Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 149

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 149 (VOBl. Bln. 1946, S. 149); Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 19. 4. Mai 1946 dicken Schicht möglichst lehmiger Erde zu überdecken. Steht für diesen Zweck nur lockerer Sand oder feiner Bauschutt zur Verfügung, so ist die Schicht dicker zu wählen. Die aufgebrachte Deckschicht ist jedesmal festzutreten oder festzuklopfen. Als zusätzliches und wirksames Tötungsmittel speziell gegen die Fliegenbrut ist vor dem überdecken das Müll mit Hilfe von Gießkannen mit Kalkmilch zu durchfeuchten. Die größeren Müllabladestellen in den Bezirken sind in gleicher Weise zu behandeln; für jede Ablagestelle ist eine zuverlässige Person zu bestimmen, die das richtige Abladen und vor allem das regelmäßige Abdecken verantwortlich zu überwachen hat'. Berlin, den 17. April 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Der Oberbürgermeister r * Dr. Werner x Abt. Städtische Energie- und Versorgungsbetriebe J i r a k Verkehr Vertretung des Eigenbelriebes Berliner Verkehrbetriebe (BVG) Die Bekanntmachung vom 20. Oktober 1945 über Vertretungsbefugnis, Verordnungsblatt 1945, S. 132, wird wie folgt geändert: In Abschnitt I ist in der Bekanntgabe der Prokuristen Herr Robert Lange Zu streichen. , In Abschnitt II, Ziffer 7, ist anstatt des Herrn Lange Herr Prokurist Gustav May einzusetzen, der mit der Wahrnehmung der Geschäfte der Hauptabteilung „Kaufmännische Abteilung" vorläufig beauftragt isL Berlin, den 27. April 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt., für Verkehr Kraft Preisamt Preisregelung für Obst und Gemüse Auf Grund des § 3 der Verordnung gegen Preistreiberei vom 28. September1945 Verordnungsblatt der Stadt Berlin Nr. 10 vom 16. Oktober 1945 wird angeordnet: I. I. Allgemeine Bestimmungen 1. Für Obst und Gemüse werden monatlich einmal Höchstpreise in Preislisten festgesetzt. Das Preisamt behält sich vor, Preisänderungen auch in kürzeren Abständen festzusetzen 2. a) Die in den Höchstpreislisten festgesetzten Preise gelten nur für Berliner Erzeugnisse. Die Preise , sind Höchstpreise und dürfen nicht überschritten werden. I b) Die festgesetzten Preise gelten solange, bis eine neue Festsetzung für die gleiche Ware erfolgt. , Für die in dfen Listen nicht besonders aufgeführten Gemüse- und Obstarten gelten zeitlich die jeweiligen Vergleichspreise (Listenhöchstpreise) des Jahres 1944. 3. Soweit in den Preislisten hichts anderes angegeben ist, gelten die festgesetzten Höchstpreise für A-Ware, d. h. für die beste Qualität. Für abfallende, sogenannte B-Ware ist ein Abschlag von mindestens 20 vH vom jeweils gültigen Listenpreis vorzunehmen. 4. Im übrigen gelten die Bestimmungen der Anordnung über die Preisbildung im Verkehr mit Frischwaren und Trockenfrüchten (Frisch warenanörd-nung) vom 27. März 1942 Reichsanfceiger Nr. §8 ■M vom 16. April 1942 sowie die Anordnung ü': - Nr. 12/42 über die Vorschriften für die Sortierung und Kennzeichnung von Obst und Gemüse vom 30. März 1942 (Reichsnährstandsverkündungsblatt 1942 S. 90 ff.) sinngemäß weiter. II. Besondere Bestimmungen 1. Der Handel hat seine Abgabepreise nach den Bestimmungen der Frischwarenanordnung ordnungsmäßig zu kalkulieren mit der Maßgabe, daß die in den Höchstpreislisten festgesetzten Abgabepreise für Waren aus der Berliner Erzeugung nicht überschritten werden dürfen. 2. Der Verkaufsbeleg muß neben den im § 35 Abs. 2 der Frischwarenanordnung vorgeschriebenen Merkmalen noch die Herkunft der Ware z. B. „Berliner Erzeugnis" ausweisen. 3. a) Der Großhandel, der Waren von außerhalb nach Berlin hereinbringt, kann bis auf weiteres, jedoch jederzeit widerruflich, einen-Betrag für besondere Erschwernisse bei der Erfassung und für Transportrisiko einschließlich erhöhtem Verderb in Höhe bis zu 3 RM je 100 kg seinem kalkulierten Abgabepreis als Anhängebetrag zuschlagen. b) Dieser Zuschlag ist in keinem Falle kalkulationsfähig. Er muß auf dem Verkaufsbeleg als Anhängebetrag besonders vermerkt werden. c) Für Berliner Erzeugnisse darf dieser Zuschlag nicht berechnet werden. III. Schlußbestimmungen 1. Strafbestimmungen. Zuwiderhandlungen gegen diese Regelung werden nach den geltenden Strafbestimmungen bestraft. 2. Inkrafttreten. Diese Regelung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Berlin, den 26. April 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Az (29 1308/46) Preisamt Dr. Steiner;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten der Geheimdienste sowie anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte eingesetzt werden sowie der Möglichkeiten, die dazu mißbraucht benutzt werden; Methoden und Bedingungen zur Verschleierung der Feindtätigkeit. Auf der Grundlage dieser generellen Einsatzrichtungen ist unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich gefährdet? Worin besteht die Bedeutung der angegriffenen Bereiche, Prozesse, Personenkreise und Personen für die Entwicklung der und die sozialistische Integration? Welche Pläne, Absichten und Maßnahmen gegen die und die anderen sozialistischen Staaten. Das ist vor allem auch zum Nachweis der subjektiven Tatumstände von größter Bedeutung.