Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 252

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 252 (VOBl. Bln. 1946, S. 252); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nx. 30. 29. Juli 1948 252 Erlösten der Räude * In den Einhuferbeständen nachstehender Fuhrhalter ist das Erlöschen der Räude amtstierärztlich testgestellt worden: 1. Janeck, Spandau, Lynarstr. 41, 2. A'llred Wichmann, Spandau, '.utherstr. 18, 3. Albxecht, Spandau, Schönwaldei Str. 73, 4. Peter Schön, Spandau, Radelaid, Waldheim 3, 5. Ramuschkat, Spandau, Pichelsdorier Str. 50, 6. Köhn, Spandau, Michelstädter Weg 20, Stallung: Richelsdorfer Str. 55, 7. Max Matern, Spandau, Kol. Alte Schweiz 39, 8. Fritz Döring, Staaken, Haupti-ir, 11, 9. Gut Karolinenhöhe, Spandau, 10, Georg Dallmana, Spandau, Streitstr. 29. Die angeordneten Maßregeln sind gemaßt 257 der Ausführungsvorschriften des Bundesrates zum Viehseuchengesetz aufgehoben. Berlin, den 16. Juli 1946. Der Polizeipräsident Bezirksämter Jagdpachtauszahlung Die Auszahlung der Jagdpachtgelder aus der Jagdnutzung der gemeinschaftlichen Jagdbezirke Britz/ B u c k o w und Rudow für das Jagdjahr 1945/46 erfolgt, da Einsprüche gegen die -öffentlich ausgelegten Verteilungspläne nicht erhoben worden sind, vom 25. Juli bis 24. Oktober 1946 in der Stadtkasse Berlin-Neukölln, Karl-Marx-Straße 83 85, während der Kassenstunden werktäglich von V29 bis 13 Uhr, ■sonnabends bis 11 Uhr, an die Jagdgenossen gegen Vorlage eines amtlichen Personalausweises (Polizeilicher Ausweis, Reisepaß u. dg].). Werden die anteiligen Beträge von den Jagdgenossen bis zum 24. Oktober 1946 nicht abgeholt, so wind angenommen, daß die Jagdgenossen gemäß § 11 Abs. 4 des Reichsjagdgesetzes vom 3. Juli 1934 auf ihren Anteil verzichten. Der Anspruch auf Auskehrung der Jagdpachtanteile erlischt am 24. Oktober 1946 gemäß § 11 Ziff. 7 der Ausführungsverordnung vom 27. März 1935 zum Reichsjagdgesetz. BeT 1 in-N e u köl 1 n , den 12. Juli 1946. Der Bezirksbärgermeister in Vertretung des Oberbürgermeisters als Jagdvorsteher Harris ch Justizbehörden Aufgebot Die Ehefrau Irma LipnowSki in 206 West 106th Street New York City U. S. A. hat beantragt, ihren verschollenen ■Ehemann, den Chemiker und Kaufmann Arthur Lipnowski, geb. am 2. Januar 1885 in Breslau, zuletzt wohnhaft in Berlin-Charlottenburg, Bismarckstraße 70, für toi zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 17. September 1946, vormittags 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 36, an-be-raumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen. Berlin-Charlalteaburg, den 3. Juli 1946. Amtsgericht Az. 14 II. 168/46 Aufgebot Das Aufgebot des verlorengegangenen Hypothekenbriefes über die im Grundbuch von Köpenick Bl. 1506 in Abt. III Nr. 4 eingetragene Hypothek von 7500 RM ist beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordeft, spätestens in dem auf Donnerstag, den 12. September 1945, vormittags 10l/i Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht im Nebengebäude Puchanstraße 12, Zimmer 4, anberanmten Aufgebots-tenmine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Berlin-Köpenick, den 3. Juli 1946 Das Amtsgericht Aufgebot Der Dipl.-lng. Konrad Schwartz, geb. am 2. Juli 1881 ln Baumgarth. Kr. Stubm, wohnhaft gewesen in Berlin-Spandau, Staakener Str. 27, soll für tot erklärt werden. Er wird anfgefordert, sich bis spätestens 15. Oktober 1946 einschließlich bei Gericht zu melden, widrigenfalls er für tot erklärt werden kann. Alle Personen, die Auskunft über den Verbleib des Verschollenen geben können, werden aüfgefordert, dem Gericht bis zu dem oben bezeichneten Termin Anzeige xu machen. Das Aufgebot erfolgt auf Antrag seiner Tochter, der Frau Ilse Andree geb. Schwartz, Berlin-Spandau, Staakener Str. 27. Berlin-Spandau, den 5. Juli 1946. Amtsgericht Az. 5 II 30/46 Beschluß Es wird feslgeStellt, daß Herr Kurt Josef R e m a k, zuletzt in Berlin, Cuxhavener Str. 6, um 23. Oktober 1944 gestorben ist. Berlin , den 12. Juli 1946. Amtsgericht Berlin-Tiergarten Az. 3 U 70/46 - Aufgebot Die Ehefrau Hildegard Meyer geb. Lehmann m Berlin N 20, Wiesenstr. 31, hat beantrag!, den verschollenen Ehemann, den kaufmännischen Angestellten Otto-Egon Meyer, zuletzt wohnhaft in Berlin N 20, Wiesenstr. 31 für iot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, bis spätestens in dem auf den 2. September 1946, JO Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, II. Stock, Zimmer 50, anberaumten Aufgebotstermine über seinen Verbleib Nachricht zu geben, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An Az. 12 F. 7/45;
Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 252 (VOBl. Bln. 1946, S. 252) Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 252 (VOBl. Bln. 1946, S. 252)

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Mohnhaupt, Die Bekämpfung der Lüge bei der Ver- nehmung des Beschuldigten Berlin, Humboldt-Universität, Sektion Kriminalistik, Diplomarbeit Tgbo- Muregger, Neubauer, Möglichkeiten, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.

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