Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 211

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 211 (VOBl. Bln. 1946, S. 211); VERORDNUNGSBLATT der Stadt Berlin Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Berlin. Erscheint nach Bedarf / Bezugspreis vierteljährlich 5. RM zuzüglich Postgebühren. Einzelheft 0,50 RM Bestellungen sind zu richten an die Verlagsabteilung der Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139-140 Telefon 42 59 41 Postscheckkonto Berlin 1006 71 2. Jahrgang / Nr. 27 Ausgabetag 12. Juli 1946 In! I. Gesetze, Befehle, Vei Tag Seite Alliierte Behörden 10. 5. 1946 Anordnung der Alliierten Kommandantur BK/O (46) 209: Bevorzugung bei der Anstellung von Arbeitskräften 212 20. 6. 1946 Anordnung der Alliierten Kommandantur BK/O (46) 274: Kraftwagenverkehr 212 1. 7. 1946 Gesetz Nr. 31 des Kontrollrates: Polizeibüros und -agenturen politischen Charakters . , . 212 Magistrat P e r s o n a 1 f r a g en und Verwaltung 15. 6. 1946 Verwaltungsanordnung über die Wiedereinführung der Abführungspflicht bei den Aufsichtsratsvergütungen und Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen in den Beiräten 213 Ernährung 27. 6. 1946 Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkäfers im Stadtgebiet Berlin ;. 213 II. Amtliche Be Magistrat Städt. Energie-und Versorgungsbetriebe 3. 7. 1946 Bekanntmachung über die Vertretung der Eigenbetriebe, die der Abteilung Städtische Energie- und Versorgungsbetriebe unterstehen 220 Finanzwesen 24. 6. 1946 Bekanntmachung über Fälligkeit von Gemeindeabgaben im Juli 1946 221 28. 6. 1946 Bekanntmachung über Steuerabzüge vom Kapitalertrag und von Aufsichtsratsvergütungen 221 Arbeit 4. 7. 1946 Bekanntmachung über die Urlaubsregeiung im Urlaubsjahr 1946 222 a 11 rdnungen, Anordnungen Tag Seite Volksbildung 28. 6. 1946 Durchführungsbestimmungen für die Erteilung des Religionsunterrichtes in Berlin . . 214 P r e i s a m t 19. 6. 1946 Anordnung über Höchstpreise für Schuhreparaturen 214 19. 6. 1946 Anordnung über Höchstpreise im Friseurgewerbe 215 19. 6. 1946 Anordnung über Senkung des Preises für Tankholz 215 20. 6. 1946 Anordnung über Preisregelung für Blumen und Zierpflanzen sowie für Erzeugnisse der Blumen-bindrei 215 20. 6. 1946 Preisliste Nr. 1/1946 Höchstpreise für Blumen und Zierpflanzen 217 21. 6. 1946 Preisliste Nr. 4/1946 Höchstpreise für Obst und Gemüse ab 1. bzw. 21. Juli 1946 . 218 21. 6. 1946 Anordnung über Ausschankpreise für Bier . 219 anntmachungen Polizei 16, 6. 1946 Bekanntmachung über Erlöschen der Räude 222 19. 6. 1946 Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung behelfsmäßiger Personalausweise 222 20. 6. 1946 Bekanntmachung über Erlöschen der Räude 223 22. 6. 1946 Bekanntmachung über Erlöschen der Räude 223 22. 6. 1946 Bekanntmachung über Ungültigkeitserklärung behelfsmäßiger Personalausweise 223 24. 6. 1946 Bekanntmachung über Erlöschen der Räude 224 25. 6. 1946 Bekanntmachung über Ausbruch der Räude 224 26. 6. 1946 Bekannmachung über Erlöschen der Geflügel- cholera 224 27. 6. 1946 Bekanntmachung über amtliche Kennzeichen für Kraftfahrzeuge 224 % Justizbehörden Verschiedene Bekanntmachungen der Gerichte 225;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der versuchen deren Mitarbeiter beharrlich, vor allem bei der Besuchsdurchführung, Informationen zu Einzelheiten der Ermittlungsverfahren sowie des Untersuchung haftvollzuges zu erlangen. Das anfangs stark ausgeprägte Informationsverlangen der Mitarbeiter der Ständigen Vertretung versuchten erneut, ihre Befugnisse zu überschreiten und insbesondere von Inhaftierten Informationen über Details der Straf- tat, über über Mittäter aus der und Westberlin sowie zu den Möglichkeiten, die der Besitz von westlichen Währungen bereits in der eröffnet. Diese materiellen Wirkungen sind so erheblich,-daß von ehemaligen Bürgern im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des HfS wahren Abschließend möchte der Verfasser auf eine Pflicht dor Verteidiger eingehen die sich aus ergibt Einflußnahme auf die Überwindung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt.

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