Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 235

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 235 (VOBl. Bln. 1946, S. 235); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berlin Erscheint nach Bedarf. Bezugspreis vierteljährlich 5-, 8M zuzüglich Postgebühren Einzelheft 0,50 RM 2. Jahrgang / Nr, 29 Bestellungen sind zu richten an die Verlagsabteilung der Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139-140 Telefon 42 59 41 Postscheckkonto Berlin 1006 71 Ausgabetag 20. Jul! 1946 Inhalt I. Gesetze, Befehle, Ver Tag ' Seite Magistrat Personalfragen und 'Verwaltung 1. 4 1946 Dienst-und Beschwerdeordnung für städtische Angestellte und Arbeiter 235 o r d n u'n gen, Anordnungen Tag ■ \ Seite Bau - und Wohnungswesen 5. 7. 1946 Richtlinien zur Verordnung über baupolizeiliche Maßnahmen zur Einsparung von Bau- -stoffen in der Fassung vom 15. August 1939 (RGBl. I S. 1425) über die Verwendung von Zement 233 II. Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Personalfrsgen und Verwaltung 28. 6. 1946 Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung in Verlust geratener Dienstsiegel . 239 Poli z e i 24. 6. 1946 Bekanntmachung über Erlöschen der Räude 239 24. ß. 1946 Bekanntmachung über Ausbruch der Räude 239 1. 7. 1946 Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung behelfsmäßiger Personalausweise 239 2. 7 1946 Bekanntmachung über Ausbruch von Schweinepest 240 2. 7. 1946 Bekanntmachung Tiber Erlöschen der Räude 240 9. 7. 1946 Bekanntmachung über Verkehrsbeschränkung für Personenkraftwagen . 240 9. 7. 1946 Bekanntmachung über Ausbruch der Räude 240 11. 7. 1946 Berichtigung zur Bekanntmachung über amt- liehe Kennzeichen für Kraftfahrzeuge . 240 Bezirksämter 12. 6. 1945 Bekanntmachung über das Einebnea von Grabstellen 241 9. 7. 1946 Bekanntmachung betreffend Schiedsmanns- angelegenheiten j . . . 241 Justizbehörden 10 12. 1945 Bekanntmachung betr. gemeinschaftliche Briefannahmestelle der Berliner Gericht 241 Verschiedene Bekanntmachungen der Gerichte 241 I. Gesetze, Befehle, Verordnimgeii, Anordnungen Magistrat Personalfragen und Verwaltung Dienst- und Beschwerdeordnung für städtische Angestellte und Arbeiter Der Magistrat der Stadt Berlin, der Hauptbetriebsrat der städtischen Betriebe und Verwaltungen und der Freie Dfeutsche Gewerkschaftsbund haben nachstehende Dienst- und Beschwerdeordnung für städtische Angestellte und Arbeiter vereinbart: § 1 Von allen städtischen Angestellten und Arbeitern wird der volle und freudige Einsatz der Arbeitskraft in vertrauensvollem Zusammenwirken mit ihren Vorgesetzten und Mitarbeitern zum Wohl der Bevölkerung Berlins und im Geiste wahrer Demokratie erwartet. § 2 Die städtischen Angestellten sind für gewissenhafte und unparteiische Erfüllung ihrer dienstlichen Verpflichtungen und für die Gesetzmäßigkeit ihrer dienst-: liehen Handlungen verantwortlich Sie haben sich durch ihr Verhallen der Achtung und des Vertrauens, die ihr Dienstverhältnis erfordert, würdig zu erweisen. Sie haben gegenüber der Bevölkerung ein höfliches Betragen und im Verkehr mit anderen Dienststellen und Behörden ein Verhalten zu beobachten, das geeignet ist, einen reibungslosen Dienst- und Geschäftsverkehr zu gewährleisten. § 3 Die Angestellten und Arbeiler haben die Anord-j nungen ihrer Vorgesetzten zu befolgen, es sei denn, daß I sie den Strafgesetzen zuwiderlaüfen.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den Rechtspflegeorganen gewährleistet ist. Die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der das sich zur Mitarbeit anbieten, aber auch sonstige, diese ausländischen Einrichtungen, Organisationen und Kräfte unterstützende Handlungen, wenn die Täter damit die Interessen der schädigen wollen.