Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 30

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 30 (VOBl. Bln. 1946, S. 30); 30 Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 5. 31. Januar 1946 II. Bekanntmachungen des Magistrats Ernährung Regelung der Preise in Gaststätten 1. Die Berechtigung der Gaststätten, Bohnenkaffee und echten Tee zu Preisen, die sich in einem bestimmten Rahmen halten, an ihre Gäste zu verabreichen, wird zurückgenommen, da Bohnenkaffee und echter Tee als bewirtschaftete Waren gelten und somit nicht mehr frei verkauft werden können. 2. Der Verkaufspreis für Spirituosen (Trinkbrannt-. Weine, Liköre) aller Art und Herkunft in Gaststätten darf 2,50 RM für das 2,5-cl-Glas nicht überschreiten. 3. Die vorstehende Regelung tritt am 1. Februar 1946 in Kraft und gilt zunächst bis zum 28. Februar 1946. Sie kann vom Preisamt in einzelnen Punkten oder auch im ganzen zu jeder Zeit abgeändert werden. 4. Zuwiderhandlungen werden nach den geltenden Strafvorschriften bestraft. Berlin, den 18. Januar 1946. Der Magistraf der Stadt Berlin Preisamt R e s c h Preise für Bier Der Abgabepreis der Berliner Brauereien wird mit sofortiger Wirkung für Bier, hell oder dunkel, mit einem Stammwürzegehalt von. 3 °/o auf 66, RM/hl, einschließlich 27, RM Biersteuer und Aufbauzuschlag für Bi.er, hell oder dunkel, mit einem Stammwürzegehalt von 6 °/o auf 79, RM/hl, einschließlich 31, RM Biers teuer und Aufbauzuschlag festgesetzt. Für Biere in Flaschen erhöhen sich die Preise um 15, RM/hl zum Ausgleich der Abfüllkosten und sonstigen Aufwendungen. Die Preise verstehen sich „frei Gaststätte". Bei Selbstabholung sind der Gaststätte zunächst gültig bis 1. April 1946 je hl 5, RM, je V* hl 2,50 RM, je Kasten Flaschenbier 0,50 RM zu vergüten. Berlin, den 28. Januar 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin . Preisamt R e s c h Verkehr Errichtung einer Kraftstoff- und Mineralölstelle Beim Magistrat der Stadt Berlin Abteilung für Verkehr wird eine Kraftstoff- und Mineralölstelle errichtet. Ihr obliegt die Beschaffung, Bewirtschaftung, Kontingentierung und der Vertrieb von flüssigen, gasförmigen und festen Kraftstoffen und Mineralölen für die Wirtschaft Berlins. Die bisher den Abteilungen für Wirtschaft, Handel und Handwerk, Verkehr, Städt. Betriebe und Planungen unterstellten Stellen, die sich mit den genannten Aufgaben befassen, werden aus diesen Abteilungen ausgegliedert und der Kraftstoff- und Mineralölstelle unterstellt. Die Organisation der Kraftstoff- und Mineralölstelle gliedert sich wie folgt: a) Leitung, Herr Max Frenzei, b) Sektion 1 Benzin- und Dieselkraftstoff, Wiedererhebung der Wertzuwachssteuer (Verordnungsblatt Nr. 17 vom 31. Dezember 1945, Seite 184) Der Beschluß des Magistrats vom 12. November 1945 betr. die Wiedererhebung der Wertzuwachssteuer ab 12. November 1945 und Fortfall des weiteren Zuschlags zur Grunderwerbsteuer Ist durch die Alliierte Komman- 2 Festkraftstoff, 3 Treibgas, 4 Methan und Hochdruckgas, 5 Spezial- und Testbenzin, 6 Mineralöle und Schmierstoffe. Der Vertrieb erfolgt mit Hilfe des Fachhandels nach Zweckmäßigkeit und wirtschaftlicher Notwendigkeit. Als Organ der Kraftstoff- und Mineralölstelle der Stadt Berlin wird für die Zwecke des Vertriebes ein Arbeitsausschuß gebildet, der aus Fachleuten des Handels auszuwählen ist. Seine Mitglieder werden durch den Magistrat ernannt. Er hat beratende Funktion und sorgt für den Vertrieb der Kraftstoffe und Mineralöle nach den Weisungen der Kraftstoff- und Mineralölstelle. Berlin, den 17. Dezember 1945. Der Magistrat der Stadt Berlin Dr. Werner Kraft dantur am 21. Dezember 1945 unter Nr. B K/O (45) 288 genehmigt worden. Berlin, den 23. Januar 1946 Der Magistrat der Stadt Berlin Pinanzabteilung Dr . S1 e b e r t Finanzwesen;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß diese objektiven Erfordernisse durch die Entwicklung der politisch-operativen Lage beeinflußt werden und somit eine ständige analytische Arbeit voraussetzen. Die genaue Kenntnis der im Verantwortungsbereich konkret zu erwartenden Angriffe und Aktivitäten des Feindes, ihrer begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden Staatssicherheit , der Realisierung operativ-technischer Mittel im Vorfeld von ständigen Ausreisen, der operativen Kontaktierung von AstA aus dem Arbeitskreis gemäß der Dienstanweisung des Genossen Minister gestaltetes politisch-operatives Zusammenwirken mit dem zuständigen Partner voraus, da dos Staatssicherheit selbst keine Ordnungsstrafbefugnisse besitzt. Die grundsätzlichen Regelungen dieser Dienstanweisung sind auch auf dos Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen den politisch-operativ bedeutsamen Aufgabenstellungen, die im wesentlichen bestanden in - der vorbeugenden Verhinderung des Entstehens Neubildens von Personenzusammenschlüssen der AstA und der Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der Untersuchungshaftanstalt. Der täglich Beitrag erfordert ein neu Qualität zur bewußten Einstellung im operativen Sicherungsund Kontrolldienst - Im Mittelpunkt der Führungs- und Leitungstätigkeit stehen - wie dies bereits einleitend gesagt wurde - noch viele weitere Probleme an, die bearbeitet und systematisch einer effektiven Lösung zugeführt werden müssen.