Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 291

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 291 (VOBl. Bln. 1946, S. 291); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 34. 30. August 1945 neten Gericht anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Berlin-Lichtenberg, den 2. August 1946, Amtsgericht Az. 5 D. 3/46 Aufgebot Der Rentner Ferdinand Zech aus Berlin-Lichtenberg. Roederstraße 33, Kolonie Neu-Lichtenberg, Parzelle 34 hat beantragt, die verschollene Ehefrau Helene Zech, geb. Wilczewski. zuletzt wohnhaft in Berlin-Lichtenberg Roederstraße 33 für tot zu erklären. Die bezeichnete Verschollene wird aufgefordert sieb späte, stens in dem auf den 30. Oktober 1946. 12 Uhr vor dem Unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermin zu melden widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod der Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. Berlin-Lichtenberg, den 3. August 1946 Amtsgericht Az. 5 IL 30/46 Beschluß In dem Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Feststellung der Tpdeszeit des Friedrich BeChler geb am 17. März 1894 in Berlin, zuletzt wohnhaft, gewesen in Berlin-Niederschönhausen. Kronprinzenstraße 6. wird als Zeitpunkt des Todes des Friedrich Bechler der 14. November 1945 Testgestellt Berlin-Pankow, den 10 August 1946 Amtsgericht' Az 4 II. 12/46 Beschluß Der Kaufmann und frühere Oberleutnant Oskar Fritz Waldemar Janetzki. geb am 25 Mai 1903 in Heide zuletzt wohnhaft gewesen in Berlin-Gatow Am Kiefernhang 4 wird für tot erklärt , Berlin-Spandau den 19. März 1946 Amtsgericht Az 5II 4/45 Beschluß Der Musiker Hermann Bertog, zuletzt in Berlin, Ottostr. 9, ist am 15. Januar 1945 gestorben. Az - 3 II. 71/46 Der Lagerarbeiter Paul Häusler, zuletzt in Berlin, Witt-stocker Straße 21, ist am 1. Dezember 1945 gestorben. Az - 3II 72/46 Der Amtsgerichtsrat a. D. Dr. Kurt Joseph, zuletzt in Berlin, Solinger Straße 11, ist am 1. Oktober 1944 gestorben. Az. 3 II 56/46 Der Kaufmann Willi Wolf Neumann, zuletzt wohnhaft in Berlin NW 40, Thomasiusstraße 15, ist am 31. März 1943 gestorben. Az. 311 42/46 Berlin, den 30. Juli 1946 Amtsgericht Tiergarten Beschluß Der Arbeiter Franz Fuchs, zuletzt in Berlin, Graf-Spee-Straße 15, wird mit dem Todestage vom 15. Februar 1943 für tot erklärt Berlin, den 31. Juli 1946 Amtsgericht Tiergarten Az 3 II. 32/46 Beschluß Folgende verschollenen Personen sind verstorben: Herr August Fiedler, zuletzt in Berlin W 35, Kluckstraße 9, am 29. April 1945, der Telegrafensekretär Conrad Säbel, zuletzt in Berlin, Spenerstraße 28 am 1, November 1945, der Schlosser Wilhelm Krüger, zuletzt in Berlin NW 87, Beusselstraße 44, am 26, April 1945. Berlin, den 3 August 1946 Amtsgericht Tiergarten Az. 3 II 77, 78, 79/46 Beschluß Der Bootsmann August Rohde, zuletzt in Berlin NW 21, Feldzeugmeisterstraße 3, ist am 9. Dezember 1942 gestorben. Berlin, den 8 August 1946 Amtsgericht Tiergarten Az. 3 II 85'46 Aufgebote Auf Antrag der Ehefrau Ursula Banse, geb. Schwietzke, wird der Schneidermeister Kurt Banse, zuletzt Berlin, Emdener Siraße 24, auf Antrag der Ehefrau Gertrud Milster, geb Schmidtke, wird der Obergefreite Hans Milster, zuletzt Berlin, Beusselstr. 19, auf Antrag der Ehefrau Hildegard Landshut, geb. Lipp, wird der Werner Landshut. zuletzt Berlin, Lützowstr. 39 aufgefordert, sich bis zum 15. Oktober 1946, hier, bei dem Unterzeichneten Gericht zu melden, widrigenfalls sie für tot erklärt werden. Alle, die Auskunft über die Verschollenen geben können, werden aufgefordert, dem Gericht bis zu dem genannten Tage davon Anzeige zu machen. Berlin, den 5. August 1946. Amtsgericht Tiergarten Az. 3 1181,82, 74/46 Aufgebot Die Frau Gertrud Heyne, geb. Biewald, in Berlin N 65, Togostr. 52, hat beantragt, den verschollenen Ehemann Freddy Heyne, zuletzt wohnhaft in Berlin N 65, Togostr. 52, für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, bis spätestens in dem auf den 18. September 1946, 10 Uhr, Zimmer 50, vor dem Unterzeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine über seinen Verbleib Nachricht zu geben, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft übei Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen. Berlin, den 6. August 1946. Amtsgericht Wedding. Az. 2 II 29/46;
Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 291 (VOBl. Bln. 1946, S. 291) Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 291 (VOBl. Bln. 1946, S. 291)

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Zusammenarbeit der tschekistischen Bruderorgane im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitstrecken haben wir uns auch auf diese Probleme einzustellen, es ist zu sichern, daß mit derartigen Anlagen seitens der Transitreisenden kein Mißbrauch betrieben wird.

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