Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 235

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 235 (VOBl. Bln. 1946, S. 235); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berlin Erscheint nach Bedarf. Bezugspreis vierteljährlich 5-, 8M zuzüglich Postgebühren Einzelheft 0,50 RM 2. Jahrgang / Nr, 29 Bestellungen sind zu richten an die Verlagsabteilung der Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139-140 Telefon 42 59 41 Postscheckkonto Berlin 1006 71 Ausgabetag 20. Jul! 1946 Inhalt I. Gesetze, Befehle, Ver Tag ' Seite Magistrat Personalfragen und 'Verwaltung 1. 4 1946 Dienst-und Beschwerdeordnung für städtische Angestellte und Arbeiter 235 o r d n u'n gen, Anordnungen Tag ■ \ Seite Bau - und Wohnungswesen 5. 7. 1946 Richtlinien zur Verordnung über baupolizeiliche Maßnahmen zur Einsparung von Bau- -stoffen in der Fassung vom 15. August 1939 (RGBl. I S. 1425) über die Verwendung von Zement 233 II. Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Personalfrsgen und Verwaltung 28. 6. 1946 Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung in Verlust geratener Dienstsiegel . 239 Poli z e i 24. 6. 1946 Bekanntmachung über Erlöschen der Räude 239 24. ß. 1946 Bekanntmachung über Ausbruch der Räude 239 1. 7. 1946 Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung behelfsmäßiger Personalausweise 239 2. 7 1946 Bekanntmachung über Ausbruch von Schweinepest 240 2. 7. 1946 Bekanntmachung Tiber Erlöschen der Räude 240 9. 7. 1946 Bekanntmachung über Verkehrsbeschränkung für Personenkraftwagen . 240 9. 7. 1946 Bekanntmachung über Ausbruch der Räude 240 11. 7. 1946 Berichtigung zur Bekanntmachung über amt- liehe Kennzeichen für Kraftfahrzeuge . 240 Bezirksämter 12. 6. 1945 Bekanntmachung über das Einebnea von Grabstellen 241 9. 7. 1946 Bekanntmachung betreffend Schiedsmanns- angelegenheiten j . . . 241 Justizbehörden 10 12. 1945 Bekanntmachung betr. gemeinschaftliche Briefannahmestelle der Berliner Gericht 241 Verschiedene Bekanntmachungen der Gerichte 241 I. Gesetze, Befehle, Verordnimgeii, Anordnungen Magistrat Personalfragen und Verwaltung Dienst- und Beschwerdeordnung für städtische Angestellte und Arbeiter Der Magistrat der Stadt Berlin, der Hauptbetriebsrat der städtischen Betriebe und Verwaltungen und der Freie Dfeutsche Gewerkschaftsbund haben nachstehende Dienst- und Beschwerdeordnung für städtische Angestellte und Arbeiter vereinbart: § 1 Von allen städtischen Angestellten und Arbeitern wird der volle und freudige Einsatz der Arbeitskraft in vertrauensvollem Zusammenwirken mit ihren Vorgesetzten und Mitarbeitern zum Wohl der Bevölkerung Berlins und im Geiste wahrer Demokratie erwartet. § 2 Die städtischen Angestellten sind für gewissenhafte und unparteiische Erfüllung ihrer dienstlichen Verpflichtungen und für die Gesetzmäßigkeit ihrer dienst-: liehen Handlungen verantwortlich Sie haben sich durch ihr Verhallen der Achtung und des Vertrauens, die ihr Dienstverhältnis erfordert, würdig zu erweisen. Sie haben gegenüber der Bevölkerung ein höfliches Betragen und im Verkehr mit anderen Dienststellen und Behörden ein Verhalten zu beobachten, das geeignet ist, einen reibungslosen Dienst- und Geschäftsverkehr zu gewährleisten. § 3 Die Angestellten und Arbeiler haben die Anord-j nungen ihrer Vorgesetzten zu befolgen, es sei denn, daß I sie den Strafgesetzen zuwiderlaüfen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen gegen die und die anderen sozialistischen Staaten. Das ist vor allem auch zum Nachweis der subjektiven Tatumstände von größter Bedeutung.