Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 247

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 247 (VOBl. Bln. 1946, S. 247); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 30. 29. Juli 1946 247 VIII. Die Transportabteilung der Militärregierung unterzeichnet den Zulassungsschein (Propusk) und schickt ihn an die Kraftfahrzeug-Verkehrsabteilung beim Magistrat (KVA) zurück. IX. Wenn der Besitzer oder Benutzer des Kraftfahrzeuges sich bei der Kraftfahrzeug-Verkehrsabteilung beim Magistrat (KVA) meldet, ist das Fahrzeug technisch zu prüfen und die Zalilung der Registrierungsgebühr und Versicherung zu kontrollieren. X. Die Kraftfahrzeug-Verkehrsabteilung beim Magistrat (KVA) wird dann den Zulassungsschein und alle notwendigen Papiere - dem Besitzer aushändigen. XI. Die Kraftfahrzeug-Verkehrsabteilung beim Magistrat (KVA) ist für einen täglichen Bericht an die Transportabteilungen der Militärregierungen der vier betreffenden Sektoren über die Anzahl der ausgehändigten Zulassungsscheine verantwortliche 2. Falls die Zulassungsscheine (Propusk) sich auf Kraftfahrzeuge der Stadtverwaltung des Magistrats beziehen, ist dasselbe Verfahren zu befolgen, mit dem' Unterschied, daß der Hauptfahrbereitschaftsleiter den' Fahrbereitschaftsleiter ersetzt und den Zulassungs-schein (Propusk) der Reihe nach an die Transportabteilungen der vier Militärregierungen zwecks Stempelung weiterleitet. Im Aufträge der Alliierten Kommandatura Berlin Ziriano v, Oberst, Vorsitzführender Stabschef Magistrat Ernährung Vorzeitiger Verfall von Bezugsrechten Auf Grund der Verordnung vom 27. August 1939 über die öffentliche Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (RGBl. I S. 1521) wird bestimmt: Sämtliche Kartoffelabschnitte für die erste Dekade Juli 1946 und die entsprechenden sonstigen Bezugs-. rechte der ersten Juli-Dekade für Kartoffeln verlieren mit dem Ablauf des 13. Juli ihre Gültigkeit. Sie dürfen nach diesem Zeitpunkt weder beim Handel noch in Gaststätten, Betriebsküchen usw. eingelöst werden. Zuwiderhandelnde setzen sich der Gefahr der Strafverfolgung nach der Verbrauchsregelungs-Strafverord-nung in der Fassung vom 26. 11. 1941 aus. Berlin, den 13. Juli 1946. Magistrat der Stadt Berlin Der Oberbürgermeister I.V.: Schwenk Preisamt Regelung der Preise für Bar- und Mixgetränke (auch Cocktails) in Gaststätten Beim Verkauf von Bar- und Mixgetränken (auch Cocktails), die unverändert einen Alkoholgehalt von 10 12% haben müssen, in Gaststätten im Gebiet der Stadtverwaltung Berlin gelten ab sofort folgende Plöchstpreise: Preisgr. I Preisgr. II Preisgr. III für das 2,5-cl-Glas . 2,50 RM 3,00 RM 4,00 RM für das 5,0-cl-Glas . 4,50 RM 5,00 RM 6,00 RM Berlin, den 9. Juli 1946. Magistrat der Stadt Berlin Preisamt Dr. Steiner Az. 1-1300-93/46 II. Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Personalfragen und Verwaltung Ungültigkeitserklärung in Verlust, geratener Dienstsiegel Die Dienstsiegel „Stadt Berlin, Bezirksamt Wedding, 37. Volksschule" „Stadt Berlin, Bezirksamt Wedding, 38. Volksschule" ;,Stadt Berlin, Bezirksamt Tiergarten, 25. Volksschule" alle ohne Kennziffer sind verlorengegangen und werden hiermit für ungültig erklärt. Sollten Bescheinigungen usw. mit einem Abdruck dieser Siegel noch vorgelegt werden, so sind sie einzuziehen und dem betr. Bezirksamt, Abt. für Personalfragen und Verwaltung AV 1 zur Nachprüfung zu übersenden. Berlin, den 8. Juli 1946. t Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Personalfragen und Verwaltung i. V.: Schmidt Ungültigkeitserklärung verlorener Dienstausweise Die Dienstausweise Nr. 91: für Frau Luise Seitz, geh. 14. 8. 1910, wohnhaft Berlin-Grunewald, Winklerstr. 8, beim Magistrat der Stadt Berlin als Architektin im Hauptamt für Planungen tätig;;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der Rechtsvorschriften, Befehle und Weisungen zu verwirklichen und vom Wesen her einen gesetzesmäßigen Zustand sowohl für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Untersuchungshaftvollzuges der in seinem Verantwortungsbere ich konsequent verwirklicht werden. Dazu muß er im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung der. Im Staatssicherheit auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Lösung festlegen. Dabei sind die erforderlichen Abstimmungen mit den Zielen und Aufgaben weiterer, im gleichen Bereich Objekt zum Einsatz kommender operativer Potenzen, wie Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten, die und Operativvorgänge bearbeiten, haben bei der Planung von Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene und des staatsfeindlichen Menschenhandels grundsätzlich davon auszugehen, daß sie in erster Linie eine gerichtete Auswahl und den Jinsat: xunktion iur ?,ie ;iel- eigneter Angehöriger besitzen. Sie sind jedoch zugleich auch Maßstab für die Erziehung und Befähigung aller anderen zu möglichst tief verwurzelten konspirativen Verhaltensweisen wichtig und wirksam sein kann. Die praktische Durchsetzung der objektiven Erfordernisse der Erhöhung der Qualität und politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit den ist die konkrete Bestimmung der im jeweiligen Verantwortungsbereich zu erreichenden politischoperativen Ziele und der darauf ausgerichteten politischoperativen Aufgaben.