Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 146

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 146 (VOBl. Bln. 1946, S. 146); 14ü Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 18. 29. April 1946 Polizei Bekanntmachung über die Ausgabe der neuen behelfsmäßigen Personalausweise an Antragsteller, die sich über ihre Person nicht aus-weisen können Die neuen behelfsmäßigen Personalausweise, die aut Anordnung der Alliierten Kommandantur Berlin auszustellen sind, werden für diejenigen Antragsteller, die sich über ihre Person nicht ausweisen können, von der Abteilung II des Polizeipräsidiums Berlin, Berlin N 54, 'Linienstraße 83/85, ausgestellt. Zur Erleichterung des Publikumverkehrs bitte ich die betreffenden Antragsteller, bei der Abteilung II nur dann vorzusprechen, wenn sie hierzu durch eine schriftliche Ladung der Abteilung II ausdrücklich aufgefordert worden sind. Das gilt auch für diejenigen Personen, die von ihren Polizeirevieren mündlich bereits aufgefordert worden sind oder noch aufgefordert werden, sich bei der Abteilung II des Polizeipräsidiums Berlin zu m. Iden Im übrigen tritt bei der Bearbeitung der Anträge von Personen, die nicht'im Besitze von Unterlagen sind, keine Änderung ein. Die Anträge, werden wie bisher bei dem örtlich zuständigen Polizeirevier gestellt. Die weitere Bearbeitung erfolgt durch die Abteilung II in\ Polizeipräsidium Berlin, die die, Antragsteller einzeln vorladen wird. Berlin, den 10. April 1946. Der Polizeipräsident Der Kammergerichtspräsident Berlin; den 2. April 1946 383. D. Nr. 57 Bl. 52 Neue Friedrichstr. 12 17 Zu den Amtspflichten des Notars gehört es, diejenigen Umstände, die für die Rechtswirksamkeit des beurkundeten Geschäfts von Bedeutung sind, möglichst vollständig aufzuklären und die Parteien entsprechend zu belehren. Hierbei kann in der Gegenwart in vielen Fällen die Frage wesentlich sein, ob das beurkundete Rechtsgeschäft mit denjenigen Verfügungsbeschränkungen vereinbar ist, die sich aus den Gesetzen, Verordnungen oder Befehlen der alliierten Besatzungspiächte c Jer der von ihnen autorisierten Behörden ergeben. Ausbruch der Räude ■Unter dem Pferdebestand der Frau Gertrud Zaufke, Berlin-Staaken, Torweg 180, ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden. Berlin, den 10. April 1946. Der Polizeipräsident * Q Bekanntmachung Der dem Hobe, Karl, in Berlin-Schöneberg, Regensburger Straße 4, erteilte behelfsmäßige Personalausweis ist abhanden gekommen. Der Ausweis hat auf Seite 1 die atifgedruckte Nr. L 00 11875, auf Seite 2 die handschriftlich eingetragene Nr. 179/875/46 getragen. Er wird hiermit für ungültig erklärt. Personen, die sich mit diesem Ausweise auszuweisen versuchen, sind festzunehmen. Berlin, den 15. April 1946. Der Polizeipräsident Bekanntmachung Der dem Baecker, Max, in Berlin NW 7, Marienstraße 9, erteilte behelfsmäßige Personalausweis ist abhanden gekommen. Der Ausweis hat auf Seite 1 die aufgedruckte Nr. A 000 1226, auf Seite 2 die handschriftlich eingetragene Nr. 2/226/46 getragen. Er wird hiermit für ungültig erklärt. Personen, die sich mit diesem Ausweise auszuweisen versuchen, sind festzunehmen. Berlin, den 16. April 1946. Der Polizeipräsident Im Einvernehmen mit dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer Berlin empfehle ich daher, in die Urkunde einen Vermerk etwa folgenden Inhalts aufzunehmen: ,,Die Beteiligten erklären, daß sie ihrer gewissenhaften Prüfung nach keiner Verfügungsbeschränkung auf Grund der Gesetze, Verordnungen oder Befehle der alliierten Besatzungsmächte oder der von ihnen autorisierten Behörden unterliegen.'' I. V.: D o e g e , Vizepräsident Justizbehörden Druckfehlerberichtigung Im Verordnungsblatt Nr. 16 vom 8. April 1946, Seite 131, ist bei der Unterschrift der beiden Anordnungen des Preisamtes vom 30. März und 4. April 1946 ein Druckfehler unterlaufen. Die Unterschrift lautet richtig: Der Magistrat der Stadt Berlin # - Preisamt Dr. Steiner (37) G -50 399 Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139/14 /;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung sowie des Geheimnisschutzes, der Zuarbeit von gezielten und verdichteten Informationen für Problemanalysen und Lageeinschätzungen und - der Aufdeckung der Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und besonders gegen ihre Sicherheitsorgane zu verwerten. Auf Grund der Tatsache, daß auch eine erhebliche Anzahl von. Strafgefangenen die in den der Linie zum Arbeitseinsatz kamen, in den letzten Jahren in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe.