Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin und für Groß-Berlin 2. Jahrgang 1946 (VOBl. d. St. u. f. Gr. Bln. 1946, Nr. 1-48, S. 1-476, 7.1.-20.12.1946)Deutschland -

Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, fuer Gross-Berlin 1946, Seite 86 (VOBl. Bln. 1946, S. 86); ?Verordnungsblatt der Stadt Berlin. Nr. 12. 14. Maerz 1946 nen Antraege aut Neu- bzw. Mehrbedarf an das fuer sie zustaendige Bezirksamt, Dezernat Handel, richten. Diese Antraege sind auf Firmenbogen in dreifacher Ausfertigung zu stellen und muessen folgende Angaben enthalten: Name und Sitz der Firma: Art des Gewerbes; Nummer und Datum der Gewerbegenehmigung. Bei Neubedarf: Benoetigte Strommenge pro Monat (ein Monat = 26 Arbeitstage). (Diese Menge ist vom Antragsteller selbst zu errechnen und genau zu begruenden.) BeiMehrbedarf: Bisher erlaubter Stromverbrauch pro Monat. Zusaetzlicher Strombedarf pro Monat mit genauer Begruendung des Mehrbedarfs. Als Handelsgeschaefte fuer diese Anordnung gelten auch: Banken, Versicherungen, Sparkassen, Badeanstalten, Hotelbetriebe, Pensionen, Fremdenheime, Markthallen, Wochenmaerkte, Speditionsgeschaefte, Waschanstalten, Institute fuer Schaedlingsbekaempfung, Leihbuechereien, Bestattungsinstitute, Tankstellen und Garagen, Verlage (ohne Druckerei), Eisdielen und Trinkhallen, freie kaufmaennische Berufe. Lohnbetriebe, wie Haertereien, Gluehereien, galvanische Anstalten usw., gelten als Industriebetriebe. Baubetriebe wenden sich mit etwaigen Antraegen an die Vereinigung Berliner Baubetriebe. Alle anderen Abnehmer von Gewerbestrom, die nicht zur Industrie bzw zum Handel bzw. zum Handwerk gehoeren, wenden sich in Fragen der Stromzuteilung bis auf weiteres an die Verkehrsbueroi der Bewag. Berlin, den 4. Maerz 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. fuer Handel und Handwerk Beauftragter fuer Stromrationierung L i e b i g Gasbezug fuer gewerbliche, industrielle und sonstige Zwecke ausser Haushaltungen Auf Anordnung der Alliierten Kommandantur muessen saemtliche Gasverbraucher ausser Haushaltungen (Gewerbe, Industrie, oeffentliche Betriebe, Krankenhaeuser, Schulen usw.) einen erneuten Gasantrag auf besonderem Formblatt stellen. Dieses Formblatt wird ab 12. Maerz 1946 in allen Geschaeftsstellen und Installationsabteilungen der Berliner Gaswerke ausgegeben und muss ausgefuellt von den Abnehmern mit einem Verbrauch von ueber 100 cbm/Monat bis spaetestens 20. Maerz 1946 und von weniger als 100 cbm/Monat bis spaetestens 20. April 1946 in einer dieser Dienststellen wieder abgegeben werden. Auf. Grund dieser Formblaetter wird jedem Verbraucher ein Gaskontingent zugeteilt. Falls die bereits versorgten Abnehmer die Formblaetter nicht fristgemaess einreichen, erfolgt ausnahmslos Absperrung. Ohne Kontingent ist jede Gasentnahme verboten Berlin, den 8. Maerz 1946. Der Magistrat der Stadt Berlin Abt. Staedtische Energie- und Versorgungsbetriebe J i r a k Handel und Handwerk Marktordnung fuer Tauschmaerkte Auf Grund der dem Magistrat der Stadt Berlin durch die Befehle der Alliierten Kommandantur vom 24. August 1945 und 10 Januar 1946 erteilten Vollmacht und der Verordnung des Magistrats der Stadt Berlin, Abteilung fuer Handel und Handwerk, ueber die Errichtung von Ge-brauchtwaren-Tausch- und Handelsmaerkten in Berlin vom 25. Oktober 1945 wird bestimmt: 1. Auf den Tauschmaerkten duerfen nur unmittelbare Tauschgeschaefte von Gebrauchtwaren (Altwaren) aus Privatbesitz, bei denen der Austausch eines Artikels gegen einen anderen erfolgt, getaetigt werden. Der Handel im ? Sinne der Verordnung vom 25. Oktober 1945 ist untersagt, 2. Der Verkauf jeder Art gegen Geld ist verboten. Geldverkehr ist nur insoweit zulaessig, als es noetig ist, den Wertunterschied zwischen den getauschten Artikeln auszugleichen 3. Der Wert der getauschten Artikel darf nur mit 75 Prozent des im Jahre 1939 (Stichtag 30. August 1939) bestehenden Kaufpreises fuer gleiche neue Artikel in Rechnung gestellt werden. 4. Lebens- und Genussmittel aller Art sowie Edelmetalle sind von der Zulassung ausgeschlossen. 5. Jeder gewerbsmaessige Tausch sowie der Tausch von Neuware ist verboten. 6. Das Mitfuehren von Fahrraedern auf den Markt ist untersagt. Fuer Tausch von Fahrraedern ist der hierfuer besonders abgeteilte Platz des Marktes zu benutzen. 7. Das Betreten des Marktes ist nur Zivilpersonen gegen Loesung einer Eintrittskarte von 1, RM gestattet. Die Eintrittskarten sind nicht uebertragbar und verlieren mit dem Verlassen des Marktes ihre Gueltigkeit. Sie sind auf Verlangen vorzuweisen. 8. Die Marktzeiten werden fuer alle Tauschmaerkte auf 9 bis 17 Uhr in den Wintermonaten von November bis einschliesslich Maerz auf 9 bis 15 Uhr festgesetzt. 9. Mit Schluss des Marktes ist derselbe voellstaendig zu raeumen. Fuer zurueckgelassene Gegenstaende wird keine Haftung uebernommen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) der Stadt Berlin, für Groß-Berlin, 2. Jahrgang 1946 (VOBl. Bln. 1946), Magistrat der Stadt Berlin-von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1946. Das Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin beginnt im 2. Jahrgang 1946 mit der Nummer 1 am 7. Januar 1946 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 20. Dezember 1946 auf Seite 476. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt der Stadt Berlin-für Groß-Berlin von 1946 (VOBl. Bln. 1946, Nr. 1-48 v. 7.1.-20.12.1946, S. 1-476).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden.