Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 154

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 154 (VOBl. Bln. 1946, S. 154); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 20 13. Mai 1946 II. Bekanntmachungen des Magistrats Ernährung Ungültigkeitserklärung von Lebensmittelkarten Durch Sturmwind gelöste Haustrümmer haben am Sonnabend, dem 23. März 1946, die Verpackung eines Paketes Lebensmittelkarten beim Transport zerschlagen. Einzelne dieser Karten sind vom Sturmwind verweht worden. Daher wird angeordnet: 1. Die April-Lebensmittelkarten für Schwerarbeiter mit den Nummern 14 501 bis 15 000 und der Umschrift COA um das Stadtwappen (den Bären) werden für ungültig erklärt; sie dürfen nicht beliefert oder sonst bewertet werden. ''2. Zuwiderhandelnde setzen sich der Gefahr der Strafverfolgung nach der Verbrauchsregelungs-Strafverordnung in der Fassung vom 26. November 1941 aus. Berlin, den 30. März 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Ernährung I. V.: Dr. Düring Kartoffelbezug im Mai 1946 Auf Grund des § 3 der Verordnung über die öffentliche Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 27. August 1939 (RGBl I, Seite 1521) wird bestimmt: 1. Der Abschnitt A4 der Kartoffelkarte enthält die Kartoffelration für den 31. Mai; der Abschnitt A4 ist ausschließlich in der dritten Mai-D§kade gültig und bei Einlösung in den Kleinhandelsgeschäften, Gaststätten usw. mit 400 g vierhundert Gramm - zu bewerten; soweit er in Kleinhandelsgeschäften eingelöst wird, besteht Kundenbindung auch für Abschnitt A4 bei dem Kleinhändler, bei dem der Verbraucher zum Kartoffelbezug für Mai 1946 angemeldet ist. 2. Der „Voranmeldeschein" an der Berliner Kartoffelkarte für Mai 1946 gilt nur in Verbindung mit dem Sonderabschnitt „Kt. V" der Lebensmittelkarten für Mai (Gruppen I, II, III, IVA, IVB, IV C, V). Die Großabschnitte über je „2000 g Kartoffeln Mai 1946" für die erste, zweite und dritte Dekade Mai (mit den Unterscheidungszeichen I, II ud III) gelten in Kleinhandelsgeschäften, Gaststätten, Betriebsküchen usw. jeweils nur in Verbindung mit dem an den Lebensmittelkarten für Mai vorgesehenen Ergänzungsabschnitt „Kt.-E 1“ (für die erste Dekade Mai), „Kt.-E 2" (für die zweite Dekade ' Mai) und „Kt.-E 3” (für die dritte Dekade Mai). 3. Die Kartoffel-Voranmeldescheine; sind den Kleinhändlern spätestens bis zum 3; Mai 1946 vorzulegen. Der Kleinhändler ist zur Abrechnung der Voranmeldescheine mit den entsprechenden Ergänzungsabschnitten bis zum 6. Mai 1946 verpflichtet. 4. Zuwiderhandelnde setzen sich der Gefahr der Strafverfolgung nach den Vorschriften der Ver-brauchsregelungs-Strafverordnung in der Fassung vom 26. November 1941 (RGBl I, Seite 734) aus. Berlin, den 2. Mai 1946. „ Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. für Ernährung I. V.: Dr. Düring Volksbildung Durchführungsbestimmungen für die Erteilung des Religionsunterrichtes in Berlin Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin hat in ihrer Sitzung vom 2. April 1946 die vom Magistrat der Stadt Berlin am 31. Januar 1946 beschlossenen Durchführungsbestimmungen für die Erteilung des Religionsunterrichtes gebilligt. Der von der Alliierten Kommandantur genehmigte Wortlaut der Durchführungsbestimmungen wird hiermit veröffentlicht: 1. Religionsunterricht ist in allen Schulen der Stadt Berlin an die Kinder zu erteilen, deren Eltern oder Erziehungsberechtigte den Religionsunterricht verlangen. Das Verlangen hat durch Abgabe einer schriftlichen Erklärung bei den zuständigen Kirchengemeinden zu erfolgen. 2. Der Religionsunterricht wird von den Geistlichen, Lehrern oder anderen geeigneten Personen erteilt, die von den Kirchengemeinschaften damit beauftragt werden. Die Geistlichen und Religionslehrer erhalten ihre Vergütung für die Erteilung des Religionsunterrichts von den entsprechenden Kirchengemeinschaften. 3. Grundsätzlich ist den Kirchengemeinden die Möglichkeit zu geben, zwei Stunden in der Woche Religionsunterricht zu erteilen. Diese Stunden sind normale Schulunterrichtsstunden, jedoch nur für die Kinder, deren Eltern den Wunsch äußern, daß ihren Kindern religiöser Unterricht erteilt werden soll. Die Kinder, deren Eltern solche Teilnahme an dem Religionsunterricht nicht wünschen, dürfen zur Teilnahme nicht beeinflußt werden.;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den zuständigen Angehörigen der Abteilung zu korrigieren. Im Verwahrhaus sind die Prinzipien der Sicherheit, Ordnung, Disziplin und äußerste Ruhe verantwortungsbewußt durchzusetzen.