: Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen übertragenen Aufgaben zur Betreuung der politischen Häftlingeunter anderem den Auftrag, die im Zusammenhang mit dem Bundesnotaufnahmeverfah ren über jede Per-.