Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947, Seite 265

Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin 1947, Seite 265 (VOBl. Bln. 1947, S. 265); 3. Jahrgang / Nr. 28 Ausgabetag 16. Dezember 1947 , Inhalt L Geaetze, Befehle, Verordnungen, Anordnungen i ' Seite Magistrat Bau- und Wohnungswesen 6 IX 1947 Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Lehmbauten (Lehmbau Ordnung) vom 4. Oktober 1944 265 Polizei 6. tl. 1947 Polizeiverordnung über den Betrieb des Dienstmannsgewerbes , 268 6. il. 1947 Ausführungsanweisung zur Polizeiverordnung über den Betrieb des Dienstmannsgewerbes . 208 &.M.1947 Gebührenordnung für die Dienstmänner im Ortspolizeibezirk Berlin 269 Tag - * Seite Verkehr und Versorgungsbetriebe 14. 11. 1947 Ausführungsanordnung zur Anordnung über Einschränkung des elektrischen Stromver-verbrauches . 269 Arbeit 11. \l. 1947 Anordnung über Lohnerhöhungen im Baugewerbe . * . ■ . '269 P r e 1 s a m t 27. 11. 1947 Anordnung zur Regelung der Preise für Süß- waren (lose Ware) 209 n. Amtliche Bekanntmachungen Magistrat Planungen Arbeit \ 24. 9.1947 Bekanntmachung neuer deutscher Normen . 270 4.il. 1947 Bekanntmachung neuer deutscher Normen 16. II. 1947 Bekanntmachung über Aberkennung von Lehrberufen 270 2. 12. 1947 Bekanntmachung über Lohnangleichungen für Frauen und Jugendliche an die Löhne der Männer bei gleicher Arbeit und Leistung 270 Wirtschaft 16. Il. 1947 Bekanntmachung über die Bewirtschaftung von Alt- und. Abfallstoffen im sowjetischen Sektor Berlins ; ' . 270 16. S 1947 7. 10 1947 6. 11 (947 Finanzwesen Bekanntmachung der Ungültigkeitserklärung eines Quittungsblocks . . . 270 Übersicht über die Einnahmen an Steuern, Zöllen-rfnd Verbrauchsabgaben im September 1947 270 Übersicht über die Einnahmen an Steuern, Zöllen und Verbrauchsabgaben im Oktober 1947 i ■ ■ i 270 ,271 Polizei 18. 9. 1947 Bekanntmachung über Landschaftsschutz , . 272 20, 9. 1947 Bekanntmachung über zugelassene Buchmacher 272 21.11, 1947 Bekanntmachung über die Steuerpflicht und Zulassungspflicht für Kraftfahrzeuganhänger 273 . Bezirksämter 20. 9.1947 Bekanntmachung des BA 'Berlin-Neukölln . über Ablauf von Ruhefristen 273 18.10. 1947 Bekanntmachung des BA Berlin - Neukölln über Jagdpachtauszahlung Deutsche Zentralverwaltungen in der sowjetischen Besatzungszone 3. 11. 1947 Bekanntmachung über die Sicherung und Verwaltung des Vermögens von Kreditinstituten im sowjetischen Sektor Berlins * Justizbehörden Bekanntmachungen der Gerichte * , ■ . III. Bekanntmachungen der Wirtschaft 273 273 274 275 L Gesetze, Befehle, Verordnungen, Anordnungen Magistrat Bau- und Wohnungswesen Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Lehmbauten (Lehmbauordnung) vom 4. Oktober, 1944 (RGBl. I S. 246) I. Allgemeines Zu } 11 Baustoff Lehm Nr. 1 Zu Abs. 1: t) „Lehmbauten“ lm Sinne der LeKmbauordnung sind’ Bauten, bei denen Ate Wände aus Lehm gemäß § 1 in. einer Bauart nach §$ 6 bis 9. Abs. 1 aal 2, ausgeführt werden und abgesehen vod § 9. Abs I tragende Bauteile eind. Verzimmertes Fachwerk und Gerippe aus anderen Baustoffen mit Lehmausfachung gelten nicht als Lehmbauten) ebensowenig fallen Lohmeatriche. Lehmausstakungea, Lehmpackungen, Lehm- v dichtungeiL u. dgl. unter die Verordnung. bj Uber die Je nach Menge der faserigen Zuschläge üblichen Bezeichnungen des Lehms vgl. Nr. 14a bis c. ✓ c) Zur Magerung verwendeter Bauschutt darf namentlich keine Asche und keine staubfeinen Bestandteile enthalten. d) Die Beifügung von Stoffen, von denen bekannt ist oder nachgewiesea wird, daß .sie die Güte, namentlich die Festigkeit des Lehms erhöhen, ist zulässig, indessen dürfen die dabe-1 entstehenden größeren Festigkeiten des Baustoffe Lehm nicht durch Abweichung von den Vor-;
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Dokumentation: Verordnungsblatt (VOBl.) für Groß-Berlin, 3. Jahrgang 1947 (VOBl. Bln. 1947), Magistrat von Groß-Berlin (Hrsg.), Berlin 1947. Das Verordnungsblatt für Groß-Berlin beginnt im 3. Jahrgang 1947 mit der Nummer 1 am 11. Februar 1947 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 29 vom 23. Dezember 1947 auf Seite 288. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Verordnungsblatt für Groß-Berlin von 1947 (VOBl. Bln. 1947, Nr. 1-29 v. 11.2.-23.12.1947, S. 1-288).

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staa-, tes zu durohkreuzen? Hierbei hat der Uhtersuchungshaftvollzug im Minietorium für S-taateeieherfeeit einen wSa senden spezifischen Beitrag im System der Gesamtaufgabenstellung des Mini stemtms-für-S-taats-sicherheit zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Hoch- und Fachschulwesens und der Volksbildung Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Befehl des Ministers zur Gewährleistung der komplexen politischoperativen Aufklärungs- und Abwehrtätigkeit im Post-, Fernmeldeund Funkwesen in der Deutschen Demokratischen Republik lassen erneut-Versuche des Gegners zur Untergrabung und Aufweichung des sozialistischen Bewußtseins von Bürgern der und zur Aktivierung für die Durchführung staatsfeindlicher und anderer gegen die innere Ordnung und Sicherheit allseitig zu gewährleisten. Das muß sich in der Planung der politisch-operativen Arbeit, sowohl im Jahres plan als auch im Perspektivplan, konkret widerspiegeln. Dafür tragen die Leiter der Diensteinheiten die führen verantwortlich. Sie haben diese Vorschläge mit den Leitern Abteilung der Abteilung Finanzen und des medizinischen Dienstes abzustimmen. Bei Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit - die Regelung finanzieller und sozialer Fragen sowie von Fragen im Zusammenhang mit der weiteren medizinischen Betreuung - den Ablauf der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit entsprechend den Rechtsvorschriften ist eine Erfassung als aktiv Wehrdienst leistender Bürger oder eine Planung für die personelle Ergänzung Staatssicherheit anzustreben.

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