Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947, Seite 50

Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 50 (VOBl. Bln. 1947, S. 50); 50 Verordnungsblatt für Groß-Berlin. 3. Jahrgang. Nr. 4. 5. März 1947 abhängiger Organe (Ministerien, Streitkräfte usw.) waren; ' III. Werkzeugmaschinen, die zu irgendeiner Zeit Eigentum der NSDAP oder deren unterstellten oder angegliederten Organisationen oder Dienststellen waren; hat bis zum 1. März 1947 der Militärregierung eine Liste in vierfacher Ausfertigung vorzulegen, die eine Beschreibung der Werkzeugmaschinen und genaue Angabe über deren Herkunft enthält. 5. Wer die Bestimmungen dieser Anordnung verletzt oder nicht befolgt, setzt sich einer Bestrafung durch ein Militärregierungsgericht (außer der Todesstrafe) aus. 6. Diese Anordnung tritt mit dem 6. Januar 1947 in Kraft. Im Aufträge der Alliierten Kommandantur Berlin: A. d'Arnoux, Colonel, Vorsitzführender Stabschef Magistrat Verkehr und Versorgungsbetriebe Stromverbrauch in gewerblichen Anlagen Auf Grund des Befehls BK/O (46) 433 der Alliierten Kommandantur werden mit Wirkung vom 1. Januar 1947 bis auf Widerruf die folgenden Bestimmungen über den zugelassenen Stromverbauch von Unternehmungen und Betrieben der gewerblichen Wirtschaft sowie aller sonstigen Berufe und Einrichtungen, die von der Bewag mit Gewerbestrom versorgt werden („sonstige Gewerbe-Stromabnehmer") in Berlin bekanntgegeben. 1. Alle Unternehmungen und Betriebe der gewerblichen Wirtschaft sind verpflichtet, a) den Stand des Zählers bzw. der Zähler am 1. eines jeden Monats festzustellen und fortlaufend anzuschreiben, b) ihren zulässigen Stromverbrauch im Monat genau zu errechnen und anzuschreiben, c) die Anschreibungen über den tatsächlichen und zulässigen Stromverbrauch sorgfältig aufzubewahren und dem Magistrat, Abteilung für Wirtschaft, den Bezirksämtern Energieleitstellen sowie den Angestellten der Bewag auf Anforderung vorzulegen. Die bestehende Meldepflicht der Industriebetriebe wird hierdurch nicht berührt. 2. Das Verbot der Verwendung von elektrischem Strom für Reklamezwecke bleibt bestehen. Als Reklame gilt auch die Beleuchtung von Schaufenstern. 3. Berechnungsgrundlage für den zulässigen Stromverbrauch ab 1. Januar 1947 (Basis-Menge) ist a) bei Industriebetrieben der Stromverbrauch im November 1946, b) bei Handels- und Handwerksbetrieben sowie den „sonstigen Gewerbestromabnehmern'' die Hälfte des Stromverbrauchs zwischen den beiden letzten Ablesungen des Jahres 1946. 4. Der zulässige Stromverbrauch ab 1. Januar 1947 beläuft sich je Monat I. für Industriebetriebe a) Druckereien, soweit sie überwiegend lizenzierte Zeitungen und Zeitschriften drucken . 90"/ der Basismenge b) pharmazeutische Betriebe . . 85% der Basismenge c) Lebensmittelhersteller- Betriebe der Dringlichkeitsstufe I . . 95% der Basismenge d) Lebensmittelhersteller- Betriebe der Dringlichkeitsstufe II 85% der Basismenge e) Lebensmittelhersteller-Betriebe der Dringlichkeits- keitsstufe III 60% der Basismenge f) andere Industriebetriebe der Dringlichkeitsstufe I 70% der Basismenge g) andere Industriebetriebe der Dringlichkeitsstufe II . . . 60% der Basismenge h) andere Industriebetriebe der Dringlichkeitsstufe III . . . 50% der Basismenge über die Zugehörigkeit zu den Dringlichkeitsstufen werden die Industriebetriebe durch die Bezirksämter unterrichtet. II. für Handelsbetriebe a) Lebensmittelgroß- und -einzel-handel; Apotheken, pharmaz. Großhandlungen, Großhandlungen für medizinische Bedarfsartikel 85% der Basismenge b) medizinische Badeanstalten . 80% der Basismenae c) andere Handelsbetriebe der Gruppen-Nummern gemäß Energiekarte 396, 397, 401, 406, 416, 417 70% ' -Basismenge d) andere Handelsbetriebe der Gruppen-Nummern gemäß Energiekarte 266, 451 477, 479 510, 512 515, 521 535 . 60% der Basismenge e) alle sonstigen Handelsbetriebe sowie Banken, Versicherungen, Badeanstalten, Wochenmärkte, Fuhr-' geschäfte, Bestattungsinstitute, Tankstellen und Garagen, Eisdielen und Trinkhallen, ferner alle freien kaufmännischen Berufe . . . 50% der Basismenge III. für Handwerksbetriebe . . . 60% der Basismenge IV. für „sonstige Gewerbestromabnehmer" a) Ärzte 90% der Basismenge b) alle übrigen freien Berufe sowie geistliche und kirchliche Einrichtungen 80% der Basismenge c) Theater, Kinos sowie sonstige „ Unterhaltungsstätten . . . 60% der Basismenge d) alle übrigen nicht aufge- führten „sonstigen Gewerbestromabnehmer'' 50% der Basismenge 5. a) Unternehmungen und Betriebe, die ganz oder überwiegend mit der Ausführung von Aufträgen der;

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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin, 3. Jahrgang 1947 (VOBl. Bln. 1947), Magistrat von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1947. Das Verordnungsblatt für Groß-Berlin beginnt im 3. Jahrgang 1947 mit der Nummer 1 am 11. Februar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 29 vom 23. Dezember 1947 auf Seite 288. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt für Groß-Berlin von 1947 (VOBl. Bln. 1947, Nr. 1-29 v. 11.2.-23.12.1947, S. 1-288).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und abgestimmt werden und es nicht zugelassen werden darf, daß der Beschuldigte die Mitarbeiter gegeneinander ausspielt. Die organisatorischen Voraussetzungen für Sicherheit unckOrdnung in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den gesamten Bestand festzulegen, weitere Reserven aufzudecken, noch vorhandene Mängel und Lücken aufzuspüren sowie Entscheidungen für erforderliche qualifizierte Neuwerbungen zu treffen.