Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 18

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 18 (VOBl. Bln. 1946, S. 18); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 3. 21. Januar 194ft 18 2. Sämtliche Arbeitgeber, die mehr als 10 Personen beschäftigen, sind verpflichtet, schwerbeschädigte Personen zu beschäftigen, wobei auf 10 Beschäftigte ein Schwerarbeitsbehinderter entfällt. Zahlen unter 5 bleiben unberücksichtigt. Bei besonders gelagerten Fällen, in denen es die Struktur des Betriebes notwendig macht, sind begründete Anträge auf Herabsetzung des Prozentsatzes an den Magistrat der Stadt Berlin Abteilung für Arbeit zu richten. 3. Die Aufgaben, die sich aus den Vorschriften der §§ 2, 5 bis 9 der Anordnung der Alliierten Kommandantur vom 20. Dezember 1945 für das Hauptamt für Arbeitseinsatz und für die Arbeitsämter ergeben, werden im Aufträge des Magistrats der Stadt Berlin, Hauptamt für Arbeitseinsatz und Hauptamt für Sozialwesen, von der Versicherungsanstalt Berlin Hauptabteilung Berufsfürsorge für Arbeitsbehinderte wahrgenommen. m Die Abteilung für Arbeit hat gegenüber der Hauptabteilung Berufsfürsorge in bezug auf die Vermittlung der Schwerarbeitsbehinderten direkte Anweisungsbefugnisse. Teilbeschädigte im Sinne der Ziffer 3 der Anordnung der Alliierten Kommandantur werden in der Regel durch die allgemeine Arbeitsvermittlung erfaßt und eingesetzt. Alle Meldungen, Anträge usw. sind an die Versicherungsanstalt Berlin, Hauptabteilung Berufsfürsorge für Arbeitsbehinderte, Berlin SW 68, Neue Grünstraße 18, II, zu richten. 4. Die Vorschriften des Gesetzes über die Beschäftigung Schwerbeschädigter in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Januar 1923 und der Änderungen vom 13. Februar 1924, vom 8. Juli 1926 und vom 23. Dezember 1926 sind, soweit sie mit der Anordnung der Alliierten Kommandantur vom 20. Dezember 1945 nicht in Widerspruch stehen, weiterhin entsprechend anzuwenden, wobei die Hauptabteilung Berufsfürsorge für Arbeitsbehinderte der Versicherungsanstalt Berlin an die Stelle der Hauptfürsorgesteife tritt. Berlin, den 16. Januar 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Hauptamt für Sozialwesen Dr. Schellenberg Abteilung für Arbeit Jendretzky Polizei Räude bei Pferden * ■ In den Pferdebeständen des Fuhrhalters WalteT D a m r o w, Berlin N 20, Dronthelmer Straße 19, ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden. Die in den Pferdebeständen des Erich von Gross, Berlin N 20, Koloniestraße 130, ausgebrochene Räude ist erloschen. Berlin, den 9. Januar 1946. Der Polizeipräsident Ausbruch der Räude In den folgenden Pferdebeständen ist die Räude der Einhufer amtstierärztlich festgestellt worden: 1. Willy Eitschberger, Wohnung: Berlin 0 17, Beymestraße 7; Stall: Berlin 017, Caprivistraße 9. 2. Reinhold Schmidt, Berlin 0112, Gabelsberger Straße 13. 3. Otto Reiher, Berlin O 17, Müncheberger Straße 24. 4. Otto Lehmann, Wohnung: Berlin O 17, Am Ostbahnhof 3; Stall: Berlin O 17, Rüdersdorf er Straße 38. 5. Adolf Becker, Wohnung: Berlin 0 17, Fried-richsfeldSr Straße 18; Stall: Berlin O 17, Friedrichs-felder Straße 34. Die Sperrmaßnahmen richten sich nach den Äusfüh-rungsvorschriften des Bundesrates zum Viehseuchengesetz vom 7. Dezember 1911, §§ 246 bis 258. Berlin, den 11. Januar 1946. Der Polizeipräsident Schneebeseitigung in den Straßen des Stadtgebietes Berlin Im Nachgang zu meiner Bekanntmachung vom 27. November 1945 über die Beseitigung von Schnee und Eis und die Bestreuung der Gehbahnen mit ab stumpfenden Mitteln gebe ich bekannt: Zur Sicherstellung der reibungslosen Durchführung . aller lebenswichtigen und notwendigen Transporte sind die Einwohner des Stadtgebietes Berlin verpflichtet, im Bedarfsfälle bei der Beseitigung von Schnee und Eis von Fahr- und Gehbahnen in den Hauptverkehrsstraßen und in den Nebenstraßen Hilfe zu- leisten. Berlin, den 12. Januar 1946. Der Polizeipräsident Ausbruch der Räude Unter den Pferdebeständen 1. des Fuhrherm Alfred Hafemeister, Berlin-Spandau, Seegefelder Straße 84; 2. des Kaufmannes Kurt Müller, Berlin-Spandau, Schönwalder Allee Ecke Kohenzollemring; 3. des Molkereibesitzers Paul Voigt, Berlin SO 36, Naunynstraße 54 a ist amtstierürztlich die Räude festgestellt worden. Die gemäß Ausführungsvorschriften des Bundesrates zum Viehseuchengesetz vom 7. Dezember 1911 §§ 246 bis 258 zu verhängenden Sperrmaßnahmen sind angeordnet worden. Berlin, den 15. Januar 1946. Der Polizeipräsident;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung des Leiters des der Hauptabteilung über erzielte Untersuchungsergebnisse und über sich abzeichnende, nicht aus eigener Kraft lösbare Probleme sowie über die begründeten Entscheidungsvorschläge; die kameradschaftliche Zusammenarbeit mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der zu treffenden Entscheidung zu gewährleisten, daß - die vorrangig auf Personen in den politisch-operativen Schwerpunktbereichen, aus den Zielgruppen des Gegners und auf andere in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegte Zuständigkeiten anderer operativer Diensteinheiten berührt werden, grundsätzlich in Abstimmung und Koordinierung mit den Leitern dieser Diensteinheiten zu erfolgen.