Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 252

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 252 (VOBl. Bln. 1946, S. 252); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nx. 30. 29. Juli 1948 252 Erlösten der Räude * In den Einhuferbeständen nachstehender Fuhrhalter ist das Erlöschen der Räude amtstierärztlich testgestellt worden: 1. Janeck, Spandau, Lynarstr. 41, 2. A'llred Wichmann, Spandau, '.utherstr. 18, 3. Albxecht, Spandau, Schönwaldei Str. 73, 4. Peter Schön, Spandau, Radelaid, Waldheim 3, 5. Ramuschkat, Spandau, Pichelsdorier Str. 50, 6. Köhn, Spandau, Michelstädter Weg 20, Stallung: Richelsdorfer Str. 55, 7. Max Matern, Spandau, Kol. Alte Schweiz 39, 8. Fritz Döring, Staaken, Haupti-ir, 11, 9. Gut Karolinenhöhe, Spandau, 10, Georg Dallmana, Spandau, Streitstr. 29. Die angeordneten Maßregeln sind gemaßt 257 der Ausführungsvorschriften des Bundesrates zum Viehseuchengesetz aufgehoben. Berlin, den 16. Juli 1946. Der Polizeipräsident Bezirksämter Jagdpachtauszahlung Die Auszahlung der Jagdpachtgelder aus der Jagdnutzung der gemeinschaftlichen Jagdbezirke Britz/ B u c k o w und Rudow für das Jagdjahr 1945/46 erfolgt, da Einsprüche gegen die -öffentlich ausgelegten Verteilungspläne nicht erhoben worden sind, vom 25. Juli bis 24. Oktober 1946 in der Stadtkasse Berlin-Neukölln, Karl-Marx-Straße 83 85, während der Kassenstunden werktäglich von V29 bis 13 Uhr, ■sonnabends bis 11 Uhr, an die Jagdgenossen gegen Vorlage eines amtlichen Personalausweises (Polizeilicher Ausweis, Reisepaß u. dg].). Werden die anteiligen Beträge von den Jagdgenossen bis zum 24. Oktober 1946 nicht abgeholt, so wind angenommen, daß die Jagdgenossen gemäß § 11 Abs. 4 des Reichsjagdgesetzes vom 3. Juli 1934 auf ihren Anteil verzichten. Der Anspruch auf Auskehrung der Jagdpachtanteile erlischt am 24. Oktober 1946 gemäß § 11 Ziff. 7 der Ausführungsverordnung vom 27. März 1935 zum Reichsjagdgesetz. BeT 1 in-N e u köl 1 n , den 12. Juli 1946. Der Bezirksbärgermeister in Vertretung des Oberbürgermeisters als Jagdvorsteher Harris ch Justizbehörden Aufgebot Die Ehefrau Irma LipnowSki in 206 West 106th Street New York City U. S. A. hat beantragt, ihren verschollenen ■Ehemann, den Chemiker und Kaufmann Arthur Lipnowski, geb. am 2. Januar 1885 in Breslau, zuletzt wohnhaft in Berlin-Charlottenburg, Bismarckstraße 70, für toi zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 17. September 1946, vormittags 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer 36, an-be-raumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen. Berlin-Charlalteaburg, den 3. Juli 1946. Amtsgericht Az. 14 II. 168/46 Aufgebot Das Aufgebot des verlorengegangenen Hypothekenbriefes über die im Grundbuch von Köpenick Bl. 1506 in Abt. III Nr. 4 eingetragene Hypothek von 7500 RM ist beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordeft, spätestens in dem auf Donnerstag, den 12. September 1945, vormittags 10l/i Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht im Nebengebäude Puchanstraße 12, Zimmer 4, anberanmten Aufgebots-tenmine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Berlin-Köpenick, den 3. Juli 1946 Das Amtsgericht Aufgebot Der Dipl.-lng. Konrad Schwartz, geb. am 2. Juli 1881 ln Baumgarth. Kr. Stubm, wohnhaft gewesen in Berlin-Spandau, Staakener Str. 27, soll für tot erklärt werden. Er wird anfgefordert, sich bis spätestens 15. Oktober 1946 einschließlich bei Gericht zu melden, widrigenfalls er für tot erklärt werden kann. Alle Personen, die Auskunft über den Verbleib des Verschollenen geben können, werden aüfgefordert, dem Gericht bis zu dem oben bezeichneten Termin Anzeige xu machen. Das Aufgebot erfolgt auf Antrag seiner Tochter, der Frau Ilse Andree geb. Schwartz, Berlin-Spandau, Staakener Str. 27. Berlin-Spandau, den 5. Juli 1946. Amtsgericht Az. 5 II 30/46 Beschluß Es wird feslgeStellt, daß Herr Kurt Josef R e m a k, zuletzt in Berlin, Cuxhavener Str. 6, um 23. Oktober 1944 gestorben ist. Berlin , den 12. Juli 1946. Amtsgericht Berlin-Tiergarten Az. 3 U 70/46 - Aufgebot Die Ehefrau Hildegard Meyer geb. Lehmann m Berlin N 20, Wiesenstr. 31, hat beantrag!, den verschollenen Ehemann, den kaufmännischen Angestellten Otto-Egon Meyer, zuletzt wohnhaft in Berlin N 20, Wiesenstr. 31 für iot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, bis spätestens in dem auf den 2. September 1946, JO Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, II. Stock, Zimmer 50, anberaumten Aufgebotstermine über seinen Verbleib Nachricht zu geben, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An Az. 12 F. 7/45;
Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 252 (VOBl. Bln. 1946, S. 252) Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 252 (VOBl. Bln. 1946, S. 252)

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.

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