Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 170

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 170 (VOBl. Bln. 1946, S. 170); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 21. 23. Mal 1948 V erlagsmitteilungen T Tabelle für Pfändungsabzugsbeträge. Interessenten machen wir auf die'untenstehende Anzeige, diese Tabelle betreffend, aufmerksam. Wir bitten, recht bald zu bestellen, da die Auflage in Kürze vergriffen sein wird. Lose-Blattsammluhg des Hauptamtes für Aufbaudurchführung. Die Blätter 21 bis 26 dieser Sammlung sind erschienen und werden zum Preise von 10 Pfg. für das Exemplar abgegeben. Sie können nur zusammen geliefert werden und kosten 60 Pfg. zuzüglich 10 Pfg. für Porto. Nachnahmesendungen sind nicht möglich. Wir bitten um Vorauszahlung auf Postscheckkonto Berlin 1006 71 oder um Selbstabholung in unserm Betriebsgebäude, Berlin N 4, Linienstraße 139/140 (Erdgeschoß). Die Blätter 1 bis 26 sind noch vorrätig.' Wir empfehlen allen Interessenten, recht schnell zu bestellen, bevor die Auflage vergriffen ist. Die Sammlung wud fortgesetzt. Blatt Nr. 27 und folgende erscheinen voraussichtlich im Juni. Neu hinzukommende Bezieher des Verordnungsblattes der Stadt Berlin, die auf Nachlieferung der im 3. und 4. Quartal 1946 sowie im 1. Quartal 1946 erschienenen Hefte Wert legen, .bitten wir, uns den Bezugspreis in Höhe von RM 5, je Quartal, dazu RM 0,40 für Porto und Versandkosten, zu überweisen (Postscheckkonto Berlin 1006 71). Der Einzelpreis für die Hefte 1 bis 12 'beträgt RM 1, , für die Hefte 13 bis 17/1945 und für die Hefte 1 bis 14/1946 RM 0,50, Nachnahmesendungen können nicht vorgenommen werden. Wir bitten die Postbezieher des Verordnungsblattes der Stadt Berlin, sich bei Unregelmäßigkeiten in der Zustellung immer zuerst mit ihrem zuständigen Postamt in Verbindung zu setzen- und darauf hinzuweisen, daß es durch Annahme der Bezugsgebühren verpflichte! ist für pünktliche und einwandfreie Lieferung Sorge zu tragen. Dadurch werden Fehler und Versehen seitens der Zusteller oder des Postamtes auf schnellstem Wege beseitigt. Erst wenn das nicht geschieht, bitten wir Sie, uns zu benachrichtigen. Magistratsdruckerei TABELLE tsif für Pfändungsabzugsbeträge (Monats- und *4 Wochenentlohnung) nach der Lohnpfändungs V.0.1940 Die steigenden Unfallziffern '§§ haben die Abteilung für Arbeit beim Magistrat der Stadt Berlin veranlagt, kleine Herausgegeben Taschenbücher für den Arbeitsschutz im Aufträge des Magistrats herauszubringen. Jetzt ist in dfeser Reihe das Heft 1 i.,d.™SCHER ST SCHER„ der Stadt Berlin Die Tabelle ist im Buch- und Zeitschriftenhandel zum Preise von 30 Rpf. zu erhalten. Die Lieferung kann auch durch die Vertriebsabteilung der Magistratsdruckerei in Berlin N 4, Linienstr. 139/140 (Erdgeschoß), gegen bar bei Selbstabholunq erfolgen. Wird sie durch die Post bezogen, dann ist Voreinsendung des Betrages (zuzügl. 10 Rpf. für Porto und Verpackung) in bar oder auf Postscheckkonto Berlin 1006 71 notwendig. erschienen, das vom Hauptamt für Arbeitsschutz zusammengestellt wurde. In der leichiesten Form werden hier die Anfangsgründe des Arbeitsschutzes erläutert. Das Heft enthält für jeden,etwas. Auf sein Erscheinen hat die Berliner Tagespresse-bereits hingewiesen. Das Heft „SICHER IST SICHER” ist im Buch- und Zeifschriftenhandei zum Preise von 0,50 RM erhältlich. Lieferung kann auch durch die Verfriebsabfeilung der Magisfrafsdruckerei, Berlin N 4, Linienstrafje 139-140 (Erdgeschofj), gegen bar bei Selbstabholung erfolgen. Wird das Heff durch die Posf bezogen, dann ist Voreinsendung des Betrages (zuzüqlich 20 Pfennig für Porto und Verpackung) in bar oder auf Postscheckkonto Berlin 1006 71 notwendig. (37) G 50 545 Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Limenstr. 139/140 Z 270. 15. 5. 4f;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effaktivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.