Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin und für Groß-Berlin 2. Jahrgang 1946 (VOBl. d. St. u. f. Gr. Bln. 1946, Nr. 1-48, S. 1-476, 7.1.-20.12.1946)Deutschland -

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, fuer Gross-Berlin 1946, Seite 406 (VOBl. Bln. 1946, S. 406); ?Verordnungsblatt fuer Gross-Berlin. Nr. 44. 15. November 1946 406 ; Erzeu- Gross- Klein- Erzeugnisse Mengen- ger- hand.- handeis- und Gueteklassen angabe hoechstabgabepreise RM RM RM Gurken A, Treibhaus . 100 kg 86, 99,95 je kg 1,34 Rapuenzchen A, kleinbl. 100 kg 40, 50,15 je kg 0,68 grossblaetterig 100 kg 30, 38,50 je kg 0,52 Schwarzwurzeln A Petersilie, Treibdill, 100kg 52, 64,20 je kg 0,86 Pfefferkraut A . kleines Bund nicht 100 kg 35, 43,60 je kg 0,58 unter 20 mm 0 100 Bd. 7,50 9,75 jeBd. 0,12 Schnittlauch A . 100 kg 30, 37,70 je kg 0,50 kleines Bund nicht unter 20 mm 0 100 Bd. 6, 7,50 je Bd. 0,10 Majoran A 100 kg 50, 61,50 je kg 0,82 kleines Bund nicht unter 20 mm 0. - 100 Bd. 15, 18, je Bd. 0,24 Suppengruen A, Min- destgewicht 150 g. Jedes Bund muss ausser Moehren 75 g andere Zutaten enthalten 100 Bd. 7,50 9,75 jeBd. 0,12 Apfel und Birnen, Sondergruppe Cox-Orang.-Renette I A 100 kg 84, A 100 kg 70, B 100 kg 50, Preisgruppe I IA 100 kg 68, A 100 kg 54, B 100 kg 40, Preisgruppe II IA 100 kg 46, B 100 kg 35, A 100 kg 24, Erzeu- Gross- Klein- Erzeugnisse und Gueteklassen Mengen- angabe ger- hand.- handels-hoechstabgabepreise RM RM RM Preisgruppe III TA 100 kg 40, . A 100 kg 30, B 100 kg 24, Preisgruppe IV . . A 100 kg 26, B 100 kg 16,- Preisgruppe V A 100 kg 22, ? - - B 100 kg 14 Fallaepfel u. Fallbirnen C 100 kg 9, Die angegebenen Preise gelten fuer beste Ware. Fuer B-Ware ist ein Abschlag von: mindestens 20 ?/o zu gewaehren, spweit fuer. diese Gueteklasse besondere Preise nicht festgesetzt sihd. Jede Verteilerstufe ist verpflichtet, ihre Abgabepreise auf Grund der bestehenden Anordnungen zu errechnen. Vorstehende Hoechstpreise duerfen jedoch nicht ueberschritten werden. Diese Preise treten am Tage nach der Verkuendung in Kraft und setzen saemtliche frueher festgesetzten Preise ausser Kraft . - Berlin, den 22. Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Preisamt Az. I 1650 1443/46 Dr. Steiner II. Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Personalfragen und Verwaltung Ungueltigkeitserklaerung eines Dienstsiegels Das Dienstsiegel ?Stadt Berlin, Bezirksamt Tiergarten" Abteilung fuer Sozialwesen (Kennziffer 42) ist in der Nacht vom 28. zum 29. September d. J. gestohlen worden und wird hiermit fuer ungueltig erklaert. Sollten Bescheinigungen usw. mit einem Abdruck dieses Siegels noch vorgelegt werden, so sind sie einzuzieheri und dem Bezirksamt Tiergarten, Abteilung fuer Personalfraegen und Verwaltung PV. II, 2 ; zur Nachpruefung zu uebersenden. Berlin, den 18. Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Abteilung fuer Personalfragen und Verwaltung I. A.: T e u f e r t Finanzwesen Berichtigung zum Vierten Nachtrag zur Vergnuegungssteuerordnung der Stadt Berlin Im Verordnungsblatt der Stadt Berlin Nr, 36 vom 9. September 1946 ist auf Seite 313, linke Spalte unten im Einleitung-ssaeta und auf Seite 314, linjce Spalte im Schlussdatum der 27. Mai tu ?29. Mai" zu aendern. Berlin, den 12. Oktober 1946. Magistrat der Stadt Berlin Uebersicht ueber die Einnahmen an Steuern, Zoellen und Verbrauchsabgaben im I. und II. Vierteljahr des Rechnungsjahres 1946 Bezeichnung der Einnahme I. Vierteljahr , RM II. Vierteljahr RM I. Ehemalige Reichssteuern . 259 791 266 917 darunter! 1. Lohnsteuer 90 348 85 514 2. Einkommensteuer fuer Ver- anlagte (einschl. Voraus- Zahlung) 77 301 77 215 3. Koerperschaftsteuer , , . 17 127 22 099 4. Vermoegensteuer . t i , 5 497 4 866 5. Umsatzsteuer . , , 51 592 53 748 6. Rennwettsteiuer , i , * 11 963 .16 974 II. Gemeindesteuern 63 657 79 703 darunter: 1. Grund- und Gebaeudestguer 29 885 32 461 2. Gewerbesteuer , . 15 906 25 940 3. Vergnuegungsteuer 5 357 6 330 4. Getraenkesteuer -10 025 12 7Oe3 III. Zoelle und Verbrauchsabgaben 11 534 45 008 darunter: 1. Tabaksteuer , , ? f 3 635 19 817 2. Biersteuer 7 466 23 640 IV. Gesamteinhahme , ? 334 982 391 628 Berlin, den 14. Oktober *946. Magistrat der Stadt Berlin Finanzabteilung I. V.: Dr, Haas Az. GSteu-Praes. A S 1962 -7/46. ? . \ Finanzabteilung I. V.: Dr. Haas s;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit der Sicherung des Eigentums von Straftätern stehen, größte Aufmerksamkeit beizumessen. Insoweit besteht das Anliegen dieser Arbeit darin, einige wesentliche Aspekte, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den zuständigen Angehörigen der Abteilung zu korrigieren. Im Verwahrhaus sind die Prinzipien der Sicherheit, Ordnung, Disziplin und äußerste Ruhe verantwortungsbewußt durchzusetzen.

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