Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 15

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 15 (VOBl. Bln. 1946, S. 15); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 3. 21. Januar 1946 Bau- und Wohnungswesen Ruhefristen auf Friedhöfen Bekanntmachung betr. die städtischen Friedhöfe im Verwaltungsbezirk Treptow: Baumschulenweg, Kiefholzstr. 221; Treptow, Neue Krugallee 144; Adlershof, Friedländer Straße; Altglienicke, Schönefelder Chaussee; Bohns-dorf, Buntzelstraße; Rudow, Friedhof der früheren Gemeinde Johannisthal a) Er d gr ab s te 1 len Auf den Söndersteilen (Wahlstellen) und Reihenstellen, auf denen Bestattungen bis zum 31, Dezember 1920 mit Erwachsenen und 31. Dezember 1930 mit Kindern unter 12 Jahren stattgefunden haben, ist die Ruhefrist mit Ende des Jahres 1945 abgelaufen. Zur gleichen Zeit sind auch die Nutzungsrechte an Vorbehaltsstellen, die bis zum Ende des Jahres 1920 erworben wurden, erloschen. Vom 1, April 1946 ab werden die Erdgrabstellen eingeebnet, falls nicht bereits eine Verlängerung des Nutzungsrechts erfolgt ist oder bis- Ende März 1946 beantragt wird. Bei Erdgrab-Eeihenstellen ist ein Wiedererwerb nicht möglich. Dagegen kann das Nutzungsrecht an Wahl- und Vorbehaltsstellen unter Zahlung der entsprechenden Gebühren auf weitere 25 Jahre verlängert werden, wenn eine gärtnerische Umgestaltung der Grabfelder oder eine andere Einteilung des Belegungsplatzes nicht geplant ist. Letzteres kommt für dten gesamten i Friedhof Baumschulen weg, Kiefholzstr. 221, in Frage, der zu einem Urnenhain bestimmt ist. b) U r n en stel 1 e n Auf allen Urnenstellen, auf denen die letzte Bei- ! Setzung einer Urne von Erwachsenen bis zum 3i. Dezember 1925 von Kindern unter 12 Jahren bis zum 31. Dezember 1930 stattgefunden hat, ist die Ruhefrist mit Ende des Jahres 1945 abgelaufen. Die Stellen werden ah 1. April 1946 zur anderweitigen Bestattung vergeben, falls nicht bis Ende März 1946 eine Verlängerung des Nutzungsrechts beantragt worden ist. Verlängerungsanträge werden entgegengenommen 1. für alle Friedhöfe in der Friedhofsverwaltung in Baumschulenweg, Kiefholzstraße 221, außerdem 2. für die Friedhöfe in Adlershof und Altglienicke bzw. Rudow von den Friedhofsverwaltern in Adlershof und Altglienicke, 3. für den Friedhof in Bohnsdorf von der Ortsamtsstelle in- Bohnsdorf. Für Verlängerungen von Nutzungsrechten auf den geschlossenen Friedhöfen Treptow, Neue Krugallee 144, und Rudow gelten die besonders bekanntgegebenen Bestimmungen. Die Rechte an Denksteinen und sonstigen Ausstattungsgegenständen können unter Vorlage der Grabausweise bei den genannten Stellen bis Ende März 1946 geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist geht das Eigentum an allen nicht zurückgeforderten Gegenständen ohne Entschädigung an die Stadt Berlin über. Familiengrabstellen, die für die Friedhofsdauer längstens aber auf 60 Jahre zugeteilt sind, werden von dieser Bekanntmachung nicht betroffen. Berlin-Treptow, den 11. Januar 1946t Der Magistrat der Stadt Berlin Bezirksamt Treptow Abt. für Bau- und Wohnungswesen LA.: Fabrenwatd Arbeit Neufassung der Durchführungsbestimmungen zum Gesetz über die Heimarbeit Die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Heimarbeit vom 30, Oktober 1939 ist, was die Durchführung der allgemeinen Schutzvorschriften der §§ 5 bis 13 anbelangt, überholt und daher den tatsächlichen Erfordernissen entsprechend anzupassen und abzuändern. Insbesondere der § 10 ist durch die Arbeitsbuchpflicht der Heimarbeiter und Zwischenmeister völlig änderungsbedürftig und in seiner bisherigen Form nicht aufrechtzuerhalten. Aus diesem Grunde werden die §§ 5 bis 13 in ihrer bisherigen Fassung aufgehoben* und sie treten ab 31. Dezember 1945 in einer den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden abgeänderten Form’ wieder in Kraft. Auszug aus der Verordnung' zur Durchführung des Gesetzes über die Heimarbeit vom 30. Oktober 1939 Neue Fassung vom 31. Dezember 1945 Zweiter Abschnitt 'Durchführung der allgemeinen Schutzvorschriften § 5 Form und Inhalt der Listen (1) In Vollzug des Gesetzes über die Heimarbeit § 4 sind zwei Listen zu führen: 1. Eine Liste der in Heimarbeit Beschäftigten (§ 2 - Abs. 1 des Gesetzes) ; 2. eine Liste, in die alle Zwischenmeister (§ 3 Abs. 3 des Gesetzes), denen Arbeit übertragen wird, und alle Personen aufzunehmen sind, welche den in;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie. Die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der den.