Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 198

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 198 (VOBl. Bln. 1946, S. 198); 198 Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 25. 22. Juni 1946 Wohnviertel zuständigen Büro der Berliner Gaswerke spätestens am 16. jeden Monats vorzulegen, d) Eine Familiengruppe umfaßt nicht weniger als 2 Personen, alle Einzelpersonen, die nicht zu einer Familiengruppe gehören, werden jedoch als Familiengruppe geführt, wenn sie ein einzelnes Zimmer bewohnen und einen einzelnen Zähler benutzen. e) Der Gasverbrauch für Haushalte nach Familiengruppen ist wie folgt festgesetzt: Anzahl der Personen, die als Familiengruppe geführt werden cbm pro Monat cbm pro Tag für Monate mit 30 Tagen cbm pro Tag für Monate mit 31 Tagen 1 10,700 0,356 0,344 2 13,300 0,444 0,430 3 16,000 0,533 0,516 4 18,700 0,622 0,602 5 21,300 0,711 0,688 6 24,000 0,800 0,774 7 26,700 0,889 0,860 8 29,300 0,978 0,946 9 32,000 1,067 1,032 10 34,000 1,156 1,118 Zusätzliche Gasmenge für Kinder unter 5 Jahren = 4,5 cbm monatlich. Zusätzliche Gasmenge fUr Kranke, die im Besitz eines ärztlichen Attestes sind = 4,5 cbm monatlich. Diese Anordnung tritt am 1. Juli 1946 in Kraft. r\ Berlin, den 17. Juni 1946. Der Oberbürgermeister Dr. Werner Preisamt Erste Durchlührungsanordnung zur Verordnung gegen Preistreiberei vom 28. September 1945 (VOB1. d. Stadt Berlin S. 122) Auf Grund der Anordnung zur Errichtung eines Preisamtes beim Magistrat der Stadt Berlin vom 28. September 1945 wird mit Zustimmung des Preisausschusses zur Durchführung der Verordnung gegen Preistreiberei vom 28. September 1945 angeordnet: § 1 Für Waren und Leistungen jeder Art dürfen die am 1. April 1945 zulässig gewesenen Preise und Entgelte grundsätzlich nicht überschritten werden. § 2 Das Preisajnt kann im Falle unvermeidbarer Kostenerhöhungen aus volkswirtschaftlichen Gründen oder zur Vermeidung besonderer Härten Ausnahmen zulassen oder anordnen. § 3 Der Hersteller hat in jedem Falle seine Rechnung mit einem Vermerk zu versehen, daß die von ihm geforderten Preise dem Preisstand vom 1. April 1945 entsprechen oder vom Preisamt beim Magistrat der Stadt Berlin genehmigt worden sind. Im letzteren Falle ist Datum und Regislernummer des Genehmigungsbescheides anzugeben. § 4 Der Händler darf nur die Handelsspanne in absoluter Höhe berechnen, die dem zulässigen Preisstand vom 1. April 1945 entspricht. Diese gilt auch dann, wenn sein Einkaufspreis mit Genehmigung der hierfür zuständigen Behörden erhöht worden ist. § 2 findet entsprechende Anwendung. § 5 Das Fordern, Gewähren und Bieten überhöhter Preise ohne schriftliche Ausnahmegenehmigung des Preisamtes beim Magistrat der Stadt Berlin ist verboten. § 6 Die Anordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Verordnungsblatt der Stadt Berlin in Kraft. Berlin, den 4. Juni 1946. Magistrat der Stadt Berlin Preisamt Dr. Steiner Erste Ergänzungsanordnung zur Verordnung über den Nachweis von Preisen vom 23. November 1940 (Reichsgesetzbl. I S. 1531) Auf Grund der Anordnung des Magistrats der Stadt Berlin vom 28. September 1945 betreffend die Errichtung eines Preisamtes wird mit Zustimmung des Preisausschusses angeordnet: § 1 Die Vorschriften der Verordnung über den Nachweis von Preisen vom 23. November 1940 (Reichsgesetzbl. I S. 1531) sind auch auf Lieferungen, die durch Einzelhändler oder auf andere Weise im Kleinhandel erfolgen, anzuwenden. Dies gilt auch für den Einzelhandel mit Lebensmitteln. § 2 Die Anordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Berlin, den 4. Juni 1946. Magistrat der Stadt Berlin Preisamt Dr. Steiner 10 Preisgebote Bekanntgegeben vom Preisamt des Magistrats der Stadt Berlin 1. Jede Ware ist deutlich auszuzeichnen. (Verordnung über Preisauszeichnung in der Fassung vom 6. 4. 1944 und Ergänzungsanordnung hierzu vom 21. 1. 1946.) 2. Kauft ein Großhändler von einem anderen Großhändler und jeder berechnet seine volle Verdienstspanne, so ist das verbotener Kettenhandel. (Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen vom 26. 11 1936 RGBl. I, S. 955 .);

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit wesentlicher Bestandteil der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung von operativen Ausgangsmaterialien, der Durchführung von Operativen Personenkontrollen bei der Aufklärung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen sowie der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Bauablauf ergeben, sind von den Leitern der Kreis- und Objektdienststellsn rechtzeitig und gründlich zu pinnen, zu organisieren und wirksam durchzusetzen.