Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 149

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 149 (VOBl. Bln. 1946, S. 149); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 19. 4. Mai 1946 dicken Schicht möglichst lehmiger Erde zu überdecken. Steht für diesen Zweck nur lockerer Sand oder feiner Bauschutt zur Verfügung, so ist die Schicht dicker zu wählen. Die aufgebrachte Deckschicht ist jedesmal festzutreten oder festzuklopfen. Als zusätzliches und wirksames Tötungsmittel speziell gegen die Fliegenbrut ist vor dem überdecken das Müll mit Hilfe von Gießkannen mit Kalkmilch zu durchfeuchten. Die größeren Müllabladestellen in den Bezirken sind in gleicher Weise zu behandeln; für jede Ablagestelle ist eine zuverlässige Person zu bestimmen, die das richtige Abladen und vor allem das regelmäßige Abdecken verantwortlich zu überwachen hat'. Berlin, den 17. April 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Der Oberbürgermeister r * Dr. Werner x Abt. Städtische Energie- und Versorgungsbetriebe J i r a k Verkehr Vertretung des Eigenbelriebes Berliner Verkehrbetriebe (BVG) Die Bekanntmachung vom 20. Oktober 1945 über Vertretungsbefugnis, Verordnungsblatt 1945, S. 132, wird wie folgt geändert: In Abschnitt I ist in der Bekanntgabe der Prokuristen Herr Robert Lange Zu streichen. , In Abschnitt II, Ziffer 7, ist anstatt des Herrn Lange Herr Prokurist Gustav May einzusetzen, der mit der Wahrnehmung der Geschäfte der Hauptabteilung „Kaufmännische Abteilung" vorläufig beauftragt isL Berlin, den 27. April 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt., für Verkehr Kraft Preisamt Preisregelung für Obst und Gemüse Auf Grund des § 3 der Verordnung gegen Preistreiberei vom 28. September1945 Verordnungsblatt der Stadt Berlin Nr. 10 vom 16. Oktober 1945 wird angeordnet: I. I. Allgemeine Bestimmungen 1. Für Obst und Gemüse werden monatlich einmal Höchstpreise in Preislisten festgesetzt. Das Preisamt behält sich vor, Preisänderungen auch in kürzeren Abständen festzusetzen 2. a) Die in den Höchstpreislisten festgesetzten Preise gelten nur für Berliner Erzeugnisse. Die Preise , sind Höchstpreise und dürfen nicht überschritten werden. I b) Die festgesetzten Preise gelten solange, bis eine neue Festsetzung für die gleiche Ware erfolgt. , Für die in dfen Listen nicht besonders aufgeführten Gemüse- und Obstarten gelten zeitlich die jeweiligen Vergleichspreise (Listenhöchstpreise) des Jahres 1944. 3. Soweit in den Preislisten hichts anderes angegeben ist, gelten die festgesetzten Höchstpreise für A-Ware, d. h. für die beste Qualität. Für abfallende, sogenannte B-Ware ist ein Abschlag von mindestens 20 vH vom jeweils gültigen Listenpreis vorzunehmen. 4. Im übrigen gelten die Bestimmungen der Anordnung über die Preisbildung im Verkehr mit Frischwaren und Trockenfrüchten (Frisch warenanörd-nung) vom 27. März 1942 Reichsanfceiger Nr. §8 ■M vom 16. April 1942 sowie die Anordnung ü': - Nr. 12/42 über die Vorschriften für die Sortierung und Kennzeichnung von Obst und Gemüse vom 30. März 1942 (Reichsnährstandsverkündungsblatt 1942 S. 90 ff.) sinngemäß weiter. II. Besondere Bestimmungen 1. Der Handel hat seine Abgabepreise nach den Bestimmungen der Frischwarenanordnung ordnungsmäßig zu kalkulieren mit der Maßgabe, daß die in den Höchstpreislisten festgesetzten Abgabepreise für Waren aus der Berliner Erzeugung nicht überschritten werden dürfen. 2. Der Verkaufsbeleg muß neben den im § 35 Abs. 2 der Frischwarenanordnung vorgeschriebenen Merkmalen noch die Herkunft der Ware z. B. „Berliner Erzeugnis" ausweisen. 3. a) Der Großhandel, der Waren von außerhalb nach Berlin hereinbringt, kann bis auf weiteres, jedoch jederzeit widerruflich, einen-Betrag für besondere Erschwernisse bei der Erfassung und für Transportrisiko einschließlich erhöhtem Verderb in Höhe bis zu 3 RM je 100 kg seinem kalkulierten Abgabepreis als Anhängebetrag zuschlagen. b) Dieser Zuschlag ist in keinem Falle kalkulationsfähig. Er muß auf dem Verkaufsbeleg als Anhängebetrag besonders vermerkt werden. c) Für Berliner Erzeugnisse darf dieser Zuschlag nicht berechnet werden. III. Schlußbestimmungen 1. Strafbestimmungen. Zuwiderhandlungen gegen diese Regelung werden nach den geltenden Strafbestimmungen bestraft. 2. Inkrafttreten. Diese Regelung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Berlin, den 26. April 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Az (29 1308/46) Preisamt Dr. Steiner;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie wesentlich erweitert. Das trug wiederum dazu bei, die Untersuchungsarbeit zu qualifizieren, Die Diensteinheiten der Linie haben intensiv daran mitgewirkt, in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Gesetzes in dem von den Erfordernissen der Gefahrenabwehr gesteckten Rahmen auch spätere Beschuldigte sowie Zeugen befragt und Sachverständige konsultiert werden.