Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 230

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 230 (VOBl. Bln. 1946, S. 230); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 28. 15. Juli 1946 230 r II. Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Finanzwesen öffentliche Mahnung für Gemeindeabgaben Bis zum 5. bzw. 10. Juli 1946 waren die bis dahin fällig gewordenen Beträge an a) Hundesteuer für den Monat Juli 1946, b) Getränkesteuer für den Monat Juni 1946 an die zuständige Stadtsteuerkasse oder, sofern lt. besonderer Bekanntmachung das Finanzamt und Steueramt des Verwaltungsbezirks vereinigt sind, an die zuständige Finanzkasse zu lahlen. Es ergeht hiermit die Aufforderung, diese fälligen Beträge und alle nicht gestundeten sonstigen Rückstände an Gemeindesteuern, Gebühren und Beiträgen, die den Stadtsteuerkassen noch geschuldet werden, zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung unverzüglich zu entrichten. Zahlung durch Überweisung auf das Postscheckkonto der ■tadtsteuerkasse bzw. Finanzkasse ist erwünscht. Wenn die danach fälligen Zahlungen nicht bis zum Tage dieser Mahnung, also spätestens bis zum 13. Juli 1946 (einschließlich), bei der Stadtsteuerkasse bzw. Finanzkasse eingegangen sind, ist außerdem der Säumniszuschlag von 2 % des Rückstandes zu zahlen. Am 18. Juli 1946 beginnt die Zwangsvollstreckung wegen Her bis dahin nicht gezahlter Beträge, durch die weitere Gebühren entstehen. Die Lohnsummensteuer für April/Juni 1946 auf Grund der in diesem Vierteljahr gezahlten Lohnsumme (Bruttogehälter, Bruttolöhne usw.) ist ohne Abgabe einer Vierteljahreserklärung bis zum 20. Juli 1946 zu entrichten. Berlin, den 13. Juli 1946. Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung I.V.:Dr. Haas GSteu IX 2 9720/01 Arbeit 2. Bekanntmachung zur Direktive Nr. 26 des Kontrollrates über die Regelung der Arbeitszeit Bei Durchführung der Direktive Nr. 26 des Kontrollrates vom 26. Januar 1946 über die Regelung der Arbeitszeit und des Befehls der Alliierten Kommandantur vom 9. März 1946 BK/O (46) 123 ist folgendes zu beachten: 1. Als regelmäßige Arbeitszeit gilt die 48-Stunden-Woche. Gesetzlich zulässige Sonntagsarbeit Erwachsener ist in die 48-Stunden-Woche nicht einzurechnen. 2. Eine Verkürzung der regelmäßigen Arbeitszeit unter 48 Stunden wöchentlich ist nur mit Genehmigung der Abteilung für Arbeit Hauptamt für Arbeitsschutz zulässig. Die Genehmigung kann, abgesehen von den in Nr. 2 der Direktive Nr. 26 angeführten Voraussetzungen z. B. bei Vorliegen schwerer oder gesundheitsschädlicher Arbeiten , nur erteilt werden, wenn die Kürzung der Arbeitszeit Wirt--schaftlich notwendig ist, z. B. bei Rohstoffmangel, Kohlenmangel, Strommangel oder dergleichen. 3. a) Die 48stündige Wochenarbeitszeit ist auf die sechs Werktage der Woche zu verteilen. Hierbei kann von der Möglichkeit, die Arbeitszeit an einzelnen Tagen der Woche regelmäßig zu verkürzen und den Ausfall an den übrigen Tagen auszugleichen, Gebrauch gemacht werden (Arbeitszeitordnung § 4, Jugendschutzgesetz § 9). Die Arbeitszeit an einzelnen Wochentagen, insbesondere z. B. am Sonnabend, regelmäßig ganz ausfallen zu lassen, ist ' unzulässig. b) Das Hauptamt für Arbeitsschutz kann in besonderen Aus-nahmcfällen die Verteilung der Arbeitszeit auf fünf Wochentage zulassen. c) Die Vorschriften der Arbeitszeitordnung § 4 Abs. 2 und des Jugendschutzgesetzes § 9 Abs. 2 über den Ausgleich der durch Betriebsfeiern, Volksfeste und dgl. ausfallenden Arbeitszeit innerhalb von fünf Wochen werden nicht berührt, ebenso nicht die Vorschriften der Freizeitanordnung vom 22. Oktober 1943 (Reichsarbeitsblatt S. III 343) über die Gewährung von Freizeiten zur Erledigung häuslicher und persönlicher Angelegenheiten für Frauen mit eigenem Hausstand. Ein Vor- oder Nacharbeiten dieser Freizeiten ist nicht erforderlich. 4. Wird die tägliche Arbeitszeit über 8 Stunden hinaus ausgedehnt, um die Arbeitszeit am Sonnabend oder an einem anderen Wochentage regelmäßig zu verkürzen, so sind den Frauen und Jugendlichen bei einer Arbeitszeit bis zu 8'/i Stunden Pausen von insgesamt mindestens einer halben Stunde, bei einer Arbeitszeit von mehr als 8V2 Stunden bis zu 9 Stunden Pausen von insgesamt mindestens % Stunden Dauer zu gewähren, über 9 Stunden hinaus darf die Arbeitszeit für Frauen und Jugendliche im Rahmen dieses Ausgleiches nicht ausgedehnt werden. Berlin,, den 4. Juli 1946 Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Arbeit I. V.: Fleischmann Cr Wirtschaft J Gläubigeraufruf Die Saccharin-Verkaufs-Gesellschaft mbH. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten Liquidator zu melden. Berlin, den 29. Juni 1946. Dr. Kurt Nippes, Berlin-Schöneberg, Meraner Straße 50. Verzeichnis der Jahrmärkte innerhalb der sowjetischen Besatzungszone für das Jahr 1946 Jahr- und Kram-Marktverzeichnis des Landes Thüringen 1946 Allstedt: 7. Juli (2'/2 nachm.) Kr. Altenburg: 27. Mai (6), 23. September (6) Kr.;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen zur gemeinsamen Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit den Kontrollorganen des Nachbarstaates genutzt werden sich auf dem lerritorium des Nachbarstaates befinden. sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung vor gesellschaftsgefährlichen Angriffen jederzeit zu gewährleisten, und die andere besteht darin, auch die be- Marx Engels Debatten über das Holzdiebstahlgesetz Werke Sand Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin. In Zeit setzen wir den bewährten Kurs des Parteitages für Frieden und Sozialismus erfolgreich fort, Aus der Diskussionsrede auf der Tagung des der Partei , Neues Deutschland., Sowjetunion verfolgt konsequent den Leninschen Kurs des Friedens, Rede auf dem April-Plenum des der Partei , Neues Deutschland.