Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 279

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 279 (VOBl. Bln. 1946, S. 279); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berlin Erscheint nach Bedarf. Bezugspreis vierteljährlich 5, RM zuzüglich Postgebühren, Einzelheft 0,50 RM 2. Jahrgang / Nr. 33 Bestellungen sind zu richten an DAS NEUE BERLIN, Verlagsgesellschaft m. b. H., Berlin N 4, Linienstraße 139-140, Tel. 42 59 41 Postsch.-Kto. Berlin 2857 59 Ausgabetag 19. August 1946 Inh , T. Gesetze, Befehle, Ve Tag Magistrat Seite Ernährung 15. 6. 1946 Verwaltungsanordnung über Errichtung eines Tierzuchtamtes für den Stadtbezirk Berlin 280 5. 8. 1946 Anordnung über vorzeitigen Verfall von Bezugsrechten 280 II. Amtliche Re Magistrat Finanzwesen 31. 7. 1946 Bekanntmachung über die Erhebung der am 10. August 1946 zu zahlenden Vorauszahlung auf die Vermögenssteuer . 280 Polizei „ 31. 7. 1946 Ausbruch aer Beschälseuche der Pferde . 280 5. 8. 1946 Bekanntmachung betr. Erlöschen der Räude . 281 7. 8. 1946 Bekanntmachung über Ausbruch der Räude . 281 7. 8. 1946 Bekanntmachung über Erlöschen der Schweinepest 281 a 11 Ordnungen, Anordnungen Tag Seite Finanzwesen 9. 8. 1946 Anordnung zur Aufhebung der Abwicklungsbestimmungen zur Verordnung über die Gebäudeinstandsetzungsabgabe 280 an ntmach ungen Bezirksämter 25. 7. 1946 Bekanntmachung über Bestätigung als Schieds- mann und -Stellvertreter . 281 30. 7. 1946 Bekanntmachung über Bestätigung von. Schiedsmännern 281 6. 8. 1946 Bekanntmachung über Aufbewahrung von Möbeln und Einrichtungsstücken 282 Justizbehörden Verschiedene Bekanntmachungen der Gerichte 282 Wirtschaft Gläubigeraufruf 284;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Grundsätzen festzulegen. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet entsprechend den getroffenen Festlegungen und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen der ausrichten auf die operative Bearbeitung von Personen aus dem grenzüberschreitenden Verkehr auf der Grundlage bestätigter Fahndungsmaßnahmen bei gleichzeitiger Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung. Der operative soll auf Grund seiner politischoperativen Grundkenntnisse Einfluß auf die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.

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