Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 264

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 264 (VOBl. Bln. 1946, S. 264); -264 i Verordnungsblatt der Stadt'Beriin. Nr. 31. 5. August 1946 Erzeu- Groß- Klein-Erzeugnisse Mengen- ger- handeis- handels- und Güteklassen . angabe Suppengrün A Mindestgewicht 150 g, jed. Bd. muß auß. Möhren höchstabgabepreis RM RM RM 75 g and.Zutaten enth. 100 Bd. 7,50 9,75 je Bd. 0,12 Speisemais A ■ . 100 kg 50, 61,50 je kg 0,82 Speiseraais B . 100 kg 25, 31,50 je kg 0,42 Pfifferlinge A 9 ; 100 kg 200, 230, je kg 3, Sauerkirschen A ; . 100 kg ,9°. 104,50 je-kg 1,30 Stachelbeeren ■ A 100 kg 62, 72,40 je kg 0,90 Himbeeren A . , Johannisbeeren A 9 100 kg 180, 206,30 je kg 2,58 rot und weiß . * i 100 kg . 70, 81,70 je kg 1, schwarz . s 1 100 kg 135, 155,30 je kg 1,94 Frühäpfel A . , I 9 100 kg 90, 104,50 je kg 1,30 Frühbirnen As 100 kg 100, 115,50 je kg 1,44 \ . * Deutsche Zentralverwaltungen i Erzeu- Gr'oß- Klein- Erzflugnisse Mengen- ger- handeis- handels- und Güteklassen angabe höchstabgabepreis RM RM RM Tafelpflaumen A i 100 kg 70, ßl,70 je kg 1, Pfirsiche A . i 1 . 100 kg 160, 183,80 je kg 2,30 Aprikosen A . 100 kg 140, 161,50 je kg 2, Die angegebenen Preise gelten für beste Ware, für B-Ware ist ein Abschlag von mindestens 20 vH vorzunehmen. B e r 1 i n , den 23. Juli 1946. Magistrat der Stadt Berlin Preisamt Dr. Steiner (Az. 1 1650 186/46) % der sowjetischen Besatzungszone Binnenschiffahrtsordnung Anordnung über die Regelung des Binnenschiffahrts-verkehrs im Bereich der Deutschen Zentral Verwaltung des Verkehrs in der sowjetischen Besatzungsz.one Mit Zustimmung der Sowjetischen Militär-Administration wird für den Zuständigkeitsbereich der. Deutschen Zentralverwaltung des Verkehrs in der sowjetischen Besatzungszone folgendes bestimmt: §1. Einsatz der Binnenschiffe Im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Zentralverwaltung des Verkehrs in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands werden sämtliche Binnenschiffe ausschließlich durch die Arbeitsgemeinschaft Binnenschifffahrt oder sonstige von der Zentralverwaltung dps Verkehrs hierfür bestimmte Stellen nach Maßgabe dieser Anordnung eingesetzt. §2. Bä griff der Binnenschiffe, Registrierung 1. Unter die Bestimmungen dieser Anordnung fallen alle Wasserfahrzeuge, die sich vorübergehend oder dauernd im Zuständigkeitsbereich der Zentralverwaltung des Verkehrs befinden und für gewerbliche Zwecke verwendbar sind, ohne Rücksicht auf Größe, Eigentumsverhältnisse, Bestimmungszweck und Heimatort. -Alle-diese Fahrzeuge gelten als Binnenschiffe im Sinne dieser Anordnung. Ausgenommen sind nur Fahrzeuge, die der unmittelbaren Verfügung der Besatzungsbehörden unterliegen. 2. Schiffseigner (Eigentümer und Ausrüster) sowie Schiffsführer der unter Abs. 1 fallenden Schiffe haben dafür zu sorgen, daß diese unverzüglich bei dey der Arbeitsgemeinschaft Schiffahrt in der Zentralverwaltung des Verkehrs unterstehenden Dienststelle registriert werden. Bei der Meldung sind die Schiffspapiere vorzulegen. § 3. Anmeldung von Frachtgütern, Abschleppungen und Personenbeförderungen Bei den in § 1 genannten Stellen sind rechtzeitig anzumelden: 1. Sämtliche Frachtgüter, die unter Benutzung eines Binnenschiffes befördert oder gelagert werden sollen. Die Anforderung soll 10 Tage vor Beginn des Monats, in dem die Beförderung oder Lagerung beginnen soll, vorliegen. 2. Die beabsichtigte Abs?:hleppung von Schiffen. 3. Die Beförderung von Personen durch ein Binnenschiff. Soweit eine Genehmigung nach § 4 vorliegt, erfolgt die Beförderung auf Grund von Fahrscheinen. § 4. Schiffahrtsverträge Fracht-, Lager-, Schlepp-, Personenbeförderungs- und ähnliche Verträge, die unter Benutzung von Binnenschiffen erfüllt werden sollen, sind nur rechtswirkend, wenn sie von den in § 1 genannten Stellen genehmigt werden. # § 5. B e.d ingungen und Tarife 1. Für die in § 4 genannten Verträge sind die von der Zentralverwaltung des Verkehrs genehmigten Bedingungen und Tarife maßgebend, die festgesetzten Tarifsätze sind unabdingbare Höchst- und Mindestentgslte. Abweichende Vereinbarungen sind nicht rechtswirksam. An ihre Stelle treten gegebenenfalls die festgesetzten Bedingungen und Entgelte. 2. Die Hafen- und Umschlagsgebühren werden von den örtlich zuständigen Stellen in Übereinstimmung mit der Sowjetischen Militär-Administration und im Benehmen mit' der Zentralverwaltung des Verkehrs festgelegt. Die Tarife bedürfen der Bestätigung durch den Präsidenten der Provinz bzw. des*Landes. § 6. Zuweisungvon Schiffahrtsgeschäften Jeder, dem gemäß § 1 ein Transport oder ein anderes Geschäft der in § 4 genannten Art zugewiesen wird, ist verpflichtet, dieses Geschäft zu übernehmen und unter den in § 5 genannten Bedingungen durchzuführen. §7. Ausführungen von Schiffahrtsgeschäften Alle an der Ausführung eines Binnenschiffahrtstransportes oder eines sonstigen Geschäfts der in § 4 genannten Art Beteiligten haben dieses Geschäft mit der größtmöglichen Beschleunigung . durchzuführen und dabei den hierfür auf Grund dieser Verordnung ergehenden Anordnungen und Anweisungen der Zentralverwaltung des Verkehrs und der von ihr beauftragten Stellen nachzukommen.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Bränden, Havarien, Unfällen und anderen Störungen in Industrie, Landwirtschaft und Verkehr; Fragen der Gewährleistung der inneren Sicherheit Staatssicherheit und der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung über Neigungen zu Gewalttätigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhängigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittäter; Übermittlung weiterer Informationen über Verhaftete die unter Ziffer dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.