Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 19

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 19 (VOBl. Bln. 1946, S. 19); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 3. 21. Januar 1946 Registrierung ehemaliger Offiziere der deutschen Streitkräfte und Mitglieder der NSDAP usw. Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet an wie folgt: a) Sämtliche ehemaligen Mitglieder der deutschen Streitkräfte, die den Rang eines Leutnants oder einen höheren Rang bekleideten, sowie sämtliche ehemaligen Mitglieder der SS, Waffen-SS, Allgemeine SS, des Sicherheitsdienstes zur SS, der SA, der HJ, des BDM, NSDtB, NSDoB, NSKK, NSFK sowie sämtliche ehemaligen Mitglieder der NSDAP und Leiter oder Funktionäre deren angegliederten oder beaufsichtigten Organisationen sowie die von der Gestapo früher beschäftigten Personen ohne Ausnahmen, die sich gemäß den Bestimmungen der Anordnung dieser Kommandantur BK/O (45) vom 6. September 1945 nicht haben registrieren lassen (da diese Anordnung ursprünglich den Termin vom 25. September 1945 für derartige Registrierungen versah), müssen sich nunmehr unverzüglich zur Registrierung bei denselben Behörden in derselben Weise und laut desselben Verfahrens melden, wie für die Registrierung vor dem 25. September 1945 vorgesehen war. Ferner müssen alle solche Personen, die von jetzt an nach Berlin kommen, sich innerhalb von 48 Stunden nach ihrer Ankunft im Berliner Stadtgebiet ebenfalls zur Registrierung melden. b) Der Oberbürgermeister und der Polizeipräsident werden das rechtzeitige Erscheinen aller von diesem Befehl betroffenen Personen innerhalb der vorgeschriebenen Zeitspanne sicherstellen und werden dafür sorgen, daß Nummernverzeichnisse der registrierten Personen in alphabetischer Reihenfolge, geordnet nach Verwaltungsbezirken, ausgehändigt werden an jedes Mitglied des öffentlichen Sicherheits-Komitees, und zwar bis zum 10, eines jeden Monats. 2. Alle Personen, die ihrer Registrierurigspflicht nicht nachkommen sowie diejenigen, die solchen Personen Hilfe leisten oder sie begünstigen, um sich dieser Pflicht zu entziehen, werden zur Verantwortung gezogen werden. Hierzu wird folgendes bemerkt: Der Kreis der von der Registrierungspflicht betroffenen Personen ist der gleiche wie in der Anordnung der Alliierten Kommandantur vom 6. September 1945. Als ehemalige Offiziere der Wehrmacht sind anzusehen alle Offiziere der im Jahre 1935 neuerrichteten Wehrmacht/ und zwar aktive Offiziere, Offiziere des Beurlaubtenstandes, Offiziere der Landwehr und auch Offiziere außer Dienst, soweit alle Vorgenannten im Besitze eines Wehr-* passes als Offizier der Wehrmacht waren bzw. sind. t. Auf Grund der Anordnung vom 4. Januar 1946 haben sich unverzüglich zur Registrierung zu melden alle ehemaligen Pgs usw. a) die sich gemäß der Anordnung vom 6. September 1945 bis jetzt nicht haben registrieren lassen. Das sind Personen, die vorsätzlich oder fahr-* lässig die Meldung bisher unterlassen haben. Personen, die nach Beschluß der Registrierung (25. September 1945) nach Berlin zugezogen sind usw. b) die von jetzt an nach Berlin kommen ohne Rücksicht darauf, ob der Aufenthalt in Berlin von Dauer oder nur vorübergehend ist. Diese Personen haben sich innerhalb 48 Stunden nach ihrer Ankunft im Berliner Stadtgebiet zur Registrierung zu melden. Nicht registriert werden solche Personen, die sich bis zum 25. September 1945 und nach diesem Zeitpunkt zur Registrierung gemeldet haben und die in den der Alliierten Kommandantur auf Grund der Anordnung vom 30. November 1945 (vgL meine Verfügung vom 5. Dezember 1945 Präs. Abt. Tgb. Nr. 609/IV/45) überreichten Listen aufgeführt sind. Berlin, den 15. Januar 1946. Der Polizeipräsident Ausbruch der Räude In dem Pferdebestand des Ernst Burmeister/ Berlin-Zehlendorf, Klein-Machnower Weg 3, ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden. Berlin, den 18. Januar 1946. Der Polizeipräsident V erlagsmitteil ungen An unsere Postbezieher! Wir bitten unsere Postbezieher, sich bei Unregelmäßigkeiten in der Zustellung immer zuerst mit ihrem zuständigen Postamt in Verbindung zu setzen und darauf hinzu weisen, daß es durch Annahme der Bezugsgebühren verpflichtet ist, für pünktliche und einwandfreie Lieferung Sorge zu tragen. Hierdurch werden Fehler und Versehen seitens der Zusteller oder des Postamtes auf schnellstem Wege beseitigt. Erst wenn das nicht geschieht, bitten wir sie/uns zu benachrichtigen, damit von hier aus Weiteres veranlaßt werden kann. Magistratsdruckerei;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die revanchistische These von der deutschen Nation die Inanspruchnahme von Staatsbürgern der als Staats bürger der durch die Ermittlung und Erfassung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung Ausgehend von den Bestrebungen des Gegners, Zusammenrottungen und andere rowdyhafte Handlungen als Ausdruck eines angeblichen, sich verstärkenden politischen Widerstandes in der hochzuspielen, erfolgte von der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie beim Erkennen der Hauptangriff spunkte, der Methoden des Gegners sowie besonders gefährdeter Personenkreise im jeweiligen Verantwortungsbereich.