Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 138

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin 1946, Seite 138 (VOBl. Bln. 1946, S. 138); %■ i 138 Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 17. 12. April 1946 Ausbruch der Räude ' . In den Eintmferbestähden folgender Besitzer ist amtstierärztlich die Räude festgestellt worden: Albert O k 1 e r i c h , Berlin-Lichtenberg, Landsberger .Chaussee 37 c, Johannes Heyer, Berlin-Friedrichsfelde, Wilhelmstraße , Fa. A s s m u s , Berlin - Lichtenberg, Alt - Friedrichs-felde 112 114, - Feiertag, Berlin-Friedrichsfelde, Alt-Friedrichsfelde 49,' ■ , E. O h s t, Berlin - Friedrichsfelde,. Alt - Friedrichsfelde 32, V - Hedwig Wolf, ßerlin-Friedrichsfelde, Alt-Friedrichsfelde 26, Erna Bratke, Berlin-Friedrichsfelde,. Alt-Friedrichsfelde 28, Ruffert, Berlin-Friedrichsfelde, Kolonie Garten- Tand 82, ’ Albert-. M ü nchehofe, Berlin - Friedrichsfglde, Rhinstr. 5. ’ ' t Die Sperrmaßnahmen gemäß §§ 246 bis 258 der Aus-führüngsbestimmungen des Budesrats zum Viehseuchengesetz sind angeordnet worden. / Berlin, den 6. April 1946. , Der Polizeipräsident Terlagsmitteilangen Plakate zur Unfallverhütung. Der Magistrat der Stadt Berlin, Abteilung für Arbeit, Hauptamt für Arbeitsschutz, gibt Plakate heraus, die durch die Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstr. 139 140 (Formularvertrieb 2 Treppen) zu beziehen sind. Zwei dieser Plakate sind bereits erschienen. Auf ihnen wird eindrucksvoll hingewiesen, wie Unfälle beiifl Aufstellen von Gerüsten in Innenräumen vermieden werden (Bestell-Nr. 070) und wie Leitern zu teuflischen Geräten werden können (Besteil-Nr. 096). Diese beiden Plakate kosten pro Exemplar Porto und Verpackung). Alle Interessenten werden gebeten, recht bald zu bestellen (Postscheckkonto Berlin 1006 71). ,40 RM (beim Bezug durch die Post zuzüglich- ,20 RM für Steuertabellen ’ Die von der Deutschen Zentralfinanzverwaltung in der sowjetischen Besatzungszolle ausgearbeiteten Steuertabellen für Monatsgehälter, Wochenlöhne und für die Einkommensteuer sind Jetzt erschienen und können durch die Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstraße 139/140, bezogen werden. Der Preis für jede Tabelle beträgt RM'ljöO (bei Postversand kommen für Porto und Verpackung RM 0,15 pro Stück hinzu). , - O „ * Arbeitsschutz-Flugblatt Nr. 11 Im Aufträge des Hauptamtes für Arbeitsschutz beim Magistrat der Stadt Berlin hat die Magistratsdruckerei das Arbeitsschutz-Flugblatt Nr. 11-herausgegeben, das sich mit der Herstellung eines Handschutzes aus dem Material ehemaliger Volksgasmasken beschäftigt und eine genaue Anweisung für diese Arbeit mit Schnittmuster enthält. Der Preis beträgt RM 0,1# pro Stück. Das Flugblatt kann durch die Magisträtsdruckerei, Berlin N 4, Irfnienstraße 139/140 (Formularvertrieb, 2 Treppen) oder durch die Post bei Voreinsendung des Betrages zuzüglich RM 0,10 für Porto und Verpackung bezogen werden. (Postscheckkonto Berlin 1006 71); * * , Die Blätter 21 bis 26 der Lose-Blattsammlung des Hauptamtes für Aufbau-Durchführung sind erschienen und werden zum Preise von 10 Pfg. für das Exemplar abgegeben. Sie können nur zusammen geliefert werden und kosten 60 Pfg., zu- zu glich 10 Pfg. Porto. Nachnahmesendungen sind nicht möglich. Wir Ritten um Vorauszahlung auf Postscheckkonto Berlin 1006 71 oder um Selbstabholung in unserm Betriebsgebäude, Berlin N 4, Linienstraße 139/140 (Erdgeschoß). Die Blätter 1 bis 20 sind noch vorrätig. Wir empfehlen allen Interessenten, recht schnell zu bestellen, bevor die Auflage vergriffen ist. Sicher ist sicher! . / * 1 I Die steigenden Unfallziffern in Berlin haben die Abteilung für Arbeit beim Magistrat der Stadt Berlin veranlaßt, Taschenbücher für den Arbeitsschutz herauszubringen. Tn dieser Reihe ist jetzt das Heft i erschienen, das vom Hauptamt für Arbeitsschutz ‘ zusammengestellt wurde. In der leichtesten Form werden hier Anfangsgründe des Arbeitsschutzes erläutert. Das Heft enthält für jeden etwas. Auf sein Erscheinen hat die Tagespresse bereits ausführlich hin-: gewiesen. Das Taschenbuch ist im Buchhandel erhältlich. Es kann auch direkt- bei der Magistratsdruckerei, Berlin N 4, Linienstraße 139/140 (Vertriebsabteilung, Erdgeschoß), bezogen werden. Der Einzelverkaufspreis beträgt RM 0,50. Hinzu kommt beim Postbezug RM 0,20 für Porto und Verpackung (Postscheckkonto Berlin 1006 71). ■ . \ ■ ; . Neu hinzukommende Bezieher des Verordnungsblattes der Stadt Berlin,jdie auf Nachlieferung der im 3. und 4. Quartal 1945 erschienenen Hefte. Wert' legen, bitten wir, uns den Bezugspreis in Höhe von RM 5, je Quartal, dazu RM 0,40 für Porto und Versandkosten, zu überweisen (Postscheckkonto Berlin 1006 71). Der Einzelpreis für-die Hgfte 1 bis 12 beträgt RM 1, ■ für die Hefte 13 bis 17 RM üJin. Nachnahmesendungen können, nicht vörgenommen wurden. Wir bitten die Poslbezieher igsblattes der Stadt Berlin, sich bei Unregelmäßigkeiten in der Zustellung #immer zuerst mit ihrem zuständigen Postamt in Verbindung zu setzen und darauf hinzuweisen, daß es durch Annahme der Bezugsgebühren verpflichtet ist, für pünktliche und einwandfreie Lieferung, Sorge zu tragen. Dadurch werden Fehler und Verseilen seitens der Zusteller oder des Postamtes, auf schnllstem Wege beseitigt. Erst wenn das nicht geschieht, bitten wir Sie, uns zu benachrichtigen. Magistratsdruckerei. (37) (2 52 788 1, Berlin N4, Uniemtr, 139/WO, Z, 190. 12. 4.10;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der nicht eingeschränkt wird. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft und für die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug ergeben können, sollte auch künftig diese Art der Unterbringung im Staatssicherheit vorrangig sein, da durch die mit den Diensteinheiten der Linie. Von besonderer Bedeutung für die Erfüllung der Aufgaben des Untersuchungshaf tvollzuges Staatssicherheit ist die-Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes rechtswidrig zugefügt werden. Ein persönlicher Schadensersatzanspruch des Geschädigten gegenüber dem Schädiger ist ausgeschlossen.