Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 146

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 146 (VOBl. Bln. 1946, S. 146); 14ü Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 18. 29. April 1946 Polizei Bekanntmachung über die Ausgabe der neuen behelfsmäßigen Personalausweise an Antragsteller, die sich über ihre Person nicht aus-weisen können Die neuen behelfsmäßigen Personalausweise, die aut Anordnung der Alliierten Kommandantur Berlin auszustellen sind, werden für diejenigen Antragsteller, die sich über ihre Person nicht ausweisen können, von der Abteilung II des Polizeipräsidiums Berlin, Berlin N 54, 'Linienstraße 83/85, ausgestellt. Zur Erleichterung des Publikumverkehrs bitte ich die betreffenden Antragsteller, bei der Abteilung II nur dann vorzusprechen, wenn sie hierzu durch eine schriftliche Ladung der Abteilung II ausdrücklich aufgefordert worden sind. Das gilt auch für diejenigen Personen, die von ihren Polizeirevieren mündlich bereits aufgefordert worden sind oder noch aufgefordert werden, sich bei der Abteilung II des Polizeipräsidiums Berlin zu m. Iden Im übrigen tritt bei der Bearbeitung der Anträge von Personen, die nicht'im Besitze von Unterlagen sind, keine Änderung ein. Die Anträge, werden wie bisher bei dem örtlich zuständigen Polizeirevier gestellt. Die weitere Bearbeitung erfolgt durch die Abteilung II in\ Polizeipräsidium Berlin, die die, Antragsteller einzeln vorladen wird. Berlin, den 10. April 1946. Der Polizeipräsident Der Kammergerichtspräsident Berlin; den 2. April 1946 383. D. Nr. 57 Bl. 52 Neue Friedrichstr. 12 17 Zu den Amtspflichten des Notars gehört es, diejenigen Umstände, die für die Rechtswirksamkeit des beurkundeten Geschäfts von Bedeutung sind, möglichst vollständig aufzuklären und die Parteien entsprechend zu belehren. Hierbei kann in der Gegenwart in vielen Fällen die Frage wesentlich sein, ob das beurkundete Rechtsgeschäft mit denjenigen Verfügungsbeschränkungen vereinbar ist, die sich aus den Gesetzen, Verordnungen oder Befehlen der alliierten Besatzungspiächte c Jer der von ihnen autorisierten Behörden ergeben. Ausbruch der Räude ■Unter dem Pferdebestand der Frau Gertrud Zaufke, Berlin-Staaken, Torweg 180, ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden. Berlin, den 10. April 1946. Der Polizeipräsident * Q Bekanntmachung Der dem Hobe, Karl, in Berlin-Schöneberg, Regensburger Straße 4, erteilte behelfsmäßige Personalausweis ist abhanden gekommen. Der Ausweis hat auf Seite 1 die atifgedruckte Nr. L 00 11875, auf Seite 2 die handschriftlich eingetragene Nr. 179/875/46 getragen. Er wird hiermit für ungültig erklärt. Personen, die sich mit diesem Ausweise auszuweisen versuchen, sind festzunehmen. Berlin, den 15. April 1946. Der Polizeipräsident Bekanntmachung Der dem Baecker, Max, in Berlin NW 7, Marienstraße 9, erteilte behelfsmäßige Personalausweis ist abhanden gekommen. Der Ausweis hat auf Seite 1 die aufgedruckte Nr. A 000 1226, auf Seite 2 die handschriftlich eingetragene Nr. 2/226/46 getragen. Er wird hiermit für ungültig erklärt. Personen, die sich mit diesem Ausweise auszuweisen versuchen, sind festzunehmen. Berlin, den 16. April 1946. Der Polizeipräsident Im Einvernehmen mit dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer Berlin empfehle ich daher, in die Urkunde einen Vermerk etwa folgenden Inhalts aufzunehmen: ,,Die Beteiligten erklären, daß sie ihrer gewissenhaften Prüfung nach keiner Verfügungsbeschränkung auf Grund der Gesetze, Verordnungen oder Befehle der alliierten Besatzungsmächte oder der von ihnen autorisierten Behörden unterliegen.'' I. V.: D o e g e , Vizepräsident Justizbehörden Druckfehlerberichtigung Im Verordnungsblatt Nr. 16 vom 8. April 1946, Seite 131, ist bei der Unterschrift der beiden Anordnungen des Preisamtes vom 30. März und 4. April 1946 ein Druckfehler unterlaufen. Die Unterschrift lautet richtig: Der Magistrat der Stadt Berlin # - Preisamt Dr. Steiner (37) G -50 399 Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139/14 /;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und die weitere Festigung des Vertrauensverhältnisses der Bürger zur sozialistischen Staatsmacht, besonders zum Staatssicherheit , die objektive allseitige und umfassende Aufklärung jeder begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen sowie der Täterpersönlichkeit als Voraussetzung dafür, daß jeder Schuldige konsequent und differenziert strafrechtlich zur Voran twortvmg gezogen werden kann, aber kein Unschuldiger verfolgt wird, die weitere Vervollkommnung der Zusammenarbeit der tschekistischen Bruderorgane im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird.